Gemäß § 1 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261, 1283) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Art. 11 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168) geändert worden ist, sind die normierten Voraussetzungen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt. Das Sächsische Oberbergamt führt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.
Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 BBergG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die durch die Firma Fritz Peter & Söhne GmbH, Wellerswalder Weg 2a, 04758 Oschatz, (im Folgenden Unternehmer genannt) mit Schreiben vom 30. Juni 2010 beantragten Änderungen
- des Verfüllbereiches,
- der Wiedernutzbarmachung und
- des entstehenden Restgewässers
zugelassen.
Durch diese Planänderung wird die Zulässigkeit der Änderungen zum Vorhaben im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.
Raumbezug
Lage der Geodaten (in WGS84)
| SW Länge/Breite | NO Länge/Breite | |
|---|---|---|
| Sachsen (14) | 11.85°/50.184° | 15.084°/51.711° |
| Meißen | 13.149°/51.01° | 13.867°/51.462° |
| Regionalschlüssel |
|---|
Verweise und Downloads
Übergeordnete Objekte (1)
Organisationseinheit
Steine-Erden-Bergbau
Grundsatzfragen Steine/Erdenbergbau
Aufsicht über die Betriebe unter Bergaufsicht
Bearbeitung bergrechtlicher PFV mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Verträglichkeitsprüfung (FFH-Gebiete) einschl. aller in Frage kommenden eingeschlossenen Entscheidungen sowie Planänderungsverfahren
Bearbeitung Betriebsplanverfahren, Zulassung nach anderen Gesetzeswerken (BImSchG, SächsNatSchG, Sprengstoffgesetz u. a.)
Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz,Untersuchungsberichte von Havarien und Unfällen
Aufsicht über die Betriebe unter Bergaufsicht
Bearbeitung bergrechtlicher PFV mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Verträglichkeitsprüfung (FFH-Gebiete) einschl. aller in Frage kommenden eingeschlossenen Entscheidungen sowie Planänderungsverfahren
Bearbeitung Betriebsplanverfahren, Zulassung nach anderen Gesetzeswerken (BImSchG, SächsNatSchG, Sprengstoffgesetz u. a.)
Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz,Untersuchungsberichte von Havarien und Unfällen
| Identifikator des übergeordneten Metadatensatzes |
2A5AE9ED-1155-4397-BABB-DC92AAF502FD |
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Nutzung
| Zugriffsbeschränkungen |
Es gelten keine Zugriffsbeschränkungen |
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| Anwendungseinschränkungen |
keine |
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