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Hinweise zur Abwasserverordnung und zu Abwasserbranchen

Mit der Abwasserverordnung (AbwV)wird für derzeit 53 Branchen der Stand der Technik durch Mindestanforderungen konkretisiert. Die Hinweise fassen Erkenntnisquellen, Ansprechpartner und gegebenenfalls besondere Anmerkungen für den Freistaat Sachsen zusammen. In den Hinweisen zu anderen Abwasserbranchen erfolgt diese Zusammenstellung für Branchen, die nicht in der AbwV konkretisiert sind.

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Planungen

Das MAB-Programm schreibt vor, dass innerhalb von 3 Jahren, ab der Anerkennung des Biosphärenreservates als UNESCO-Reservat, das Rahmenkonzept, als Planung für modellhafte Lösungen zum Erhalt, zur Pflege und für die Entwicklung des ausgewiesenen Schutzgebietes, erarbeitet werden muß.

Nach § 5 Abs. (2) BRVO sind für das Biosphärenreservat ein fachliches Rahmenkonzept sowie sechs Fach-Planungswerke zu erstellen. Dies sind:
1. Pflege- und Entwicklungspläne als Naturschutz-Fachplanung im Sinne des § 15 Abs. (2) SächsNatSchG für die Schutzzonen I und II,
2. Konzeption zur Regenerierung der Schutzzone IV,
3. Konzeption zur Tourismus- und Erholungsnutzung,
4. Konzeption zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Schutzzonen III und IV,
5. Konzeption zur Verkehrslenkung,
6. Empfehlungen zur Siedlungsentwicklung.

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Geräusche, Erschütterungen

- technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,
- Daten zu Emissions- und Immissionsbegrenzungen und Messergebnissen.

Daten werden im "Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I)" gehalten; zugehörige Module) sind:

- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- Ü-Modul: Überwachung

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Organisationseinheit

Vollzug der Regelungen zu Bioziden

Durch die Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Februar 1998 wurde ein Zulassungsverfahren für Biozid-Produkte eingeführt. Biozid-Produkte sind Produkte wie Holzschutzmittel, Desinfektionsmittel, Insektenvertilgungsmittel, Rattengifte, Schiffsanstriche u.ä., deren Zweck es ist, auf chemisch/biologischem Wege Schadorganismen zu bekämpfen. Mit dem neuen Zulassungsverfahren werden Biozid-Produkte - ähnlich wie das bei Pflanzenschutzmitteln bereits seit längerer Zeit der Fall ist - vor dem erstmaligen Inverkehrbringen und Verwenden einer sorgfältigen Prüfung und Bewertung der Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit des Menschen unterzogen. Für Biozid-Produkte, die bereits vor dem 14. Mai 2000 auf dem europäischen Markt waren - die sogenannten "Alt-Biozide" - sind Übergangsregelungen vorgesehen. Diese gelten noch maximal bis 14. Mai 2014. In Deutschland wurden die Regelungen zu Bioziden mit dem Biozidgesetz vom 20. Juni 2002 ins Chemikaliengesetz eingestellt. Zulassungsstelle für Biozid-Produkte in Deutschland ist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin in Dortmund.

Für die Aufarbeitung der alten bioziden Wirkstoffe wurden auf EU-Ebene so genannte Review-Verordnungen erlassen.

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Broschüre »Für saubere Gewässer in Sachsen - Eine gemeinsame Sache«

Mit der Broschüre soll das Interesse der Bevölkerung am Gewässerschutz geweckt werden. Saubere Bäche und Seen sind nicht nur für Pflanzen und Tiere wichtig. Auch die Menschen profitieren davon. Dies wird anhand verschiedenster Beispiele verdeutlicht. In weiteren Kapiteln werden die gesetzlichen Vorgaben, die sächsischen Bemühungen zum Gewässerschutz und der bisher erreichte Stand beschrieben. Mitmachtipps für alle Bürger sowie ein Wandervorschlag entlang einer der wenigen naturnahen Bäche in Sachsen runden die Broschüre ab.

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Geräusche

technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,
Daten zu Emissions- und Immissionsbegrenzungen sowie Mess- und Berechnungsergebnissen
(Daten von Lärmmessungen gewerblich genutzter Anlagen sowie Anlagen der Landwirtschaft)

Daten werden gehalten im "Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I)";
zugehörige Module (Oracle-Datenbank):
- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- Ü-Modul: Überwachung

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Basisstudie zur Wechselwirkung von gentechnisch verändertem MON810-Mais mit spezifischen Schmetterlingsarten

Im Auftrag des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft hat das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung - UFZ - eine »Basisstudie zur Wechselwirkung von gentechnisch verändertem MON810-Mais mit spezifischen Schmetterlingsarten« erstellt. Die Literaturübersichtsstudie enthält einen zusammenfassenden Überblick über die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Wirkung von MON810 auf im Freistaat Sachsen vorkommende geschützte Schmetterlingsarten des Anhangs II der FFH-Richtlinie.
Stand: 29.04.2009

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Landwirtschaft (Plauen)

Die Arbeitsschwerpunkte der ISS Plauen im Bereich Landwirtschaft umfassen:

1. Investitionsförderung (Beratungsleistungen, Antragsprüfung, Überwachung der Bewilligungsauflagen, Betriebsübergabe/-aufgabe, landwirtschaftliche Versicherungen, Einkommenskombinationen, Direktvermarktung, erneuerbare Energien, Biogas, tierartgerechter Stallbau, Immissionsschutz, Energieeffizienz, umweltschonender Maschineneinsatz).

2. Umsetzung des Fachrechts im Pflanzenbau (Beratung im Rahmen des Programmes "Umweltgerechte Landwirtschaft", reduzierter Mitteleinsatz im Pflanzenschutz, bedarfsgerechte Düngung, bodenschonende Maßnahmen, Erosionsschutz, Lebensmittelsicherheit, Qualitätserzeugung, Cross Compliance, phytosanitäre Fragen, Sortenwahl, Anbau, ökologischer Landbau).

3. Umsetzung des Fachrechts in der Tierhaltung (artgerechte Nutztierhaltung, Verbraucherschutz, Tierkennzeichnung, Viehverkehrsverordnung, betriebliche Managementsysteme, Cross Compliance, umweltschonene Fütterungsverfahren, Weideverfahren, Landschaftspflege).

4. Aus- und Fortbildung (Beratung zu Ausbildungsberufen in der Agrar- und Hauswirtschaft sowie Fördermöglichkeiten, Berufsausbildung, Anerkennung von Ausbildungsstätten, Mitwirkung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung [Prüfungsausschüsse, Unterricht, Organisation u.a. Meister, externe Lehrgänge]) sowie Erzeuger-Verbraucher-Dialog.

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Wanderkonzepte in der Sächsiscen Schweiz

"Erarbeitung, Gestaltung und Durchführung von Märchen- und Sagenwanderungen in der Sächsischen Schweiz"

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Landesdirektion Sachsen neu

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