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Braunkohlenpläne (Region Oberlausitz-Niederschlesien)

Inhalt
  • Übersicht
  • Be­schrei­bung
    Zeitbezug Aktualität des Datensatzes
  • Raumbezug
  • Verweise und Downloads
    Untergeordnete Objekte Übergeordnete Objekte
  • Nutzung
  • Kontakt
    Ansprechpartner
  • Fach­informationen
    Zusatzinformationen Schlag­worte
  • Metadatensatz

Zeitbezug

seit 25.09.1992, gegenwärtige Aktualität unklar

Ansprechpartner

Regionale Planungsverbände Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Fachbereich Sanierungsrahmenrahmenplanung

kerstin.kynast@rpv-oberlausitz-niederschlesien.de
03591- 67966 153 ( Frau Kynast )
03591- 03591 / 67966 69

Be­schrei­bung

Mit der Braunkohlenplanung wird der Rahmen für die bergbauliche Inanspruchnahme gesetzt, und es werden Grundzüge entwickelt, wie den unvermeidlichen Eingriffen in den Lebensraum der betroffenen Menschen und den Eingriffen in Natur und Landschaft zu begegnen ist.

Die Braunkohlenplanung ist in den Landesplanungsgesetzen der betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen rechtlich verankert. Dort werden u.a. Regelungen zur Abgrenzung von Braunkohlenplangebieten und zu den Inhalten der aufzustellenden Braunkohlenpläne getroffen.

Man unterscheidet im Freistaat Sachsen in Braunkohlen- und Sanierungsrahmenpläne. Die Braunkohlenpläne legen im Braunkohlenplangebiet Grundsätze und Ziele der Raumordnung für eine geordnete Braunkohlenplanung fest.

Sie bestehen aus zeichnerischen und textlichen Darstellungen. Es müssen Angaben enthalten sein über Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus, Haldenflächen und deren Sicherheitsflächen, die Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung und die anzustrebende funktionale Raumentwicklung im Rahmen der Rekultivierung des Plangebietes.

Zeitbezug

Zeitbezug

seit 25.09.1992, gegenwärtige Aktualität unklar

Status

abgeschlossen

Periodizität

einmalig

Erläuterung zum Zeitbezug

Arbeitsstand: in Aufstellung befindliche Pläne oder genehmigte Pläne

Aktualität des Datensatzes

Letzte Änderung

10.06.2020

Raumbezug

Lage der Geodaten (in WGS84)
SW Länge/Breite NO Länge/Breite
Östliche Oberlausitz 13.743°/51.048° 14.742°/51.573°
Zittauer Becken 14.361°/50.839° 15.082°/51.61°
Oberlausitzer Heide- und Teichgebiet 11.85°/50.184° 15.084°/51.711°
Muskauer Heide
Finsterwalder Becken und Platten
Königsbrück-Ruhlander Heiden
Bautzen
Görlitz
Sachsen (14)
Regionalschlüssel
140000000000
Erläuterung zum Raumbezug

ausgewählte Koordinaten der Grenze der Sanierungsgebiete sind in den jeweiligen Braunkohlen-/Sanierungsrahmenplänen detailliert angeführt (Umrißpolygon)

Verweise und Downloads

Untergeordnete Objekte (3)

Dokument
Braunkohlenplan Tagebau Reichwalde (Oberlausitz-Niederschlesien)
Titel: Braunkohlenplan Tagebau Reichwalde für das Vorhaben Weiterführung des Tagebaues Reichwalde 1994 bis Auslauf

Verfahrensschritte
Abbildung des Titelblatts des Braunkohlenplans Tagebau Reichwalde

Aufstellungsbeschluss am 25.09.1992

Feststellung durch Satzung in der Verbandsversammlung am 21.11.1993

Genehmigung durch das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landesentwicklung am 31.01.1994

Eintritt der Verbindlichkeit am 17.05.1994
Dokument
Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil) (Region Oberlausitz-Niederschlesien)
Braunkohlenplan Tagebau Welzow-Süd, Weiterführung in den räumlichen Teilabschnitt II und Änderung im räumlichen Teilabschnitt I (sächsischer Teil)
Verfahrensstand
Abbildung des Titelblatts des Braunkohlenplans Tagebau Welzow-Süd

Aufstellungsbeschluss am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG (a. F.) am 07.05.2009

Freigabe der Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) am 01.04.2011 / 28.07.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 6 Abs. 2 SächsLPlG (a. F.) vom 01.09.2011 bis 30.11.2011

Erörterung vom 11. bis 14.09.2012 in Cottbus

Satzungsbeschluss am 07.07.2014

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 30.03.2015

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 30.04.2015

In Kraft getreten am 16.07.2015 (öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 29 des Sächsischen Amtsblattes vom 16.07.2015, S. A383)
Hinweis zum länderübergreifenden Verfahren

Unter Beachtung der Planungshoheit beider Länder wurden zwei abgestimmte und koordinierte Braunkohlenplanverfahren mit integrierter Strategischer Umweltprüfung auf der Grundlage der §§ 12 bis 20 des Gesetzes zur Regional- und zur Braunkohlen- und Sanierungsplanung in Brandenburg bzw. gemäß § 4 Abs. 4 und 5 sowie § 6 und § 11 des Sächsischen Landesplanungsgesetzes im Freistaat Sachsen durchgeführt. Im Interesse einer engen Abstimmung und Verzahnung der beiden selbstständigen Planverfahren wurde am 6. Juli 2009 eine entsprechende Vereinbarung zwischen der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung Berlin und Brandenburg und dem Regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien geschlossen. Damit wurde dem in § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 3 ROG festgeschriebenen Gebot der Landes- bzw. Regionsgrenzen übergreifenden Abstimmung von Raumordnungsplänen entsprochen.
Dokument
Fortschreibung Braunkohlenplan Tagebau Nochten (Region Oberlausitz-Niederschlesien)
Verfahrensstand
Titel: Fortschreibung zum Braunkohlenplan Tagebau Nochten

Aufstellungsbeschluss am 24.10.2007

Freigabe des Vorentwurfs durch die Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 12.06.2008

Freigabe des geänderten Vorentwurfs durch die Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 16.12.2009

Abwägung der im Beteiligungsverfahren nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG vorgebrachten Hinweise und Anregungen durch die Verbandsversammlung am 12.11.2010

Freigabe des Entwurfs durch die Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 04.10.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 10 Abs. 1 ROG i.V.m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG vom 07.11.2011 bis 20.01.2012

Erörterung vom 11. bis 13.12.2012 in Schleife

Beschlussfassung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vorgebrachten Hinweise und Anregungen am 01.07.2013

Satzungsbeschluss am 01.10.2013

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 05.03.2014

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 02.04.2014

In Kraft getreten am 15.05.2014 (Öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 20 des Sächsischen Amtsblattes vom 15.05.2014, S. 276)

Übergeordnete Objekte (1)

Organisationseinheit
Braunkohlenplanung (Region Oberlausitz/Niederschlesien)
Mit der Braunkohlenplanung wird der Rahmen für die bergbauliche Inanspruchnahme gesetzt, und es werden Grundzüge entwickelt, wie den unvermeidlichen Eingriffen in den Lebensraum der betroffenen Menschen und den Eingriffen in Natur und Landschaft zu begegnen ist.

Die Braunkohlenplanung ist in den Landesplanungsgesetzen der betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen rechtlich verankert. Dort werden u.a. Regelungen zur Abgrenzung von Braunkohlenplangebieten und zu den Inhalten der aufzustellenden Braunkohlenpläne getroffen.

Man unterscheidet im Freistaat Sachsen in Braunkohlen- und Sanierungsrahmenpläne. Die Braunkohlenpläne legen im Braunkohlenplangebiet Grundsätze und Ziele der Raumordnung für eine geordnete Braunkohlenplanung fest.

Sie bestehen aus zeichnerischen und textlichen Darstellungen. Es müssen Angaben enthalten sein über Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus, Haldenflächen und deren Sicherheitsflächen, die Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung und die anzustrebende funktionale Raumentwicklung im Rahmen der Rekultivierung des Plangebietes.
Karte mit Grenzen der Braunkohlenplangebiete mit farblicher Unterscheidung zwischen den Planarten
Das in § 6 geregelte Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen enthält für Braunkohlenpläne als Besonderheiten die Verpflichtung von Bergbautreibendem bzw. des Trägers der Sanierungsmaßnahme zur Vorlage aller zur Beurteilung der sozialen und ökologischen Verträglichkeit des Vorhabens erforderlichen Angaben, die Auflage zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des Bundesberggesetzes für Neu- bzw. wesentlich geänderte Vorhaben zum Abbau von Braunkohle sowie die Erörterung von in das Beteiligungs- und Anhörungsverfahren gemäß § 6 (2) SächsLPlG eingebrachten Anregungen und Bedenken.
Identifikator des über­geordneten Metadaten­satzes

7CA90ACE-E3C6-46D5-8FA7-77FA11ADAC2B

Nutzung

Zugriffs­beschränkun­gen

Öffentlicher Zugriff beschränkt entsprechend Artikel 13(1)(e) der INSPIRE-Richtlinie: e) aufgrund nachteiliger Auswirkungen auf die Rechte des geistigen Eigentums

Anwendungs­einschränkun­gen

abhängig vom Verfahrensstand, ab Verfahrensstand Entwurf keine Einschränkung

Kontakt

Ansprechpartner

Regionale Planungsverbände Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Fachbereich Sanierungsrahmenrahmenplanung

Löbauer Str. 63
02625 Bautzen
Deutschland

kerstin.kynast@rpv-oberlausitz-niederschlesien.de
03591- 67966 153 ( Frau Kynast )
03591- 03591 / 67966 69

Fach­informationen

Zusatzinformationen

Herstellungszweck

Landesentwicklungsplan, Regionalplan

Weitere rechtliche Grundlagen

Raumordnungsgesetz (ROG)

Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächLPlG)

Sprache des Daten­satzes

Deutsch

Medien
Medium Datenvolumen Speicherort
Ausdruck

Schlag­worte

GEMET-Concepts Braunkohle
Suchbegriffe Bergbaufolgelandschaft-Braunkohle Braunkohlenaussschuss Braunkohlenplanung Braunkohlensanierung Braunkohlentagebau Grundsätze und Ziele der Raumordnung Hinwirkungsziel Planungsverband Raumordnung Raumordnungsgesetz (ROG) Regionalplan Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächLPlG)

Informationen zum Metadatensatz

Objekt-ID

DC6EC169-BA10-4D31-87C4-9D48FF9058F7

Aktualität der Metadaten

18.10.2024

Sprache Metadatensatz

Deutsch

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Ansprechpartner (Metadatum)
heike.schulze@rpv-oberlausitz-niederschlesien.de
Metadatenquelle
Umweltdatenkatalog Sachsen
Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie

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