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Saarland
Projekt

Förderprogramm LEADER 2014-2020

Kennzeichen von LEADER (Liasion entre actions de développement de l’économie rurale – Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft) sind die Kooperationen ländlicher Akteure bei der Umsetzung gemeinsamer Strategien für die ländliche Entwicklung und die Umsetzung innerhalb lokaler Aktionsgruppen als öffentlich-private Partnerschaften nach dem Bottom-up-Prinzip. Diese lokalen Aktionsgruppen stellen einen Zusammenschluss der verschiedenen Akteure des ländlichen Raums in der jeweiligen Region dar (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Handwerk, Handel, Gewerbe, Tourismus, Bürgerinnen und Bürger usw.), die mit Politik und Verwaltung an konkreten Projekten der ländlichen Entwicklung arbeiten (Partizipationsprinzip). Lokale Aktionsgruppen erarbeiten ein auf den Stärken und Schwächen der jeweiligen ländlichen Region basierendes sektorübergreifendes lokales Entwicklungskonzept (LES). Sie wählen dann einzelne Projekte aus, mit deren Hilfe das Entwicklungskonzept in einem langjährigen Prozess verwirklicht werden soll.

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Open Data

Auslegungshilfe für Brauchtumsveranstaltungen im Saarland

Um eine landesweit größtmögliche einheitliche Verfahrensweise herzustellen, hat die Oberste Straßenverkehrsbehörde im saarländischen Mobilitätsministerium eine Auslegungshilfe formuliert, die die zuständigen Behörden in den Kommunen bei ihren Entscheidungen zur Genehmigung von Brauchtumsveranstaltungen unterstützen soll. Veranstaltungen zur Förderung des Brauchtums, wenn sie wie Karnevalsumzüge oder Lichterfahrten auf öffentlichen Straßen stattfinden, stellen massive Eingriffe in die dortigen Abläufe dar. Damit verbunden ist stets ein hohes Gefahrenpotenzial für alle Beteiligten.

„Die saarländische Landesregierung bekennt sich ausdrücklich zum Brauchtum. Veranstaltungen in diesem Zusammenhang können für den Zusammenhalt der örtlichen Gemeinschaft von großer Bedeutung sein, stärken dabei die Identität der Gemeinschaft und besitzen für viele Bürgerinnen und Bürger einen hohen Stellenwert“, betont Ministerin Petra Berg. „Dennoch bestehen für Zuschauerinnen und Zuschauern am Straßenrand sowie für aktive Teilnehmerinnen und Teilnehmern eines Umzugs auch Risiken. Im Falle eines Unfalles können den Verursachenden erhebliche strafrechtliche und haftungsrechtliche Konsequenzen drohen. Spätestens dann, wenn ein Mensch zu Schaden gekommen ist, werden die rechtlichen Voraussetzungen im Rahmen der Ursachenforschung intensiv geprüft werden müssen und aus unbekümmerter Freude wird sehr schnell bitterer Ernst.“

Auch mit der Auslegungshilfe wird es weiterhin im Saarland nicht auszuschließen sein, dass im Rahmen der Prüfung des jeweiligen Einzelfalles Veranstaltungen an einem Ort erlaubt werden können, Veranstaltungen an einem anderen Ort aber abgelehnt oder mit besonderen Auflagen versehen werden müssen. Ziel der Auslegungshilfe soll es sein, diese Entscheidungen rechtlich möglichst sicher begründen zu können, damit der schwierige Spagat zwischen dem Bekenntnis zum Brauchtum einerseits und der verkehrs- und rechtssicheren Durchführung solcher Brauchtumsveranstaltungen anderseits gelingt.

Die Auslegungshilfe orientiert sich an den Regelungen in Rheinland-Pfalz und Bayern, wo Brauchtumsveranstaltungen ebenfalls eine große Tradition haben.

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Saarländisches Bodeninformationssystem SAAR-BIS

Die effiziente Nutzung aller Informationen über die Böden im Saarland kann nur durch eine EDV-gestützte Datenverarbeitung gewährleistet werden. Zu diesem Zweck wurde am Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) das Saarländische Bodeninformationssystem (SAARBIS) aufgebaut. SAARBIS ist gesetzlich im 2. Teil § 7 des Saarländischen Gesetzes zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes (Saarländisches Bodenschutzgesetz SBodSchG; Amtsblatt des Saarlandes vom 31. Mai 2002, S. 990-996) verankert.
Mit seinen zahlreichen Funktionen von der Datensammlung bis hin zur Bereitstellung von Auswertungsmethoden ist SAARBIS ein zentrales Instrument zum Vollzug des gesetzlichen Bodenschutzes.

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Bibliothek im Bergwerk Reden

In der Bibliothek im Zechenhaus finden Sie mehrere Bestände vereint. Die Bibliothek des Landesdenkmalamtes wurde nach schweren Kriegsverlusten 1946 neu aufgebaut und umfasst heute einen Bestand von 16.000 Medieneinheiten und über 600 Zeitschriftentiteln. Mit dem Umzug nach Landsweiler-Reden im Jahr 2008 sind auch die Bestände des Instituts für Landeskunde im Saarland (IfLiS) e.V. und des Zentrums für Biodokumentation (ZfB) sowie der an das ZfB angeschlossenen Delattinia in die Bibliothek integriert worden, sodass der Bestand nun rund 40.000 Medieneinheiten umfasst.
Sammel-Schwerpunkte sind die Saarlandliteratur, Naturkunde, Archäologie, Architektur und Denkmalpflege.

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Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Hinweise für Betreiber von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (z. B. Fassläger, Tankstellen, Heizöltanks o. ä.)

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Kreislaufwirtschaft

Im Sinne einer nachhaltigen Nutzung weltweit knapper Ressourcen gilt es, die Abfallwirtschaft zu einer Kreislaufwirtschaft weiter zu entwickeln. Neben einer abfallarmen Produktion kommt dabei der Gewinnung von Sekundärrohstoffen und Energie eine besondere Bedeutung zu.

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Rechtsvorschriften

Internationale Übereinkommen, EU - Verordnungen und Richtlinien, Rechtsvorschriften Deutschland - Gesetze und Vorschriften, Rechtsvorschriften Saarland - Gesetze und Verordnungen

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Informationen des Ministeriums für Umwelt zum Hochwasserschutz

Die folgenden Informationen sollen Ihnen einen Einblick in die verschiedenen Aktionsbereiche des Hochwasserschutzes im Saarland und innerhalb des Gewässersystems Rhein-Mosel-Saar geben.

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Klimagutachten

Ein aktiver Klimaschutz fordert ein sofortiges und nachhaltiges Handeln auf der Ebene der Bundesländer und Kommunen. Die Landesregierung des Saarlandes hat deshalb im Sinne der "Agenda 21", die während der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro verabschiedet wurde, ein umfassendes Klimaschutzgutachten in Auftrag gegeben. Dieses Klimaschutzgutachten Saarland konzentriert sich auf die Potentiale zur Reduktion der CO2-Emissionen in den beiden Bereichen Energie und Verkehr sowie die hierbei zur Verfügung stehenden Umsetzungsinstrumente.

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Projekt

Neue Förderung für private Regenwasserbewirtschaftung

Mit der Novellierung dieser Richtlinie können die Gemeinden Fördermittel zur dezentralen Regenwasserbewirtschaftung an die örtliche Bevölkerung weiterreichen; beispielsweise für Retentionszisternen, wasserdurchlässige Oberflächenbeläge oder Mulden-Rigolen-Systeme. Über diese Förderangebote sollen möglichst viele Menschen im Saarland zum Mitmachen bewegt werden.
Mit der Novellierung dieser Richtlinie können die Gemeinden Fördermittel zur dezentralen Regenwasserbewirtschaftung an die örtliche Bevölkerung weiterreichen; beispielsweise für Retentionszisternen, wasserdurchlässige Oberflächenbeläge oder Mulden-Rigolen-Systeme. Über diese Förderangebote sollen möglichst viele Menschen im Saarland zum Mitmachen bewegt werden...

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