Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), zuletzt geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 09. Dezember 2006 (BGBl. S. 2833, 2852) und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), zuletzt geändert durch Art. 8 des Gesetzes vom 09.12.2006 (BGBl. I S. 2819) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), zuletzt geändert durch Artikel 4 Abs. 8 des Gesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718) wird der Rahmenbetriebsplan mit seinen Ergänzungen der Firma ProStein GmbH & Co. KG, im Folgenden Unternehmer genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst:
- die Gewinnung von Festgestein (Bodenschatz Granit) zur Herstellung von Werk- und Dekosteinen sowie Schotter und Splitt auf einer Fläche von insgesamt 35,65 ha (auf den beantragten Erweiterungsflächen außerhalb der Bergbauberechtigungen - Grundeigentümerbergbau) bis zu einer Abbautiefe von maximal 195 m HN,
- die Herstellung von 3 Gewässern auf der Steinbruchsohle:
- Herstellung nach dem Abbauende ab dem Jahr 2035,
- entstehende Wasserfläche Gewässer 1: ca. 4.000 m², Gewässer 2: ca. 8.500 m² und Gewässer 3: ca. 14.000 m²,
- Gewässerunterhaltspflicht bis zum Ende der Bergaufsicht liegt beim Unternehmer.
Für die endgültige Konturierung der verbleibenden Gewässer sowie deren Anbindung an den Vorfluter im Rahmen der Wiedernutzbarmachung ist eine Planpräzisierung vorzulegen, deren Zulassung in einem gesonderten Planänderungsbeschluss ergeht.
- die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Fläche.
Die vom Vorhaben in Anspruch genommene Fläche liegt auf den Gemarkungen Melaune, Arnsdorf-Hilbersdorf und Meuselwitz der Gemeinde Vierkirchen und der Stadt Reichenbach/O.L.

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die von der Kieswerke Flemmingen GmbH beantragten Änderungen und die Verlängerung vom 8. November 2006 (Planunterlage vom 12.September 2006) zum obligatorischen Rahmenbetriebsplan vom 4. April 1996 welche durch Unterlagen vom 22. Juli 2007 und 28. Juni 2019 ergänzt wurden, mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen und Nebenbestimmungen zugelassen.

Diese umfasst insbesondere
• den um 6 ha vergrößerten Nassabbau innerhalb der bereits genehmigten Flächeninanspruchnahme,
• die Errichtung und Verspülung des Schlammweihers Nr. XVIII,
• die Erhöhung des Einsatzes von bergbaufremden mineralischer Abfälle zur Verwertung auf 3,5 Mio m³,
• Die Fortführung der Gewinnung und Wiedernutzbarmachung auf einer Fläche von ca. 44 ha über den bisher beantragten Zulassungszeitraum hinaus.

Durch diesen PÄB wird die Zulässigkeit des Änderungsvorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf der Gemarkung Niedersteinbach der Gemeinde Penig im Landkreis Mittelsachsen. Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) dargestellt.

Die Gestattung des mit dem bisherigen Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG wird mit diesem Beschluss entsprechend Abschnitt A.1.2 verlängert.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

Regelungen Regionalplanerische Ziele/Grundsätze für die Sicherung und Entwicklung ökologischer Verbundsysteme. für regionalplanerisch ausgewiesene ökologische Verbundsysteme Das Grundgerüst regionaler ökologischer Verbundsysteme ist im Regionalplan als Vorrang- und Vorbehaltsgebiete für Natur und Landschaft ausgewiesen.

Wanderungen mit der Nationalparkwacht umfassen Wanderungen im Gebiet Wehlen, Rathen, Hinterhermsdorf (u.a. auch Vogelstimmenwanderungen, Ameisentour).

Die Inhalte der grenzüberschreitenden Wanderungen umfassen:
- Botanische Wanderung im Nationalpark Böhmische Schweiz und LSG Elbsandsteingebirge: Nationales Naturschutzgebiet Ruzak (Rosenberg), Naturschutzgebiet Arba
- Botanische Wanderung in die Nationalparke Sächsische und Böhmische Schweiz: Hinterhermsdorf-Zadni Doubice (Hinterdaubitz)-Kirnitzschklamm-Weißbachtal
- Radwanderungen
- heimatkundliche Themenwanderungen

Die Inhalte der thematische Wanderungen umfassen:
- Vogelstimmenwanderung
- Botanische Wanderung
- Waldkundliche Führung
- Wald und Wild
- Wilde Natur erleben?
- Geologische Wanderung
- CDF-Wanderung (Caspar-David-Friedrich-Wanderung)
- Nationalpark erkunden mit dem Zeichenstift
- Libellenwanderung
- Klettern im Nationalpark

Das Fachinformationssystem Hydrogeologie (FIS HY) dient der geordneten Speicherung und Darstellung raumbezogener geologisch-hydrogeologischer 2D- sowie 3D-Daten und deren Sachdaten, die im Rahmen der Hydrogeologischen Landesaufnahme entstehen.

Die simultane performante Visualisierung von 3D-Untergrunddaten ist eine bedeutende Herausforderung für die Geoinformatik. Die extern mit geeigneter 3D-Software erzeugten Raumdaten (Hydrogeologische Körper) zum Untergrund Sachsen werden softwareunabhängig und landesweit blattschnittlos in einer ORACLE-Datenbank gespeichert.

Das LfULG hat die wichtigsten Informationen zu den sächsischen Oberflächenwasserkörpern in übersichtlichen Steckbriefen zusammengestellt. Die Angaben zu den Stammdaten, der Zustandsbewertung, der Ziele und der Maßnahmen liegen für die Bewirtschaftungszeiträume 2016-2021 und 2022-2027 vor. Die Steckbriefe gehen in vielen Bereichen weit über die berichteten Angaben hinaus. Im aktuellen Steckbrief finden Sie zudem einige Neuerungen: zweimal jährlich aktualisierte interaktive Karten zu den geplanten und durchgeführten Maßnahmen sowie Links zu weiterführenden Daten zur Zustandsbewertung (Artenlisten, Befischungsprotolle, Zwischenbewertungen ...).

Es gibt in sächsischer Federführung 588 Fließgewässer-Wasserkörper und 30 Standgewässer-Wasserkörper. Interessiert Sie, welche Wasserkörper in ihrem Landkreis liegen, welche davon den guten Zustand schon erreicht haben oder wo die meisten Belastungen festgestellt wurden, dann empfehlen wir Ihnen die beiden folgenden Navigatoren. Darin können Sie die Wasserkörper nach unterschiedlichsten Kriterien filtern und sich in Karten oder Tabellen einen guten Überblick verschaffen.

Für alle 60 Orte (14 politische Gemeinden) im Biosphärenreservat liegen botanische Ortskartierungen vor.

1. Kreis Bautzen
Gmd. Guttau: Guttau, Brösa, Kleinsaubernitz, Wartha, Lömischau, Neudorf, Halbendorf, Lieske, Ruhethal
Gmd.Königswartha: Opppitz, Neuoppitz
Gmd. Großdubrau: Crosta, Sdier, Klix, Spreewiese, Särchen, Neusärchen, Commerau, Göbeln, Kauppa, Jetscheba
Gmd. Radibor: Milkel, Lippitsch, Wessel, Droben, Lomske


2. Niederschlesischer Oberlausitzkreis
Gmd. Quitzdorf am See: Petershain, Horscha
Gmd. Hohendubrau: Dauban
Gmd. Klitten: Zimpel, Tauer, Dürrbach, Kaschel, Klein Radisch, Klein Ölsa
Gmd. Mücka: Mücka, Förstgen, Leipgen
Gmd. Uhyst: Uhyst, Drehna, Mönau, Rauden
Gmd. Kreba-Neudorf. Kreba-Neudorf, Zschernske, Lache
Gmd. Boxberg: Bärwalde
Gmd. Rietschen -


3. Kreis Kamenz
Gmd. Lohsa: Litschen, Friedersdorf, Driewitz, Lippen, Mortka, Hermsdorf, Weißig, Steinitz, Neusteinitz, Kolbitz, Womiatke
Gmd. Knappensee: Groß Särchen, Wartha, Koblenz


Durch die das Biosphärenreservat werden weitere botanische Kartierungen innerhalb von Ortschaften sporadisch, i.d.R. im Rahmen von Bauantragstellungen, durchgführt.