Überwachung der Umweltradioaktivität und Vorhaltung der Daten im Integrierten Mess- und Informationssystem des Bundes (IMIS)

Der Geschäftsbereich "Messnetzbetrieb Wasser" erhebt im Rahmen der Umweltüberwachung
im Auftrag des Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) Daten über den Zustand der Medien Wasser und Boden in Sachsen.

Er betreibt hierzu die entsprechenden Messnetze im Oberflächenwasser (Wasserstand und Menge), im Grundwasser (Stand und Beschaffenheit), das Messnetz Bodenwasser (Lysimeterstation Brandis) sowie das landeseigene Niederschlagsmessnetz (Ombrometermessnetz).

Für die Betreuung der Messnetze sind vier Fachbereiche an den Standorten Radebeul (mit einer
Außenstelle in Görlitz), Chemnitz, Brandis und Leipzig verantwortlich, die folgende Leistungen
ausführen:
- Betreuung der Messstellen einschließlich der Datenfernübertragung
- Anleitung und Kontrolle von ehrenamtlichen Beobachtern
- Erfassung, statistische Aufbereitung und Plausibilitätskontrolle der Messwerte, Stammdatenerfassung und -pflege
- Grundwasser-Probenahme einschließlich Vor-Ort-Analytik
- Unterhaltung, Funktionskontrolle, Modernisierung, Neubau, ggf. Rückbau von Messstellen
- Mitwirkung bei der Messnetzrekonstruktion.

Die erhobenen Daten werden an das LfULG, in einigen Fällen auch an die Landestalsperrenverwaltung
(LTV) übergeben.

Das Messnetz "Bodenwasserhaushalt" dient der kontinuierlichen Erfassung der Interaktion zwischen Witterung, Bewuchs und Bodenwasserhaushalt. Es umfasst 21 wägbare Lysimeter mit natürlichen Ackerböden, 5 wägbare Lysimeter mit Böden von der Kippe der ehemaligen Tagebaue Espenhain und Witznitz sowie 2 nichtwägbare Lysimeter im Forst Naunhof. Desweiteren werden am Standort Brandis unterschiedliche Niederschlagsmesser, eine Klimastation und Bulksammler (zur Messung der Gesamtdeposition) betrieben.

Die Datenerfassung sowie -auswertung erfolgt derzeit ausschließlich in der UBG (GB3). Arbeitsschwerpunkte der Auswertung sind:
- Transport- und Umsatzprozesse in der ungesättigten Zone
- Auswirkung von landwirtschaftlichen Bewirtschaftungsstrategien auf die GW-Beschaffenheit
- Klimawandel und Bodenwasserhaushalt
- Bereitstellung der Daten für Simulationsmodelle WH-Verfahren.

Mit dem Aufbau eines landeseigenen Niederschlagsmessnetzes (Ombrometermessnetz) durch die UBG wird das hauptamtliche Niederschlagsmessnetz des Deutschen Wetterdienstes in Sachsen um 22 Messstellen ergänzt und eine regional verbesserte Messung der Niederschläge ermöglicht.

Jede Messstelle ist mit einem hoch auflösenden automatischen Messgerät (Ombrometer) samt Datenfernübertragungstechnik ausgestattet. Die Messgeräte werden täglich durch Kontrollmessungen an einem Hellman-Regenmesser (mit Sammelkanne) durch einen Beobachter überprüft.

Die Leistungen umfassen:
- Einweisung und Kontrolle der Beobachter in Bezug auf Betrieb und Wartung der Messgeräte einschließlich Sicherstellung des Winterbetriebs und Messung des Wasseräquivalents der Schneedecke
- Sicherstellung der direkten Übertragung der Niederschlagsmengen an das Landeshochwasserzentrum (LHWZ)
- Instandhaltung der gesamten Technik.

Die Grundwassermessnetze bestehen aus Grundwasserbeobachtungsrohren, Quellen und Brunnen, an denen regelmäßig die Wasserstände in den verschiedenen Grundwasserleitern ermittelt werden. Ausgewählte und ergänzende Messstellen dienen der Untersuchung der Grundwasserbeschaffenheit.

Die Leistungen umfassen:
- Prüfung und statistische Aufbereitung der durch Beobachter oder mittels Datenlogger erfassten Messwerte
- Ermittlung von Messstellenstammdaten auf Grundlage von Funktionskontrollen und geophysikalischen Untersuchungen sowie Pflege der Dateien
- Bau und Instandhaltung von Grundwassermessstellen einschließlich Ausrüstung mit neuer Messtechnik (Datensammler, Datenfernübertragung), ggf. Rückbau nicht mehr benötigter Messstellen
- Probenahme und Vor-Ort-Analytik an den Beschaffenheitsmessstellen
- Schulung und Betreuung der ehrenamtlichen Beobachter.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die von der Kieswerke Flemmingen GmbH beantragten Änderungen und die Verlängerung vom 8. November 2006 (Planunterlage vom 12.September 2006) zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan vom 4. April 1996 welche durch Unterlagen vom 22. Juli 2007 und 28. Juni 2019 ergänzt wurden, mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen und Nebenbestimmungen zugelassen.

Diese umfasst insbesondere
• den um 6 ha vergrößerten Nassabbau innerhalb der bereits genehmigten Flächeninanspruchnahme,
• die Errichtung und Verspülung des Schlammweihers Nr. XVIII,
• die Erhöhung des Einsatzes von bergbaufremden mineralischer Abfälle zur Verwertung auf 3,5 Mio m³,
• Die Fortführung der Gewinnung und Wiedernutzbarmachung auf einer Fläche von ca. 44 ha über den bisher beantragten Zulassungszeitraum hinaus.

Durch diesen PÄB wird die Zulässigkeit des Änderungsvorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Niedersteinbach der Gemeinde Penig im Landkreis Mittelsachsen. Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) dargestellt.

Die Gestattung des mit dem bisherigen Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG wird mit diesem Beschluss entsprechend Abschnitt A.1.2 verlängert.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Das Sachgebiet Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser gibt fachtechnische Stellungnahmen und Bewertungen in seinem Fachbereich ab, insbesondere im Rahmen von Verwaltungsverfahren. Darüber hinaus obliegen uns die Überwachung von Anlagen und die fachtechnische Begleitung von Vorhaben. Aufgabenschwerpunkte dabei sind: Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien, ordnungsgemäße und schadlose Entsorgung von Abfällen, Untersuchung und Gefahrenabwehr bei Altlasten in kommunaler Trägerschaft und als Beteiligte in bergrechtlichen Verfahren.
Aufgaben:
- fachtechnische Bearbeitung von Verfahren nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz sowie dessen
Verordnungen, dem Bundesbodenschutzgesetz, der Bundesbodenschutz- und Altlastenverordnung, dem
Sächsischen Abfall- und Bodenschutzgesetz und der Förderrichtlinien Abfall und Altlasten einschl. der
Überwachung
- fachtechnische Stellungnahmen zum kommunalen Erwerb kontaminierter
Liegenschaften/Verdachtsflächen und zu Genehmigungs- und Planfeststellungsverfahren, als Beteiligter im bergrechtlichen Verfahren

Die Arbeitsschwerpunkte des FBZ Wurzen im Bereich Landwirtschaft umfassen:

1. Investitionsförderung (Beratungsleistungen, Antragsprüfung, Überwachung der Bewilligungsauflagen, Betriebsübergabe/-aufgabe, landwirtschaftliche Versicherungen, Einkommenskombinationen, Direktvermarktung, erneuerbare Energien, Biogas, tierartgerechter Stallbau, Immissionsschutz, Energieeffizienz, umweltschonender Maschineneinsatz).

2. Umsetzung des Fachrechts im Pflanzenbau (Beratung im Rahmen des Programmes "Umweltgerechte Landwirtschaft", reduzierter Mitteleinsatz im Pflanzenschutz, bedarfsgerechte Düngung, bodenschonende Maßnahmen, Erosionsschutz, Lebensmittelsicherheit, Qualitätserzeugung, Cross Compliance, phytosanitäre Fragen, Sortenwahl, Anbau, ökologischer Landbau).

3. Umsetzung des Fachrechts in der Tierhaltung (artgerechte Nutztierhaltung, Verbraucherschutz, Tierkennzeichnung, Viehverkehrsverordnung, betriebliche Managementsysteme, Cross Compliance, umweltschonene Fütterungsverfahren, Weideverfahren, Landschaftspflege).

4. Aus- und Fortbildung (Beratung zu Ausbildungsberufen in der Agrar- und Hauswirtschaft sowie Fördermöglichkeiten, Berufsausbildung, Anerkennung von Ausbildungsstätten, Mitwirkung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung [Prüfungsausschüsse, Unterricht, Organisation u.a. Meister, externe Lehrgänge]) sowie Erzeuger-Verbraucher-Dialog.

Nach § 172 Strahlenschutzgesetz werden Sachverständige für folgende Prüftätigkeiten bestimmt:
- Prüfung von Arbeitsplätzen mit Exposition durch natürlich vorkommende Radioaktivität
- Prüfung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung, von Bestrahlungsvorrichtungen und von Geräten für die Gammaradiographie
- Dichtheitsprüfung von umschlossenen radioaktiven Stoffen sowie von bauartzugelassenen Vorrichtungen, die radioaktive Stoffe enthalten“

Regelungen Regionalplanerische Ziele/Grundsätze für die Sicherung und Entwicklung ökologischer Verbundsysteme. für regionalplanerisch ausgewiesene ökologische Verbundsysteme Das Grundgerüst regionaler ökologischer Verbundsysteme ist im Regionalplan als Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Natur und Landschaft ausgewiesen.