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Sachsen
Projekt

Planfeststellungsbeschluss Werksteintagebau Arnsdorf-Melaune

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 09. Dezember 2006 (BGBl. S. 2833, 2852) und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 09.12.2006 (BGBl. I S. 2819) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 8 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) wird der Rahmenbetriebsplan mit seinen Ergänzungen der Firma ProStein GmbH & Co. KG, im Folgenden Unternehmer genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst:
- die Gewinnung von Festgestein (Bodenschatz Granit) zur Herstellung von Werk- und Dekosteinen sowie Schotter und Splitt auf einer Fläche von insgesamt 35,65 ha (auf den beantragten Erweiterungsflächen außerhalb der Bergbauberechtigungen - Grundeigentümerbergbau) bis zu einer Abbautiefe von maximal 195 m HN,
- die Herstellung von 3 Gewässern auf der Steinbruchsohle:
- Herstellung nach dem Abbauende ab dem Jahr 2035,
- entstehende Wasserfläche Gewässer 1: ca. 4.000 m², Gewässer 2: ca. 8.500 m² und Gewässer 3: ca. 14.000 m²,
- Gewässerunterhaltspflicht bis zum Ende der Bergaufsicht liegt beim Unternehmer.
Für die endgültige Konturierung der verbleibenden Gewässer sowie deren Anbindung an den Vorfluter im Rahmen der Wiedernutzbarmachung ist eine Planpräzisierung vorzulegen, deren Zulassung in einem gesonderten Planänderungsbeschluss ergeht.
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Fläche.
Die vom Vorhaben in Anspruch genommene Fläche liegt auf den Gemarkungen Melaune, Arnsdorf-Hilbersdorf und Meuselwitz der Gemeinde Vierkirchen und der Stadt Reichenbach/O.L.

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Sachsen
Dokument

Fortschreibung Braunkohlenplan Tagebau Nochten (Region Oberlausitz-Niederschlesien)

Verfahrensstand
Titel: Fortschreibung zum Braunkohlenplan Tagebau Nochten

Aufstellungsbeschluss am 24.10.2007

Freigabe des Vorentwurfs durch die Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 12.06.2008

Freigabe des geänderten Vorentwurfs durch die Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG am 16.12.2009

Abwägung der im Beteiligungsverfahren nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG vorgebrachten Hinweise und Anregungen durch die Verbandsversammlung am 12.11.2010

Freigabe des Entwurfs durch die Verbandsversammlung zur Beteiligung nach § 10 Abs. 1 ROG i. V. m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG am 04.10.2011

Beteiligungsverfahren gemäß § 10 Abs. 1 ROG i.V.m. § 6 Abs. 2 SächsLPlG vom 07.11.2011 bis 20.01.2012

Erörterung vom 11. bis 13.12.2012 in Schleife

Beschlussfassung über die im Rahmen des Beteiligungsverfahrens vorgebrachten Hinweise und Anregungen am 01.07.2013

Satzungsbeschluss am 01.10.2013

Genehmigung der Satzung durch die oberste Landesplanungs- und Raumordnungsbehörde (Sächsisches Staatsministerium des Innern) am 05.03.2014

Beschluss über den Beitritt zum Genehmigungsbescheid vom 02.04.2014

In Kraft getreten am 15.05.2014 (Öffentliche Bekanntmachung im Amtlicher Anzeiger Nr. 20 des Sächsischen Amtsblattes vom 15.05.2014, S. 276)

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Anwendung

InVeKoS-FIGO (Kamenz)

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

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Organisationseinheit

Fachplanungen

Grundlagen der Bewirtschaftung und des Schutzes von Gewässern

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Organisationseinheit

Gemeinsame Agrarpolitik, Informationsmanagement

Gemeinsame Agrarpolitik (GAP):
- Politikfolgenabschätzung für die europäische und deutsche Agrarpolitik
- ELER-Fachbegleitung (Koordinierung Gesamtbericht, Fachbegleitung der Förderbereiche Agrarumwelt- und - Klimamaßnahmen, Investitionsförderung in der Landwirtschaft, Ausgleichszulage)
- Koordinierungs- und Unterstützungsaufgaben im Bereich Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen und Ausgleichszulage
- Wirtschaftlichkeitsanalysen
- Koordinierung „Gesamtbetriebliche Qualitäts-Sicherung“ für landwirtschaftliche Unternehmen in Sachsen (GQS-SN Hof-Check)
- Markt- und Preisbeobachtung für Bereiche der Gemeinsamen Marktordnung
- Analysen zur sächsischen Land- und Ernährungswirtschaft

Informationsmanagement:
- Nutzerplattformen Agrarstatus, Datenbank Planungsrichtwerte, Agrobench
- Vollzug des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführung der EU (INLB) und des Testbetriebsnetzes in Deutschland
- Koordinierungsstelle Fernerkundung
- Agrarstatistik, Indikatorenmanagement

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Pflanzliche Erzeugung

Die Aufgaben des Bereiches Pflanzliche Erzeugung umfassen:
- die Kontrolle der Einhaltung der Vorschriften landwirtschaftlicher Fachgesetze und Verordnungen,
- die Konkretisierung der Guten fachlichen Praxis, die Boden und Pflanze betreffen,
- die Wechselwirkungen zwischen Landbewirtschaftung und Umwelt (wissenschaftliche Begleitung von Agrarumweltprogrammen, Agrarumweltmonitoring),
- Landnutzungssysteme, für die die Wechselwirkungen mit der Umwelt eine besondere Rolle spielen (FFH. Natur- und Hochwasserschutz), sowie
- die Entwicklung moderner Strategien zum Schutz der Kulturpflanzen und Pflanzenerzeugnisse von Schadorganismen sowie die Entwicklung optimierter Produktionsverfahren.

Die Umsetzung dieser Aufgaben schließt eine problemorientierte Forschung zur Entwicklung und Förderung der Landbewirtschaftung und Landschaftspflege ein, die auf eine nachhaltige Landwirtschaft nach den Prinzipien des Integrierten und Ökologischen Pflanzenbaus sowie der Landwirtschaft mit besonderen Umweltleistungen ausgerichtet ist.

- Ableitung von Agrar-Umwelt-Indikatoren zur Bewertung einer nachhaltigen Landbewirtschaftung
- Versuche und Demonstrationen zum Anbau nachwachsender Rohstoffe und Erschließung neuer Anwendungsfelder für deren Verwertung
- Erprobung und Umsetzung von bodenschonenden und erosionsmindernden Bodenbearbeitungsverfahren und Bewirtschaftungsstrategien
Die Umsetzung der Forschungs- und Untersuchungsergebnisse erfolgt durch die Erarbeitung von Arbeitshilfen zur Unterstützung der landwirtschaftlichen Praxis, von Stellungsnahmen für die Politik sowie die Mitwirkung bei der Erarbeitung von Regelwerken auf Länder- und Bundesebene.

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Gartenbau

Die Aufgabengebiete umfassen:
- Anwendungsorientierte Forschung und Erarbeitung von Empfehlungen für eine nachhaltige und umweltgerechte Wirtschaftsweise im Zierpflanzen-, Gemüse- und Obstbau, im Baumschulwesen, der Friedhofsgärtnerei sowie im Garten- und Landschaftsbau für den Freistaat Sachsen
- Fachliche Unterstützung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft in allen Fragen des Gartenbaus sowie Garten- und Landschaftsbaus
- Erarbeitung und Erprobung von Grundlagen und Methoden zur betriebswirtschaftlichen Analyse im Gartenbau und im Garten- und Landschaftsbau
- Hoheitliche Aufgaben bei der Durchführung der Qualitätsweinprüfung für Sachsen und in der fachlichen Begleitung von Fördermaßnahmen auf gartenbaulichem Gebiet.

Als Träger der Sächsischen Gartenakademie, die der Weiterbildung von Fachberatern der Verbände des Freizeitgartenbaus dient, werden die Gartenkultur im öffentlichen und privaten Bereich gefördert sowie landesweite Wettbewerbe im "grünen Bereich" organisiert.

Der Bereich der fachlichen Aus- und Fortbildung umfasst:
- die überbetriebliche Ausbildung in allen Fachrichtungen im Beruf Gärtner sowie
- die Aus- und Fortbildung für alle Fachrichtungen des Gartenbaus und des Garten- und Landschaftsbaus im Rahmen berufsbegleitender Lehrgänge und Spezialseminaren.

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Organisationseinheit

Förder- und Fachbildungszentren mit Informations- und Servicestellen

Die Tätigkeit der Förder-und Fachbildungszentren mit Informations- und Servicestellen für Landwirtschaft (FBZ/ISS) ist in erster Linie darauf gerichtet, eine ordnungsgemäße Umsetzung agrarpolitischer bzw. gesetzlicher Vorgaben von EU, Bund und Land sicherzustellen. Damit verbunden sind auch zahlreiche andere Fachaufgaben, die letzlich einer ganzheitlichen und nachhaltigen Entwicklung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes Rechnung tragen. Darüber hinaus sind die FBZ/ISS landesweit für die berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung im Agrarbereich zuständig.

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Organisationseinheit

LfULG Förder- und Fachbildungszentrum (FBZ) Nossen Sitz: Döbeln

Die Aufgabenschwerpunkte des FBZ Nossen Sitz Döbeln mit Fachschule für Landwirtschaft umfassen:
- Umsetzung zahlreicher Ausgleichs-, Prämien- und Fördermaßnahmen für den Agrarbereich,
- Mitwirkung beim Vollzug verschiedener Fachgesetze,
- produktionstechnische und betriebswirtschaftliche Beratung in der Landwirtschaft und im Gartenbau auf der
Grundlage von Fachgesetzen und im Zusammenhang mit der staatlichen Förderung (Cross Compliance),
- sozio-ökonomische bzw. Beratung von existenzgefährdeten Betrieben,
- berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung im Agrarbereich,
- fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit und Verbraucherinformation sowie
- Ernährungsvorsorge und -sicherstellung.

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LfULG - Informations- und Servicestelle Großenhain

Die Aufgabenschwerpunkte der ISS Großenhain mit Fachschule für Landwirtschaft umfassen:
- Umsetzung zahlreicher Ausgleichs-, Prämien- und Fördermaßnahmen für den Agrarbereich,
- Mitwirkung beim Vollzug verschiedener Fachgesetze,
- produktionstechnische und betriebswirtschaftliche Beratung in der Landwirtschaft und im Gartenbau auf der
Grundlage von Fachgesetzen und im Zusammenhang mit der staatlichen Förderung (Cross Compliance),
- sozio-ökonomische bzw. Beratung von existenzgefährdeten Betrieben,
- berufliche Aus-, Fort- und Weiterbildung im Agrarbereich,
- fachbezogene Öffentlichkeitsarbeit und Verbraucherinformation sowie
- Ernährungsvorsorge und -sicherstellung.

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