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Saarland
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Umwelterklärung 2019 des SaarForst Landesbetriebes

Der SaarForst Landesbetrieb (SFL) steht für Nachhaltige Forstwirtschaft. Was liegt daher näher als eine Umweltzertifizierung, um damit das Interesse an der Umwelt und der „Nachhaltigen Entwicklung“ nach innen und außen zu bekunden? Die Moti-vationen, mit EMAS (für "Eco Management and Audit Scheme") zu starten und dann auch am Ball zu bleiben, sind vielfältig: gelebtes Umweltbewusstsein, kontinuierliche Verbesserungsprozesse, die Integration von Betriebsleitung und Beschäftigten, Ein-sparung von Ressourcen sowie bewusstes Leben der Umweltleitlinien des Betriebes. Der SaarForst Landesbetrieb lässt sich und seine wirtschaftliche Tätigkeit im Wald seit 2004 von zwei unabhängigen Zertifizierern (FSC, PEFC) überprüfen....

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Umgebungslärm

Umgebungslärm zeichnet sich als eines der größten Umweltprobleme in Europa ab. Mit der Umweltlärmrichtlinie wird das Konzept verfolgt, schädliche Auswirkungen durch Umgebungslärm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern.

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Hochwasserschutzmaßnahmen

Konkrete, in den letzten Jahren im Saarland durchgeführte Hochwasserschutzmaßnahmen sind z.B. das Hochwasserrückhaltebecken (HRB) Ottweiler (Rückhaltevolumen 800.000 Kubikmeter) und das HRB am Frohnbach in Wolfersweiler (23000 Kubikmeter Speichervolumen).

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BNE in Nationalen Naturlandschaften

Im Saarland schlossen sich auf Initiative des damaligen Umweltministers Reinhold Jost im Frühjahr 2018 alle drei saarländischen Großschutzgebiete zu den „Nationalen Naturlandschaften im Saarland“ zusammen.

Das Biosphärenreservat Bliesgau sowie die saarländischen Teile des Natuparks SaarHunsrück und des Nationalparks Hunsrück-Hochwald umfassen rund 60 Prozent der Landesfläche. Sie bieten neben naturnahen Landschaften jede Menge Naturerlebnisse und „grüne“ Angebote der Premiumklasse. „Nationale Naturlandschaften“ sind die Dachmarke, unter der seit dem Jahr 2005 alle deutschen Nationalparke und Biosphärenreservate, viele Naturparke und erste Wildnisgebiete vereint sind. Insgesamt sind dies weit über 100 Gebiete in Deutschland. Hinter dieser Initiative steckt „Nationale Naturlandschaften e.V.“ als Dachorganisation in Zusammenarbeit mit Ländern und Umweltverbänden. Alle drei Großschutzgebiete in den „Nationalen Naturlandschaften im Saarland“ bieten Angebote im Bereich einer Bildung für nachhaltige Entwicklung für Interessierte an. Die Zielgruppen dieser Angebote umfassen alle Altersgruppen – vom Kita-Kind bis zur Seniorin bzw. bis zum Senior.

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Anzeige betreffend Niederbringung einer Bohrung oder eines Schachtbrunnens und probeweise Zutageförderung von Grundwasser

Eine Anzeige ist erforderlich, damit das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) überprüfen kann, inwieweit die vorgesehene Maßnahme Grundwasser nachteilig verändern kann bzw. ob die Wasserrechte Dritter beeinträchtigt werden können. In diesen Fällen ist ein Erlaubnisverfahren erforderlich.

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Neue Techniken

In den letzten Jahren wurden im Bereich der Erforschung und Veränderung des Erbguts weitreichende Entwicklungen gemacht, die unter dem Begriff der „neuen Techniken“ zusammengefasst werden. Dazu gehören z. B. die CRISPR/Cas-Technik und die Oligonukleotidmutagenese (ODM bzw. OGM). Mithilfe der neuen Techniken ist es u. a. möglich, lediglich eine Base (einen Buchstaben der DNA-Sequenz) auszutauschen, kleinere oder größere Stücke künstlicher oder fremder DNA in das Erbgut einzubauen oder bestimmte Gene zu zerstören.

Der Europäische Gerichtshof hat am 25.07.2018 folgendes Urteil gefällt: neue Züchtungstechniken wie Genome Editing und CRISPR sind als Gentechnik einzustufen.

Nach jetzigem Erkenntnisstand und vorbehaltlich einer anderslautenden Äußerung der Europäischen Kommission oder der Gerichte sind die mit Verfahren der Mutagenese gewonnenen Organismen als genetisch veränderte Organismen auch im Sinne der Systemrichtlinie anzusehen.

Das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz als die für das Gentechnikgesetz zuständige Behörde im Saarland empfiehlt Anwendern der neuen Techniken, vor deren Einsatz Kontakt mit dem Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz aufzunehmen.

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GLP - Gute Laborpraxis

Zur Abschätzung der Gefährlichkeit neuer Chemikalien müssen Prüfungen durchgeführt und den Zulassungsbehörden vorgelegt werden. Die hat unter strengen Qualitätssicherungs-Anforderungen zu erfolgen. Die Prüfeinrichtungen, die solche Tests durchführen, müssen nach den internationalen Grundsätzen der Guten Laborpraxis (GLP) arbeiten. Die GLP-Grundsätze wurden von der OECD entwickelt und auf eine internationale Basis gestellt. So haben sie dann auch Eingang in europäische und nationale Regelwerke gefunden.
Hier finden Sie Informationen zum Antragverfahren auf Erteilung einer GLP-Bescheinigung im Saarland und Daten zu den saarländischen Prüfeinrichtungen mit einer GLP-Bescheinigung.

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Projekt

Bahnhofsentwicklungsprogramm

Das Bahnhofsentwicklungsprogramm des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und der DB Station&Service AG zielt ab auf die Herstellung eines modernen und gepflegten Erscheinungsbildes sowohl um die Herstellung eines barrierefreien Zugangs zum Bahnsteig als auch um die Anpassung der Bahnsteighöhe an die eingesetzten Fahrzeuge. Beim Ausbau ist im Hinblick auf die Barrierefreiheit zu berücksichtigen:

der Zugang auf den Bahnsteig (Aufzug, Rampe, Schieberampe an Treppen)
die Barrierefreiheit auf dem Bahnsteig (taktiles Leitsystem, Oberflächenkontraste)
die Anpassung der Bahnsteighöhe gemäß dem zwischen den Bundesländern und der Deutschen Bahn vereinbarten Bahnsteighöhenkonzept
Für Stationen, bei denen mehrere Bahnsteighöhen erforderlich werden, sind Kombilösungen mit unterschiedlichen Bahnsteighöhen erforderlich. Für die durchgehende barrierefreie Führung sind auch die Wegebeziehungen zwischen Bahnsteigen und Bushaltestellen mit Beschilderung, einer festen Oberfläche und einem taktilen Leitsystem zu qualifizieren.

Im Hinblick auf das Erscheinungsbild sollen die Stationen insbesondere mit vandalismusresistenten Materialien und guter Einsehbarkeit im Hinblick auf ein hohes Sicherheitsempfinden gestaltet werden.

Aufgestellt wird das Bahnhofsentwicklungsprogramm anhand einer Priorisierung nach Zustandsdefiziten, zu erwartenden Kosten und betroffenen Fahrgästen. Eine wesentliche Grundlage spielen dabei die Ergebnisse einer Stationserfassung für alle Bahnhöfe und Haltepunkte, die das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr seit 2016 regelmäßig durchführen lässt. In der Erfassung werden die wesentlichen Merkmale zu vorhandenen Ausstattungsmerkmalen und deren Zustand erfasst. Hierzu gehören u. a. Beschilderungen, Beleuchtungseinrichtungen, Fahrgastinformationen, Videokameras, Wetterschutz. Alle Stationen werden dabei vom Zugang bis zum Bahnsteig erfasst.

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Wasserbeschaffenheitsberichte

Jährlicher Bericht über die Wasserbeschaffenheit von Mosel, Saar und Nebenflüssen.

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Arten- und Biotopschutz, ökologische Steckbriefe

Dem zunehmenden Rückgang der heimischen Tier- und Pflanzenarten und ihrer Lebensräume kann auf Dauer nur durch geeignete Schutzmaßnahmen entgegen gewirkt werden.
Für die Lebensraumtypen und Arten von gemeinschaftlichem Interesse, die für das Saarland relevant sind, wurden bzw. werden noch ökologische Steckbriefe erstellt.

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