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Saarland
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Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundesbodenschutzgesetz)

Hier finden Sie den Wortlaut des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten.

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Gemeinschaftsverpflegung

Kindertagesstätten

»FIT KID – Die Gesund-Essen-Aktion für Kitas« unterstützt Verantwortliche in Kitas dabei, die Verpflegung der Kinder zu optimieren. Die Basis hierfür ist der DGE-Qualitätsstandard für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder. Die vielfältigen Informationen sind auf einer eigenen Internetseite (Fitkid-Aktion) zusammengestellt.

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Asbest - Umgang mit Asbest im privaten Bereich

Asbest ist bereits seit 1993 in Deutschland aus gutem Grund verboten: Die Asbestfaser steht als Auslöser von beruflich verursachten Krebserkrankungen unter allen chemischen Stoffen an erster Stelle. Wenn heute Gebäude aus jener Zeit modernisiert, umgebaut oder abgerissen werden, tritt mit großer Wahrscheinlichkeit auch asbesthaltiges Material zu Tage. Für den Laien ist der Stoff in seinen etwa 4000 unterschiedlichen Anwendungen dabei in der Regel nicht eindeutig auszumachen. Diese Broschüre richtet sich speziell an private Haushalte. Sie soll für die Gefahren durch unsachgemäßen Umgang mit Asbest sensibilisieren und bietet zugleich wichtige Hinweise für eine sichere Entsorgung. Außerdem finden Sie eine Übersicht der zuständigen Stellen und Ansprechpartner im Land.

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2. Bewirtschaftungsplan (WRRL)

Die Ziele werden in Bewirtschaftungsplänen konkretisiert und sollen durch Maßnahmenprogramme erreicht werden. Der erste Bewirtschaftungsplan deckte den Zeitraum 2009-2015 ab. Die vorliegende Aktualisierung schließt daran an und endet 2021. Da es nicht möglich ist, alle festgelegten Ziele in einem Bewirtschaftungszyklus zu erreichen, können die Fristen unter bestimmten Voraussetzungen und mit entsprechender Begründung bis 2027 verlängert werden.

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Trinkwasserverordnung

Die gesetzliche Grundlage zur Sicherung und Überwachung der Qualität des Trinkwassers ist das "Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutz-Gesetz - IfSG)”.

Im § 37 Abs.1 IfSG wird die Qualität des Trinkwassers im Hinblick auf die menschliche Gesundheit grundsätzlich definiert:

„Wasser für den menschlichen Gebrauch muss so beschaffen sein, dass durch seinen Genuss oder Gebrauch eine Schädigung der menschlichen Gesundheit, insbesondere durch Krankheitserreger, nicht zu besorgen ist”.

Weiterhin wird die Verpflichtung der Überwachung der Wassergewinnungs- und Wasserversorgungs-anlagen an die Gesundheitsämter übertragen.

Die Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Trinkwasserverordnung) legt detailliert Anforderungen fest für

die Beschaffenheit des Trinkwassers,
die Aufbereitung des Wassers,
die Pflichten der Wasserversorger sowie
die Überwachung des Trinkwassers.

Mit der Trinkwasserverordnung wird die europäische "Richtlinie des Rates vom 3. November 1998 über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Richtlinie 98/83/EG)” in nationales Recht umgesetzt. Trinkwasser

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Aktion Wasserzeichen gegen weitere Bodenversiegelung

Im Jahr 2000 hat das Umweltministerium die Mittel für die Aktion Wasserzeichen von fünf auf zehn Millionen Euro pro Jahr verdoppelt. Damit werden - über den Umweg von Förderprogrammen, die die Gemeinden mit Fördergeldern der Aktion auflegen können - gezielt Entsiegelungsmaßnahmen, aber auch Dachbegrünung und der Bau von Zisternen, gefördert. Über die Hälfte der 52 Städte und Gemeinden des Saarlandes hat lokale Förderprogramme aufgelegt. Bislang hat das Land mit 48,5 Millionen Euro in 48 Kommunen die Entflechtung von Regenwasser gefördert (Gesamtvolumen 135 Millionen Euro). Die Förderung durch Einnahmen aus der Abwasserabgabe wird fortgesetzt.

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Mitmacher gesucht

Schon bei der baulichen Dorfentwicklung hat das Saarland mit der Agentur ländlicher Raum ganz konsequent darauf gesetzt, dass Impulse von der Bevölkerung selber aufgegriffen und umgesetzt wurden. Dies gilt umso mehr für das Programm der gesellschaftlichen Dorfentwicklung. Die einfachste und zugleich treffendste Formel dafür lautet: Mitmacher gesucht!

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Zwischenlagerung von Stallmist in der freien Feldflur

Merkblatt über die Zwischenlagerung von Stallmist in der freien Feldflur

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Umsetzung und Vollzug der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) im Saarland

Die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, kurz Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) genannt, ist eine Richtlinie für alle Gewässer: Oberflächengewässer, Grundwasser, Seen und Küstengewässer.
Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) trat am 22.12.2000 in Kraft. Die WRRL fasst bestehende Vorschriften zusammen und schafft einheitliche Standards in allen EU-Mitgliedstaaten.

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Siedlungsabfälle

Siedlungsabfälle sind im Wesentlichen Abfälle aus privaten Haushaltungen (Hausmüll, Sperrmüll) und ähnliche Abfälle aus Gewerbe, Industrie und Infrastruktureinrichtungen sowie Bauabfälle und Klärschlämme. Das gilt, soweit diese Abfälle nicht als gefährlich (umgangssprachlich: „Sonderabfälle“) einzustufen sind.

Zuständig für die Entsorgung der Abfälle aus privaten Haushaltungen sind die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE). Das sind im Saarland die Gemeinden und der Entsorgungsverband Saar (EVS).

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