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Saarland
Projekt

1. Bewirtschaftungsplan (WRRL)

Das Aufstellen und die Veröffentlichung des Bewirtschaftungsplans wird nach Artikel 13 der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rats vom 23. Oktober 2000 zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft der Wasserpolitik (EG-Wasserrahmenrichtlinie, WRRL) bis spätestens zum 22.12.2009 gefordert.

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Kleiner Leitfaden für Angler

Das Saarland bietet mit seinen Flüssen, Bächen und Teichen zahlreiche Möglichkeiten
zur Fischerei. Angeln ist für viele Menschen
eine beliebte Freizeitbeschäftigung in freier Natur.
Die Fischerei sensibilisiert den Angler für den Schutz unserer Natur und
unserer Gewässer und dient nicht zuletzt auch dem Nahrungserwerb.
Angeln bedeutet aber auch den Umgang mit Mitgeschöpfen, der besonderer Sorgfalt und Achtsamkeit bedarf. Tierschutz und Nachhaltigkeit
in der Bewirtschaftung der Fischbestände stehen für mich daher beim
Angeln an erster Stelle.
Die saarländischen Anglerinnen und Angler sind wichtige Partner, wenn
es um Fragen der Fischerei, aber auch um Fragen des Natur-, Tier- und
Artenschutzes an den Gewässern geht.
Wir haben seit 2017 ein neues Fischereigesetz, das unter Mitwirkung
des Fischereiverbandes Saar, aber auch der Naturschutzverbände und
dem institutionellen Tierschutz entstanden ist.
Dieser Leitfaden ist gedacht für alle Anglerinnen und Angler und alle die
es werden wollen. Der Inhalt ist angelehnt an das aktuelle
saarländische Fischereirecht.

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Genehmigungen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

Das „Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge“, kurz Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) (siehe „Die wichtigsten Vorschriften“) dient seit seiner Verkündung im Jahr 1974 der stetigen und nachhaltigen Verminderung der Umweltbelastungen in Deutschland. Die Umwelteinwirkungen (Immissionen) entstammen im Wesentlichen aus den Bereichen Industrie, Hausbrand, Kleingewerbe und Verkehr. Für alle Bereiche werden im BImSchG Reglementierungen getroffen.

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REACH und CLP

REACH-Verordnung
Die europäische Verordnung REACH (VO (EG) Nr. 1907/2006) ist am 1. Juni 2007 in Kraft getreten. Sie regelt die Anmeldung (Registrierung), Bewertung (Evaluierung) und Zulassung (Autorisierung) von Chemikalien in der EU. Seit diesem Datum dürfen nur noch Stoffe auf den Markt gelangen, zu denen ein ausreichender Datensatz vorliegt. REACH gilt auch für sich bereits auf dem Markt befindliche sogenannte Altstoffe.


CLP-Verordnung
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen ist in der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) geregelt. Sie integriert das Global Harmonisierte System der Vereinten Nationen (GHS) zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, in das europäische Regelwerk. Die Kennzeichnung von chemischen Stoffen bzw. von Produkten, die diese Stoffe enthalten, umfasst Standardmitteilungen und Piktogramme auf Kennzeichnungsetiketten, sowie Sicherheitsdatenblättern, die mit den Stoffen bzw. Produkten mitgeliefert werden müssen.

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Saarländischer Ernährungspreis

2022 zeichneten die IKK Südwest und das Umweltministerium zum zweiten Mal herausragende Konzepte der Gemeinschaftsverpflegung aus. Die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger sind:

- Stiftung Hospital, St. Wendel
- Kita Steinbach
- AWO-Kita am UKS, Homburg
- Evangelische Kita Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Dudweiler

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Emissionskataster Hausbrand und Kleingewerbe 1997

Emissonskataster Hausbrand und Kleingewerbe 1997 für die Untersuchungsgebiete Dillingen/Saarlouis, Völklingen, und Saarbrücken mit Emissionen für Kohlendioxid, Kohlenmonoxid, Schwefeldioxid, Stickstoffoxide, Distickstoffmonoxid, Staub, Chlorwasserstoff, Blei, Cadmium, Zink, Quecksilber, Methan, flüchtige Kohlenwasserstoffe und Dioxine

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Verbreitungsatlas der Farn- und Blütenpflanzen Deutschlands

Daten zur Verbreitung von Pflanzenarten wurden für viele Regionen (z. B. Bundesländer, Landkreise oder naturräumliche Regionen) in zahlreichen floristischen Kartierungsvorhaben von Landesfachbehörden, Verbänden und Einzelpersonen erfasst. Ziel des von der Fachorganisation "Netzwerk Phytodiversität Deutschland e. V." (NetPhyD) durchgeführten Projektes war die bundesweite, flächendeckende Zusammenführung und Dokumentation der aktuell vorliegenden Verbreitungsdaten aus den regionalen Vorhaben der Farn- und Blütenpflanzen. Mit diesen Daten wurde die bis Ende der 1990er Jahre im BfN aufgebaute Datenbank FLORKART aktualisiert und damit eine wichtige Arbeitsgrundlage für die angewandte Naturschutzforschung fortgeschrieben und bereitgestellt.

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Großes entsteht in unseren Dörfern

Rund die Hälfte der saarländischen Bevölkerung wohnt in ländlich geprägten Räumen. Nachbarschaftshilfe, ehrenamtliches Engagement und ein reges Vereinsleben sind dort tragende Säulen des Zusammenlebens. Um die ländlichen Gemeinden und Regionen nachhaltig und zukunftssicher zu verbessern, unterstützt mein Ministerium diese mit dem Drei-Säulen-Modell: „Nachhaltige Dorfentwicklung Saarland“, „LEADER und Regionalbudget“ sowie der „Agentur Ländlicher Raum“. Dabei nicht unerwähnt bleiben darf auch die gute Zusammenarbeit mit dem Innenministerium beim sogenannten Cappuccino-Prinzip, das für Kommunen eine Förderung für Projekte mit bis zu 90 Prozent ermöglicht.

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Ausweisung von Überschwemmungsgebieten

Im Saarland werden zum Erhalt bzw. zur Verbesserung der ökologischen Strukturen der Gewässer und ihrer Überflutungsflächen, zur Verhinderung erosionsfördernder Eingriffe, zum Erhalt bzw. zur Rückgewinnung natürlicher Rückhalteflächen oder zur Regelung des Hochwasserabflusses Überschwemmungsgebiete festgesetzt. So ist in Überschwemmungsgebieten generell die Umwandlung von Grün- in Ackerland sowie die Ausweisung neuer Bauflächen in Bauleitplänen verboten. Bisher sind 17 Überschwemmungsgebiete ausgewiesen. Weitere Verfahren sind geplant.

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Bund-/Länder-AG veröffentlicht Liste mit Fortbildungsträgern für Sachkunde nach Chemikalien-Verbotsverordnung

Mit der Neufassung der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) wurde die Möglichkeit geschaffen, dass nicht nur die zuständigen Behörden, sondern auch behördlich anerkannte Einrichtungen sowohl die Sachkundeprüfung nach ChemVerbotsV selbst abnehmen als auch turnusmäßige Fortbildungsveranstaltungen durchführen können.

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