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Planänderungsbeschluss Kiessandtagebau Flemmingen 2

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die von der Kieswerke Flemmingen GmbH beantragten Änderungen und die Verlängerung vom 8. November 2006 (Planunterlage vom 12.September 2006) zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan vom 4. April 1996 welche durch Unterlagen vom 22. Juli 2007 und 28. Juni 2019 ergänzt wurden, mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen und Nebenbestimmungen zugelassen.

Diese umfasst insbesondere
• den um 6 ha vergrößerten Nassabbau innerhalb der bereits genehmigten Flächeninanspruchnahme,
• die Errichtung und Verspülung des Schlammweihers Nr. XVIII,
• die Erhöhung des Einsatzes von bergbaufremden mineralischer Abfälle zur Verwertung auf 3,5 Mio m³,
• Die Fortführung der Gewinnung und Wiedernutzbarmachung auf einer Fläche von ca. 44 ha über den bisher beantragten Zulassungszeitraum hinaus.

Durch diesen PÄB wird die Zulässigkeit des Änderungsvorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Niedersteinbach der Gemeinde Penig im Landkreis Mittelsachsen. Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) dargestellt.

Die Gestattung des mit dem bisherigen Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG wird mit diesem Beschluss entsprechend Abschnitt A.1.2 verlängert.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

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Ökologische Verbundsysteme (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Regelungen Regionalplanerische Ziele/Grundsätze für die Sicherung und Entwicklung ökologischer Verbundsysteme. für regionalplanerisch ausgewiesene ökologische Verbundsysteme Das Grundgerüst regionaler ökologischer Verbundsysteme ist im Regionalplan als Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Natur und Landschaft ausgewiesen.

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technische Anlagensicherheit

- technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen,
- Daten zum Vorhandensein von gefährlichen Stoffen.

Daten werden im "Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I)" gehalten;
zugehörige Module sind:

- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- S-Modul, SII-Modul: Störfall

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Aufforstung
Aktualität der Daten: seit 01.01.1990 , gegenwärtige Aktualität unklar

ab 1990 Erfassung aller genehmigten und nicht genehmigten Aufforstungsflächen

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INSPIRE

Textteil Regionalplan, Gesamtfortschreibung
Aktualität der Daten: seit 14.12.2000 , gegenwärtige Aktualität unklar

Inhaltsverzeichnis
0 Vorbemerkungen
Allgemeine Grundsätze der Regionalentwicklung
1 Leitbild für die nachhaltige Ordnung und Entwicklung der Region
Überfachliche Ziele und Grundsätze der Raumordnung
2 Regionale Raum- und Siedlungsstruktur
2.1 Zentrale Orte und Verbünde
2.2 Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen
2.3 Verbindungs- und Entwicklungsachsen
3 Regionalentwicklung
3.1 Gebiete mit besonderem landesplanerischen Handlungsbedarf
3.2 Transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Fachliche Ziele und Grundsätze der Raumordnung
4 Schutz, Pflege, Sanierung und Entwicklung von Natur und Landschaft
4.1 Landschaftsentwicklung und -sanierung
4.1.1 Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft
4.1.2 Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen
4.1.3 Wiedernutzbarmachung von Rohstoffabbauflächen
4.2 Landschaftsbild und Landschaftserleben
4.3 Arten- und Biotopschutz, ökologisches Verbundsystem
4.4 Regionale Grünzüge und Grünzäsuren
4.5 Wasser, Gewässer und Hochwasserschutz
4.6 Siedlungs- und Freiflächenklima
5 Gewerbliche Wirtschaft und Handel
5.1 Gewerbliche Wirtschaft
5.2 Handel und Dienstleistungen
6 Rohstoffsicherung
7 Freizeit, Erholung, Tourismus
8 Land- und Forstwirtschaft
9 Verkehr
10 Energieversorgung und erneuerbare Energien
11 Verteidigung
Regionale Besonderheiten
12 Sorbisches Siedlungsgebiet

Anhang 1 Anhänge zu den einzelnen Plankapiteln
zu Kap. 2.1 Zentrale Orte und Verbünde
zu Kap. 4.2 Landschaftsbild und Landschaftserleben
zu Kap. 4.5 Wasser, Gewässer und Hochwasserschutz
zu Kap. 6 Rohstoffsicherung
zu Kap. 7 Freizeit, Erholung, Tourismus
zu Kap. 9 Verkehr
zu Kap. 10 Windenergienutzung
zu Kap. 11 Verteidigung
zu Kap. 12 Sorbisches Siedlungsgebiet
Anhang 2 Glossar
Anhang 3 Hinweise auf gesetzliche Bestimmungen, Abkommen, Verordnungen und Pläne
Anhang 4 Fachplanerische Inhalte des Landschaftsrahmenplanes

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Streckenergebnisse
Aktualität der Daten: seit 01.01.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Forstamtsbezogene und Landkreis bzw. kreisfreie Stadt bezogene Erfassung der Streckenergebnisse nach Wildarten

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Wanderungen mit der Nationalparkwacht

Wanderungen mit der Nationalparkwacht umfassen Wanderungen im Gebiet Wehlen, Rathen, Hinterhermsdorf (u.a. auch Vogelstimmenwanderungen, Ameisentour).

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Grenzüberschreitende Wanderungen

Die Inhalte der grenzüberschreitenden Wanderungen umfassen:
- Botanische Wanderung im Nationalpark Böhmische Schweiz und LSG Elbsandsteingebirge: Nationales Naturschutzgebiet Ruzak (Rosenberg), Naturschutzgebiet Arba
- Botanische Wanderung in die Nationalparke Sächsische und Böhmische Schweiz: Hinterhermsdorf-Zadni Doubice (Hinterdaubitz)-Kirnitzschklamm-Weißbachtal
- Radwanderungen
- heimatkundliche Themenwanderungen

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Thematische Wanderungen

Die Inhalte der thematische Wanderungen umfassen:
- Vogelstimmenwanderung
- Botanische Wanderung
- Waldkundliche Führung
- Wald und Wild
- Wilde Natur erleben?
- Geologische Wanderung
- CDF-Wanderung (Caspar-David-Friedrich-Wanderung)
- Nationalpark erkunden mit dem Zeichenstift
- Libellenwanderung
- Klettern im Nationalpark

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Botanische Ortskartierungen
Aktualität der Daten: 01.01.1992 bis 31.12.1998

Für alle 60 Orte (14 politische Gemeinden) im Biosphärenreservat liegen botanische Ortskartierungen vor.

1. Kreis Bautzen
Gmd. Guttau: Guttau, Brösa, Kleinsaubernitz, Wartha, Lömischau, Neudorf, Halbendorf, Lieske, Ruhethal
Gmd.Königswartha: Opppitz, Neuoppitz
Gmd. Großdubrau: Crosta, Sdier, Klix, Spreewiese, Särchen, Neusärchen, Commerau, Göbeln, Kauppa, Jetscheba
Gmd. Radibor: Milkel, Lippitsch, Wessel, Droben, Lomske


2. Niederschlesischer Oberlausitzkreis
Gmd. Quitzdorf am See: Petershain, Horscha
Gmd. Hohendubrau: Dauban
Gmd. Klitten: Zimpel, Tauer, Dürrbach, Kaschel, Klein Radisch, Klein Ölsa
Gmd. Mücka: Mücka, Förstgen, Leipgen
Gmd. Uhyst: Uhyst, Drehna, Mönau, Rauden
Gmd. Kreba-Neudorf. Kreba-Neudorf, Zschernske, Lache
Gmd. Boxberg: Bärwalde
Gmd. Rietschen -


3. Kreis Kamenz
Gmd. Lohsa: Litschen, Friedersdorf, Driewitz, Lippen, Mortka, Hermsdorf, Weißig, Steinitz, Neusteinitz, Kolbitz, Womiatke
Gmd. Knappensee: Groß Särchen, Wartha, Koblenz


Durch die das Biosphärenreservat werden weitere botanische Kartierungen innerhalb von Ortschaften sporadisch, i.d.R. im Rahmen von Bauantragstellungen, durchgführt.

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