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Sachsen
Anwendung

Fachkunde des Personals einer kerntechnischen Anlagen

Die für die Errichtung, Leitung und Beaufsichtigung des Betriebs einer kerntechnischen Anlage verantwortlichen Personen müssen die entsprechende Fachkunde besitzen. Das Ausmaß der Fachkunde richtet sich nach dem jeweiligen Verantwortungsbereich. Die Anforderungen an die Fachkunde, wie Nachweis sowie Art und Weise der Prüfung der Fachkunde sind in Richtlinien enthalten.
Die bei einem Betrieb der Anlage sonst tätigen Personen müssen notwendige Kenntnisse über den sicheren Betrieb der Anlage, mögliche Gefahren und die anzuwendenden Schutzmaßnahmen besitzen. Der Grad der notwendigen Kenntnisse hängt von Art und Umfang der Tätigkeit ab.

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Sachsen
Organisationseinheit

Atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
Aktualität der Daten: 07.04.2006

Der Antrag auf Genehmigung zum Bau und Betrieb einer kerntechnischen Anlage ist bei der Genehmigungsbehörde des Bundeslandes, in dem die Anlage errichtet werden soll, schriftlich zu stellen.
Dem Antrag sind die Unterlagen beizufügen, die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlich sind, insbesondere ein Sicherheitsbericht, der Dritten die Beurteilung ermöglicht, ob sie durch die mit der Anlage und ihrem Betrieb verbundenen Auswirkungen in ihren Rechten betroffen sein können.
Sind die zur Auslegung erforderlichen Unterlagen vollständig, so hat die Genehmigungsbehörde das Vorhaben in ihrem amtlichen Veröffentlichungsblatt und außerdem in örtlichen Tageszeitungen, die im Bereich des Standortes der Anlage verbreitet sind, öffentlich bekanntzugeben. Während einer Frist von zwei Monaten sind bei der Genehmigungsbehörde und am Standort des Vorhabens der Antrag, der Sicherheitsbericht und die Kurzbeschreibung der Anlage zur Einsicht auszulegen. Einwendungen können während der Auslegungsfrist schriftlich bei der Genehmigungsbehörde erhoben werden.
Die Genehmigungsbehörde hat die Einwendungen mit dem Antragsteller und den Einwendern mündlich zu erörtern.

Bei der Prüfung eines Antrages lässt sich die Behörde von unabhängigen Sachverständigen unterstützen.

Bei Erhalt eines Genehmigungsantrags unterrichtet die Landesbehörde das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Dieses überwacht die Genehmigungstätigkeit der Landesbehörde, fordert notwendige Unterlagen an und holt, wenn erforderlich, weitere Stellungnahmen ein. Beratend zur Seite stehen ihm die Reaktorsicherheitskommission und die Strahlenschutzkommission.

Erteilte Genehmigungen können von Betroffenen vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden.

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Sachsen
Organisationseinheit

Landessammelstelle für radioaktive Abfälle des Freistaates Sachsen
Aktualität der Daten: seit 03.12.2001 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Landessammelstelle ist die zentrale Anlaufstelle für Ablieferungspflichtige gemäß § 76 Abs. 4 Strahlenschutzverordnung (Forscher, Nuklearmediziner, Gewerbetreibende usw.) aus Sachsen, sowie aus Thüringen und Sachsen-Anhalt, die radioaktive Abfälle entsorgen müssen. Sie wird vom Verein Strahlenschutz, Analytik & Entsorgung Rossendorf e. V. (VKTA) betrieben.“

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Sachsen
Organisationseinheit

Planung und Koordinierung von Maßnahmen der nuklearen Nachsorge
Aktualität der Daten: seit 03.12.2001 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Planung und Koordinierung von Maßnahmen der nuklearen Nachsorge umfasst alle Maßnahmen zur Abwehr nuklearspezifischer Gefahren in Fällen, in denen sich radioaktive Stoffe außerhalb ihres bestimmungsgemäßen Verbleibs befinden, insbesondere wenn sie gesetzeswidrig verwendet werden und eine Gefährdung der Bevölkerung nicht ausgeschlossen werden kann. Die Nachsorgemaßnahmen haben das Ziel, bestehende Gefährdungsmöglichkeiten zu bewerten und zu beseitigen, schädliche Auswirkungen auf die Bevölkerung zu verhindern, den gesetzeswidrigen Zustand zu beenden und die jeweiligen radioaktiven Stoffe in einen gesicherten Zustand unter behördlicher Aufsicht zu überführen.

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Sachsen
Organisationseinheit

Anlagensicherung bei kerntechnischen Anlagen
Aktualität der Daten: seit 07.04.2006 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Anlagensicherung bei kerntechnischen Anlagen umfasst alle vom Betreiber der jeweiligen kerntechnischen Anlage zu treffenden Maßnahmen mit dem Ziel,
- eine Gefährdung von Leben und Gesundheit infolge der Freisetzung einer erheblichen Menge radioaktiver Stoffe und
- die einmalige oder wiederholte Entwendung von Kernbrennstoff in solchen Mengen, die für die Herstellung einer kritischen Anordnung ausreichen,
zu verhindern.

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Datenbank
Zugang geschützt

Gentechnik-Datenbank
Aktualität der Daten: seit 01.05.2000 , gegenwärtige Aktualität unklar

Pflege der vollzugsunterstützenden Gentechnik-Datenbank:
Das FIS Gentechnik dient der DV-technischen Erfassung von gentechnischen Anlagen und Arbeiten, von Freilandversuchen und deren Versuchsstandorte sowie von Anbauflächen mit gentechnisch veränderten Pflanzen, der Unterstützung der Terminkontrolle sowie der Unterstützung von Recherchen und der Erstellung von Berichten.

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Sachsen
Organisationseinheit

Freisetzungsversuche mit gentechnisch veränderten Organismen

Stellungnahmen zu Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Organismen:
Vor Erteilung der Genehmigung ist das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) gemäß § 16 Abs. 4 Satz 2 Gentechnikgesetz verpflichtet, eine Stellungnahme von der zuständigen Landesbehörde, in Sachsen dem Sächsischen Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL), einzuholen. Im Rahmen dieser Stellungnahme werden die Landesdirektion Sachsen und die jeweils örtlich zuständigen Landratsämter bzw. kreisfreien Städte sowie das Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie um Zuarbeit zu Fragen des Bodenschutzes, des Gewässerschutzes, des Naturschutzes und zu Abfallfragen gebeten. Diese Behörden besitzen jedoch keine Zuständigkeiten im Bereich Gentechnik.

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Sachsen
Datenbank
Zugang geschützt

Baum- und Ertragskunde
Aktualität der Daten: seit 01.01.1992 , gegenwärtige Aktualität unklar

Baumdaten- und ertragskundliche Datenbank (DATAPOOL - Projekt ERTRAG)
Vegetation- und Bestandesstruktur - Datenbank (DATAPOOL - Projekt Waldstruktur in Kopplung mit Visualisierungstool Waldbau).
Daten aus der Datenbank können nach Export in das Visualisierungsprogramm auch grafisch dargestellt werden.

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Sachsen
Organisationseinheit

Grundwasserbenutzung
Aktualität der Daten: seit 01.01.1991 , gegenwärtige Aktualität unklar

Informationen zu Menge und Qualität von Grundwasser, die im Rahmen von Überwachungsaufgaben vorhabensbezogener Grundwasserbenutzungen und beim Wiederanstieg des Grundwassers in der Tagebaufolgelandschaft durch die LDL erfasst, verwaltet und bewertet werden, d.h. Daten, die im Zusammenhang mit Grundwasseraufstau, -absenkung, -entnahme und - rückleitung sowie im Rahmen von Untersuchungen zu Grundwasserkontaminationen (Havariefälle etc.) und Grundwassersanierungen entstehen einschließlich der Daten der Gebietsüberwachung.
Beurteilung von Vorhaben zur Abwasserversickerung (Verrieselung).
Diese Datenerhebungen erfolgen in der Regel über vorhabensbezogene Messnetze.

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Sachsen
Organisationseinheit

Berichte und Veröffentlichungen (GB3)
Aktualität der Daten: seit 01.01.1994 , gegenwärtige Aktualität unklar

Berichte und Veröffentlichungen aus dem Geschäftsbereich 3 "Messnetzbetrieb Wasser"

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