"Entwicklung eines touristischen Radwegenetzes im Raum Bad Schandau (Sächsische Schweiz) unter besonderer Berücksichtigung der E-Bike-Nutzung"

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2c i.V.m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 1. August 2006 einschließlich seiner Änderungen und Präzisierungen in der letzten Fassung vom 9. Oktober 2013 zum Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ der Natursteinwerke Weiland GmbH, im Folgenden Unternehmer genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere:
• die Gewinnung und Aufbereitung von Festgestein zur Herstellung von Schotter und Splitt im Bergwerkseigentum Nr. 4741.3128 (Schwarzkollm/Steinberg) auf einer erweiterten Abbaufläche von 50,2 ha und einer Abbauteufe bis zu -30 m HN,
• die Errichtung von Halden und Begrenzungswällen sowie der Betrieb bzw. die Inanspruchnahme von dienenden Anlagen und Flächen, u.a. für die Aufbereitung, auf einer Fläche von 58,1 ha bei einer Vorhabensfläche (insgesamt vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommene Fläche) von 108,3 ha,
• den weiteren Einsatz der bereits vorhandenen Gewinnungs-, Aufbereitungs- und Verladetechnik,
• die weitere Nutzung der vorhandenen vorhabensbezogenen Infrastruktur, die Wasserhaltung und die Ableitung für die abzuschlagenden Bergbauwässer,
• sowie die Wiedernutzbarmachung (u.a. Aufforstungen, Sukzession, Rückbau von Anlagen und Wällen) der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen.

Dieser PFB beinhaltet die Gestattung eines Eingriffs gemäß § 15 BNatSchG i.V.m. § 10 SächsNatSchG.

Dieser PFB beinhaltet für die vom Vorhaben betroffenen und unter Punkt 1.3.8.2, Tab. 1.3.8.1 des RBP aufgezählten besonders geschützten Biotope U055 „Steinbruchlöcher südlich Steinberg“, F024 „Sumpfporst zwischen Steinberg und Bahnlinie“ und F026 „Trockenrasen am Grubenbahnübergang“ eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG von den Verboten gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG.

Der Beschluss schließt die nach anderen Rechtsvorschriften erforderlichen privatrechtlichen Genehmigungen, Verträge, Einwilligungen oder Vereinbarungen nicht ein. Diese sind rechtzeitig vor der Durchführung der einzelnen Maßnahmen zu erwirken.

Durch diese Planfeststellung wird die Zulässigkeit des Vorhabens in den in den Anlagen 1 und 2 angegebenen Grenzen im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Die von der Erweiterung des Vorhabens in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Schwarzkollm der Stadt Hoyerswerda. Sie sind dargestellt:
• in der Anlage 1: Koordinatenliste für die Eckpunkte des Geltungsbereiches des Planfeststellungsbeschlusses „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ mit Lageriss (BNr.: 8552),
• in Anlage 2: Übersichtsplan zum Planfeststellungsbeschluss „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ (BNr.: 8552) sowie
• in Anlage 3: Übersicht der durch das Vorhaben „Erweiterung/Änderung Steinbruch Schwarzkollm/Steinberg“ beanspruchten Flurstücke (BNr.: 8552).

- Durchführung von Verwaltungsverfahren, Planfeststellung sowie Plangenehmigung zu Errichtung, Betrieb, vorzeitigem Beginn und wesentlicher Änderung von Deponien

- Nachträgliche Anordnungen zum Betrieb von Deponien, zur Stilllegung, zur Nachsorge und zur Entlassung aus der Nachsorge

- Überwachung von Deponien in allen Betriebsphasen

Die Staatsregierung legt dem Landtag jeweils zur Mitte der Legislaturperiode einen Forstbericht vor, aus dem insbesondere hervorgehen:

- Die Entwicklung der Waldfläche im Freistaat Sachsen und die Inanspruchnahme von Wald für andere Zwecke
- Die Sicherung der Nachhaltigkeit der Forstwirtschaft
- Stand und Entwicklung der Ertragslage der Forstwirtschaft
- Maßnahmen zur Förderung der Forstwirtschaft
- Entwicklung und Belastung der Wälder mit besonderem Status
- Besondere Schadereignisse einschließlich der Wildbestandssituation
- Aufgaben und Belastung der Forstverwaltung

Die Aufgaben im Rahmen der Waldarbeit beinhalten im Wesentlichen folgende Schwerpunkte:
- Beratung in Grundsatzfragen Waldarbeit,
- überörtliche Einsätze von Waldarbeitern (Abordnungen, Umsetzungen, Versetzungen)
- Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit, Schutzkleidung
- Erstellung von Konzepten zur Waldarbeit
- Fachliche Vorbereitung und Durchführung von Schulungen und Fortbildungsveranstaltungen

Die Arbeitsschwerpunkte der ISS Pirna im Bereich Landwirtschaft umfassen:

1. Investitionsförderung (Beratungsleistungen, Antragsprüfung, Überwachung der Bewilligungsauflagen, Betriebsübergabe/-aufgabe, landwirtschaftliche Versicherungen, Einkommenskombinationen, Direktvermarktung, erneuerbare Energien, Biogas, tierartgerechter Stallbau, Immissionsschutz, Energieeffizienz, umweltschonender Maschineneinsatz).

2. Umsetzung des Fachrechts im Pflanzenbau (Beratung im Rahmen des Programmes "Umweltgerechte Landwirtschaft", reduzierter Mitteleinsatz im Pflanzenschutz, bedarfsgerechte Düngung, bodenschonende Maßnahmen, Erosionsschutz, Lebensmittelsicherheit, Qualitätserzeugung, Cross Compliance, phytosanitäre Fragen, Sortenwahl, Anbau, ökologischer Landbau).

3. Umsetzung des Fachrechts in der Tierhaltung (artgerechte Nutztierhaltung, Verbraucherschutz, Tierkennzeichnung, Viehverkehrsverordnung, betriebliche Managementsysteme, Cross Compliance, umweltschonene Fütterungsverfahren, Weideverfahren, Landschaftspflege).

4. Aus- und Fortbildung (Beratung zu Ausbildungsberufen in der Agrar- und Hauswirtschaft sowie Fördermöglichkeiten, Berufsausbildung, Anerkennung von Ausbildungsstätten, Mitwirkung in der Aus-, Fort- und Weiterbildung [Prüfungsausschüsse, Unterricht, Organisation u.a. Meister, externe Lehrgänge]) sowie Erzeuger-Verbraucher-Dialog.

Das Infosystem Stand der Technik/BVT (STATE) dient der Bereitstellung von Informationen zu Fragen des Standes der Technik oder best verfügbaren Technik. Diese werden gegliedert nach den Ziffern der 4. BImSchV bzw. anderen Immissionsschutzrechtlichen Verordnungen angeboten.

Im Rahmen des Waldschadensmonitorings werden Daten zu ausgewählten Schädlingen erhoben, die sowohl deren Überwachung als auch einer entsprechenden Schadfaktorenprognose dienen.
Die Datenerfassung erfolgt dabei für den Landeswald durch den SBS und seine Struktureinheiten im Rahmen des betrieblichen Waldschutzmonitorings. Für den Privat- und Körperschaftswald durch die unteren Forstbehörden in den Landkreise und Kreisfreien Städten unter Beachtung der vom SBS als obere Forstbehörde vorgegebenen Standards.
Die Ergebnisse werden in Form von Berichten, Karten und Zeitreihen dokumentiert.

Auf einer Fläche von über 500 ha wird im Weinbaugebiet Sachsen Wein angebaut. Das sächsische Anbaugebiet ist eines der kleinsten in Deutschland. Die Fläche wird von 1638Winzern bewirtschaftet. Das sind 96 % Kleinwinzer. Zu den Hauptsorten gehören die Weißweinsorten ’Müller-Thurgau’ (12 %), ’Riesling’ (14 %), ‘Weißburgunder’ (12 %) sowie ‘Ruländer‘ (9 %). Weniger verbreitet sind die Rotweine ’Spätburgunder’ (8 %) und ’Dornfelder’ (3 %) angebaut.

Für die amtliche Qualitätsweinprüfung in Sachsen ist das Sächsische Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie in Dresden-Pillnitz zuständig. Qualitätsweine sind gebietstypische Weine mit besonderen Anforderungen an den Reifegrad der Trauben. Bevor sich ein Wein in Deutschland Qualitätswein nennen darf, muss er sich einer Qualitätsweinprüfung unterziehen. Die Qualitätsweinprüfung soll sicherstellen, dass ausschließlich fehlerfreier, für die Angaben auf dem Etikett typischer Wein als Qualitätswein in den Handel gelangt. Wird der Wein als Qualitätswein eingestuft, wird ihm eine amtliche Prüfungsnummer (A.P. Nr.) erteilt. Diese Prüfungsnummer muss auf dem Etikett angegeben werden.

- Kontrolle und Vollzug:
pflanzenschutzrechtlicher Bestimmungen auf dem Gebiet Pflanzengesundheit
pflanzenaschutzrechtlicher Regelungen bei Im- und Exporten pflanzlicher Warensendungen
Kontrolle und Vollzug der Anbaumaterialverordnung,
Monitoring zur Überwachung von Quarantäneschadorganismen
- Vollzug des Saatgutverkehrsgesetzes einschließlich seiner Verordnungen
- Anerkennung von Saat- und Pflanzengut
- Saatgutmonitoring auf gentechnisch veränderte Organismen
- Prüfung der regionalen Anbaueignung von landwirtschaftlichen Sorten
- Vollzug der Trilateralen Vereinbarung zum Sortenprüfwesen zwischen dem Bund, den Bundesländern und den Züchtern
- Erstellung der Sortenempfehlungen