Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b des BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 26. Februar 2014 und seine Ergänzungen/Änderungen vom 26. Februar 2015, 2. Juli 2015, 6. August 2018, 12. März 2019, 16. April 2019, und 12. Februar 2020 zum Vorhaben „Neuaufschluss Kaolintagebau Schletta“ der SIBELCO Deutschland GmbH zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 27,6 ha umfasst insbesondere
• den Abbau im Vorhabensgebiet zur Gewinnung von Kaolin auf insgesamt 17,6 ha,
• die Errichtung einer Außenhalde zur Zwischenlagerung von Eigenabraum auf insgesamt 3,0 ha,
• die Teilverfüllung des Tagebaus mit Eigenabraum und bergbaufremden mineralischen Abfällen zur Verwertung,
• Betrieb eines Lagerplatzes für Rohkaolin,
• das Anlegen eines Schutzwalles um das Rohkaolinlager,
• das Anlegen und Betreiben einer Sedimentationsbeckenanlage,
• das Anlegen einer dauerhaften Außensicherung gegenüber Schletta,
• Errichtung der Tagebauzufahrt,
• Errichtung eines Komplexstandortes für Betriebseinrichtungen (Typencontainer),
• Inanspruchnahme einer Verbindungsstraße und die Errichtung einer Ersatzstraße (Entwidmung, Widmung),
• Inanspruchnahme eines gemäß § 30 BNatSchG geschützten Biotopes und dessen Ausgleich sowie
• die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und die damit verbundenen Maßnahmen.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens in den angegebenen Grenzen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt (Anlage 1).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Schletta der Gemeinde Käbschütztal im Landkreis Meißen. Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) dargestellt.

Die Zulassung beinhaltet die Gestattung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG.

Die Zulassung beinhaltet die Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG vom Verbot der erheblichen Beeinträchtigung von Biotopen gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i. V. m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG für das vom Vorhaben betroffene geschützte Biotop „Altbergbaugewässer“ gemäß RBP 2. Planergänzung, Anlage 1.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Landesmessnetz Fließgewässer, chemische, biologische und morphologische Kenngrößen; Einzelwerte und Jahresstatistiken;

Das Regionale Entwicklungsknzept (REK) Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft beinhaltet Projekte und Maßnahmen zur Gebietsentwicklung mit folgenden Zielen:
- Stärkung des Arbeitsmarktes
- Ausbau der Wirtschaftsstruktur, Einführung innovativer Unternehmen, Technologien und Produkte
- Ausbau der Infra- und Siedlungsstruktur
- Nachhaltige Landnutzung (Erhaltung der Kulturlandschaft)
- Entwicklung des Tourismus und der Naherholung
- Bewahrung und Unterstützung der kulturellen Traditionen
- Naturschutz und Landschaftspflege

ChemInfo stellt umfangreiche Chemikalieninformationen in einen weit gefächerten Merkmalskatalog zur Verfügung. Für diese Stoffe sind neben physikalisch-chemischen, ökotoxikologischen, toxikologischen Parametern auch ihre Vorkommen in der Umwelt enthalten. Außerdem finden Sie Inhalte, die für die Belange des Umwelt-, Verbraucher-, Katastrophen- und Arbeitsschutzes von unmittelbarer Bedeutung sind. Hierzu zählen Angaben zu Gefahren, die von diesen Stoffen ausgehen, zu Schutz- und Einsatzmaßnahmen sowie die Wiedergabe der stoffrelevanten Inhalte aus rechtlichen Regelungen.
ChemInfo steht in drei verschiedenen Varianten zur Verfügung. Während Behörden sowie Fachberaterinnen und Fachberater vorrangig den Gesamt-Datenbestand nutzen, wählen Einsatzkräfte der BOS-Organisationen (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) vor allem die Gefahrstoffschnellauskunft (GSA), einen Teildatenbestand von Cheminfo, der im Notfall schnell und übersichtlich Chemikalieninformationen liefert. Vor der Nutzung des gesamten ChemInfo-Datenbestandes sowie der Gefahrstoffschnellauskunft muss eine Registrierung erfolgen.
Die interessierte Bevölkerung kann ohne vorherige Anmeldung im öffentlich zugänglichen public-Datenbestand recherchieren. Für alle Datenbestände gibt es unterschiedliche Produkte, die in Abhängigkeit vom verwendeten Endgerät (Desktop-PC oder Smartphone/Tablet) zur Recherche genutzt werden können (GSA, Chemie im Alltag CiA).

Treibhausgas(THG)-Bilanzen bilden die Basis des quantitativen Monitorings und Controllings beim Klimaschutz. Sie geben einen Überblick über die Verteilung der Emissionen nach verschiedenen Sektoren und helfen dabei, über Jahre hinweg die langfristigen Tendenzen aufzuzeigen. In Sachsen erfolgt eine Erfassung der THG-Quellen ab 1990.

Mit der Abwasserverordnung (AbwV)wird für derzeit 53 Branchen der Stand der Technik durch Mindestanforderungen konkretisiert. Die Hinweise fassen Erkenntnisquellen, Ansprechpartner und gegebenenfalls besondere Anmerkungen für den Freistaat Sachsen zusammen. In den Hinweisen zu anderen Abwasserbranchen erfolgt diese Zusammenstellung für Branchen, die nicht in der AbwV konkretisiert sind.

- technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,
- Daten zu Emissions- und Immissionsbegrenzungen und Messergebnissen.

Daten werden im "Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I)" gehalten; zugehörige Module) sind:

- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- Ü-Modul: Überwachung

technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,
Daten zu Emissions- und Immissionsbegrenzungen sowie Mess- und Berechnungsergebnissen
(Daten von Lärmmessungen gewerblich genutzter Anlagen sowie Anlagen der Landwirtschaft)

Daten werden gehalten im "Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I)";
zugehörige Module (Oracle-Datenbank):
- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- Ü-Modul: Überwachung

Das Steuerungsmodell dient zur Erarbeitung von aktuellen Vorgaben zur Steuerung von Speicherabgaben, von Wasserüberleitungen (z.B. Neißewasserüberleitung) und von Oberflächenwasserentnahmen zur Flutung und Nachsorge von Tagebaurestseen in den Flussgebieten Spree und Schwarze Elster;
wurde auf der Grundlage des ArcGRM "Spree-Schwarze Elster" entwickelt.

Kurzzeitsteuermodell für die Flutung im Zeitabschnitt von einer Woche.

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a BBergG i. V. m. §§ 55, 56 und 57a BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis78 VwVfG wird der RBP vom 4. Dezember 2015 in der Fassung vom 16. Oktober 2017 „Erweiterung Kiessandtagebau Kleinliebenau“ der Radmer Bau Kieswerk GmbH & Co. Sand und Kies KG, im Folgenden Unternehmer (BU), zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 83,3 ha umfasst insbesondere
- die Weiterführung des Abbaus im
• Abbaufeld Kleinliebenau-Süd auf einer Fläche von 6,2 ha und
• Abbaufeld Kleinliebenau-Ost auf einer Fläche von 16,4 ha
auf Flächen gemäß § 3 Abs. 4 BBergG entsprechend den Angaben des RBP,
- die Wiederinbetriebnahme und Weiterführung der vorhandenen Aufbereitungs- und Betriebsanlagen des Kieswerkes Kleinliebenau,
- die Errichtung einer Bandbrücke über die Gemeindeverbindungsstraße „Schrägweg“ und
- die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche von insgesamt 83,3 ha entsprechend den Angaben des RBP, u.a. die Herstellung von zwei bleibenden und einem temporären Gewässer.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Kleinliebenau und Dölzig in der Stadt Schkeuditz im Landkreis Nordsachsen. Die Flächen sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit dem Geltungsbereich des PFB) dargestellt.