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Sachsen
Organisationseinheit

Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft

Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) bearbeitet
Grundsatzfragen der Agrar-, Forst-, Jagd- und Umweltpolitik, überregionale und internationale Angelegenheiten.

Es führt die Fach- und Dienstaufsicht über die nachgeordneten Behörden.

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Sachsen
Organisationseinheit

Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben Bergwerk Hammerunterwiesenthal

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVp-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der obligatorische Rahmenbetriebsplan vom April 2014, einschließlich seiner Änderungen und Ergänzungen, zum Vorhaben "Bergwerk Hammerunterwiesenthal" der GEOMIN- Erzgebirgische Kalkwerke GmbH, im Folgenden Bergbauunternehmer (BU) genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere:
- Waldumwandlung auf einer Vorhabenfläche von insgesamt 10,5 ha,
- die Gewinnung von Kalksteinen bzw. Marmor im Tagebau unter Einsatz von Bohr- und Sprengmitteln sowie mobiler Gewinnungswerke auf einer Abbaufläche von 10,0 ha und einer Abbauteufe bis zu 775 m NN sowie Fortführung im Tiefbau bis zu einer Teufe von 710 m NN,
- die Aufbereitung von hochreinem Marmor zu hochwertigen Rohstoffen für die Verwendung in der Bauchemie, der Kunststoff-, der Beton und der Putzindustrie sowie in der Farben- und Lackindustrie,
- die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen außerhalb der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen (u. a. Ersatzaufforstung im Verhältnis 1 zu 1,8) gemäß LBP
- sowie die Wiedernutzbarmachung (u.a. Bepflanzungen, Sukzession, Herstellung eines Stillgewässers) der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen gemäß LBP.

Die mit dieser Zulassung in Anspruch zu nehmende Fläche liegt auf den Gemarkungen Oberwiesenthal und Hammerunterwiesenthal der Gemeinde Oberwiesenthal, Landkreis Erzgebirgskreis. Sie ist in Anlage 1 bis 3 dieses Beschlusses dargestellt.

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technische Anlagensicherheit

technische Anlagendaten zu genehmigungsbedürftigen und nicht genehmigungsbedürftign Anlagen,
Daten zum Vorhandensein von gefährlichen Stoffen

Daten werden gehalten im Anlageninformationssystems Immissionsschutz (AIS-I);
zugehörige Module (Oracle-Datenbank):
- A-Modul: Arbeitsstätten und Anlagen
- S-Modul, SII-Modul: Störfall

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Hochwasserwarnung
Aktualität der Daten: seit 01.01.1989 , gegenwärtige Aktualität unklar

Hochwasserwarnungen umfassen flussgebietsbezogene Hochwasserinformationen bzw. -vorhersagen im aktuellen Hochwasserfall.

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Zugang geschützt

Kataster Natürliche Radioaktivität in Sachsen (KANARAS)

Bereitstellung von Informationen zur natürlichen Radioaktivität für Genehmigungsverfahren und zum Nachweis der Wismut-Sanierungsergebnisse

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Waldpädagogik
Aktualität der Daten: seit 01.01.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Anliegen der waldbezogenen Bildungs- und Erziehungsarbeit (Waldpädagogik) des Staatsbetriebes Sachsenforst ist die Vermittlung zwischen Wald, Forstwirtschaft und Gesellschaft. Zwischen Mensch und Wald soll eine positive Beziehung aufgebaut werden. Die waldpädagogischen Angebote richten sich vor allem an Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsenen stehen in ganz Sachsen interessante Möglichkeiten zur Verfügung.

Die Waldpädagogik ist im Sächsischen Waldgesetz als wichtige Aufgabe der Forstbehörden festgeschrieben. Förster, als kompetente Fachleute in Sachen Wald, stellen in Programmen und bei Veranstaltungen den Wald als Ökosystem vor, erläutern seine vielfältigen Schutz- und Erholungsfunktionen, fördern das Verständnis für die nachhaltige Bewirtschaftung des Waldes und die Nutzung des Rohstoffes Holz.

Die Vermittlung von Wissen ist dabei gekoppelt an persönliche Erfahrungen, an das Erleben des Waldes mit allen Sinnen. Deshalb finden möglichst alle Angebote, zu jeder Jahreszeit, bei jedem Wetter, direkt im Wald statt.

Die Waldpädagogik wird schwerpunktmäßig in verschiedenen Einrichtungen innerhalb des Staatsbetriebes Sachsenforst durchgeführt, u. a. in dem Waldschulheim Conradswiese, Waldschulheim Wahlsmühle, Waldschulheim Stannewisch, Bildungsstätte Sellnitz, Walderlebnisscheune Taura, Walderlebniszentrum Osterzgebirge, Walderlebniszentrum Leupoldishain, Waldschule am Fichtelberg, Walderlebnisgarten Eich und Wildgehege Moritzburg.

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Weißer Schöps

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Weißer Schöps
Planfeststellungsbeschluss „Ausbau und Umverlegung Weißer Schöps" vom 09.09.2011

Das Vorhaben beinhaltet die Beseitigung eines Großteils des Weißen Schöps (künstlicher Abschnitt) und die naturnähere Gestaltung mit der Mündung in den Schwarzen Schöps, die Herstellung eines neuen Gewässerabschnittes („Neubaustrecke“) und die Änderung vorhandener weiterer Gewässer, wie Schwarzer Schöps und Raklitza. Mit der Verlegung des Weißen Schöps soll ein naturnaher Verlauf erreicht werden.
Gegenstand des Vorhabens sind Maßnahmen (Bauwerke, Anlagen, Gewässerverlauf) am Weißen Schöps, der Raklitza und Schwarzen Schöps.

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Verbindungskanäle - Überleiter 2, 3, 3a und 5

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Verbindungskanäle (Innere Verbinder)
Planfeststellungsbeschluss „Herstellung der Verbindungskanäle Tagebaurestgewässer Spreetal-Bluno“ (Überleiter 2, 3, 3a, 4 und 5) vom 13.11.2009

- Herstellung des „Verbindungskanals Blunodamm“ vom TRG Nordrandschlauch zum TRG Nordschlauch als schiffbar
gestaltete Verbindung (ÜL 3) – TO 223,
- Herstellung des „Verbindungskanals Restsee Spreetal“ vom TRG Nordrandschlauch zum TRG Südostschlauch (ÜL 2) –
TO 224,
- Herstellung des „Verbindungskanals Tieflage Süd/Ost-Schlauch“ vom TRG Südostschlauch – westlicher Teil zum TRG
Südostschlauch – östlicher Teil (ÜL 4) – TO 225,
- Herstellung des „Verbindungskanals Tieflage Senke A/B“ vom TRG Südostschlauch zum TRG Bluno (ÜL 5) – TO 226,
- Herstellung des „Verbindungskanals Knotenpunktbereich“ vom TRG Nordschlauch zum TRG Bluno als schiffbar
gestaltete Verbindung (ÜL 3a) – TO 227
einschließlich der Errichtung zugehöriger Anlagen, insbesondere Brückenbauwerken.

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Landschaftsrahmenplanung (Region Südwestsachsen)
Aktualität der Daten: seit 01.01.1992 , gegenwärtige Aktualität unklar

Der Regionale Planungsverband Südwestsachsen als Träger der Regionalplanung ist auch zuständig für die Erarbeitung des Landschaftsrahmenplanes seiner Region.

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Fachbereich 3: Betrieb

Zum Fachbereich Betrieb gehören die fünf regional angesiedelten Betriebe der Landestalsperrenverwaltung. Sie erfüllen die wasserwirtschaftlichen Aufgaben der LTV vor Ort an den Gewässern und Anlagen der LTV. Zum Fachbereich gehören außerdem die Referate Zentrale Betriebssteuerung, IT-Anwendungsmanagement und IT-Infrastrukturmanagement.

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