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Saarland
Anwendung

Photovoltaik auf Agrarflächen -Geoportal Saarland-

Das Ergebnis des konsensualen Flächenfindungsprozesses, der auf den rechtlichen Voraussetzungen des EEG fußt, ist die hier im Geoportal ausgewiesene Flächenkulisse, die eine Größenordnung von ca. 8.300 ha umfasst.

Die Landesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Stromverbrauch im Saarland bis 2020 zu 20 Prozent durch Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien abzudecken und diesen Anteil danach weiter auszubauen.

Um der Flächenknappheit für die Errichtung von PV-Anlagen zu begegnen, hat das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr einen „Runden Tisch Photovoltaik auf Agrarflächen“ einberufen. Vertreten waren der Bauernverband, die Landwirtschaftskammer, Projektierer aus dem Photovoltaik-Bereich, die Bürgerenergiegenossenschaften, die Landesplanung (Ministerium für Inneres, Bauen und Sport), die Fachvertretungen des Naturschutzes und der Landwirtschaft (Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz) sowie das federführende Referat F/1 (Grundsatzfragen der Energie- und Klimaschutzpolitik) des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr. Ergänzend wurde Referat F/1 (Landesdenkmalamt) im Ministerium für Bildung und Kultur beteiligt.

Es wurde eine grundsätzliche Einigung erzielt, dass eine Verordnung, wie sie vom saarländischen Energiebeirat empfohlen wurde, auf Landesebene erstellt werden kann, die der Option des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Nutzung von Agrarflächen in benachteiligten Gebieten für Photovoltaikfreiflächenanlagen entspricht. Benachteiligte Gebiete sind nach der Begriffsbestimmung in § 3 Nr. 7 Erneuerbare-Energien-Gesetz Gebiete im Sinne der Richtlinie 86/465/EWG des Rates vom 14. Juli 1986 betreffend das Gemeinschaftsverzeichnis der benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete im Sinne der Richtlinie 75/268/EWG (ABI. L 273 vom 24.09.1986, S. 1), in der Fassung der Entscheidung 97/172/EG (ABI. L 72 vom 13.03.1997, S. 1). Abgerundet wurde die Entscheidungsfindung durch die Anhörung der Träger öffentlicher Belange, deren Änderungswünsche zum Teil direkt in die Gestaltung der Flächenkulisse Eingang gefunden haben bzw. in der Souveränität des kommunalen Handelns verbleiben

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Saarland
Dokument

Abwasserentsorgung und Abwasserbehandlung in Industrie und Gewerbe

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) ist Fachbehörde in Fragen der Abwasserentsorgung und Abwasserbehandlung in Industrie und Gewerbe. Die Anträge zur Genehmigung von Abwassereinleitungen in Gewässer werden hier fachlich bearbeitet, die Abwassereinleitungen in die öffentliche Kanalisation werden hier genehmigt.
Das LUA prüft die Einhaltung der gesetzlichen Auflagen und den ordnungsgemäßen Betrieb der Abwasserbehandlungsanlagen durch Betriebskontrollen und Abwasserproben.

Hier finden Sie Formulare und Antragsunterlagen zu diesem Themen.

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Datenbank

Altlastenkataster des Saarlandes

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) führt ein Kataster über Altlasten und altlastverdächtige Flächen, also nicht ausschließlich ein Kataster über sogenannten Altlasten. Hier finden Sie alle dazu gehörenden Informationen, die rechtlichen Grundlagen, zuständige Ansprechpartner sowie den aktuellen Stand der saarländischen Erhebungen.

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Saarland
Dokument

Forstförderrichtlinie des Saarlandes

Ergänzend zu den GAK-Grundsätzen für die Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen, regelt die Forstförderrichlinie landesspezifische Sachverhalte.

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Projekt

Lebendige Prims - Ein Projekt im Rahmen der WRRL im Saarland

An der Prims wird der interdisziplinäre Ansatz der Wasserrahmenrichtlinie beispielhaft umgesetzt. Verwaltung, Wissenschaft und ein engagierter Umweltverband arbeiten eng zusammen.

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Dokument

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundesbodenschutzgesetz)

Hier finden Sie den Wortlaut des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten.

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Dokument

Gemeinschaftsverpflegung

Kindertagesstätten

»FIT KID – Die Gesund-Essen-Aktion für Kitas« unterstützt Verantwortliche in Kitas dabei, die Verpflegung der Kinder zu optimieren. Die Basis hierfür ist der DGE-Qualitätsstandard für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder. Die vielfältigen Informationen sind auf einer eigenen Internetseite (Fitkid-Aktion) zusammengestellt.

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Dokument

Asbest - Umgang mit Asbest im privaten Bereich

Asbest ist bereits seit 1993 in Deutschland aus gutem Grund verboten: Die Asbestfaser steht als Auslöser von beruflich verursachten Krebserkrankungen unter allen chemischen Stoffen an erster Stelle. Wenn heute Gebäude aus jener Zeit modernisiert, umgebaut oder abgerissen werden, tritt mit großer Wahrscheinlichkeit auch asbesthaltiges Material zu Tage. Für den Laien ist der Stoff in seinen etwa 4000 unterschiedlichen Anwendungen dabei in der Regel nicht eindeutig auszumachen. Diese Broschüre richtet sich speziell an private Haushalte. Sie soll für die Gefahren durch unsachgemäßen Umgang mit Asbest sensibilisieren und bietet zugleich wichtige Hinweise für eine sichere Entsorgung. Außerdem finden Sie eine Übersicht der zuständigen Stellen und Ansprechpartner im Land.

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Projekt

2. Bewirtschaftungsplan (WRRL)

Die Ziele werden in Bewirtschaftungsplänen konkretisiert und sollen durch Maßnahmenprogramme erreicht werden. Der erste Bewirtschaftungsplan deckte den Zeitraum 2009-2015 ab. Die vorliegende Aktualisierung schließt daran an und endet 2021. Da es nicht möglich ist, alle festgelegten Ziele in einem Bewirtschaftungszyklus zu erreichen, können die Fristen unter bestimmten Voraussetzungen und mit entsprechender Begründung bis 2027 verlängert werden.

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Dokument

Trinkwasserverordnung

Die gesetzliche Grundlage zur Sicherung und Überwachung der Qualität des Trinkwassers ist das "Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutz-Gesetz - IfSG)”.

Im § 37 Abs.1 IfSG wird die Qualität des Trinkwassers im Hinblick auf die menschliche Gesundheit grundsätzlich definiert:

„Wasser für den menschlichen Gebrauch muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch Krankheitserreger, nicht zu besorgen ist”.

Weiterhin wird die Verpflichtung der Überwachung der Wassergewinnungs- und Wasserversorgungs-anlagen an die Gesundheitsämter übertragen.

Die Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung) legt detailliert Anforderungen fest für

die Beschaffenheit des Trinkwassers,
die Aufbereitung des Wassers,
die Pflichten der Wasserversorger sowie
die Überwachung des Trinkwassers.

Mit der Trinkwasserverordnung wird die europäische "Richtlinie des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Richtlinie 98/83/EG)” in nationales Recht umgesetzt. Trinkwasser

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