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Sachsen
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Lebensräume der Pflanzen- und Tierwelt (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Regionalplanerische Orientierung Ziele/Grundsätzeund Schwerpunktsetzung imfür die Sicherung und Entwicklung von Bereich Lebensräumen der Pflanzen- und Tierwelt,.Schwerpunktsetzung. sSpezielle Regelungen für konkret als Schutzbedürftige Bereiche für Natur und Landschaft ausgewiesene regional bedeutsame Lebensraumkomplexe (Talgebiete, Teichgebiete, Waldgebiete, Heckengebiete/ Steinrückengebiete, Wiesengebiete, Moorgebiete, Abbaugebiete).

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Gesetzlich geschützte Biotope (§30 BNatSchG / §21 SächsNatSchG)

Verzeichnisse der bei den unteren Naturschutzbehörden gelisteten gesetzlich geschützten Biotopen

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Tourismuskonzept

Die Konzeption zur Tourismus- und Erholungsnutzung beinhaltet die Erarbeitung von Vorschlägen für die natur- und sozialverträgliche Tourismusentwicklung:

Gemäß § 3 (2) Punkt 11. der BRVO dient das Biosphärenreservat der umweltverträglichen Tourismus- und Erholungsnutzung.
Die hierbei vorzulegende Konzeption wurde vom Institut für nachhaltige Wirtschaftsentwick-lung (INW) GmbH Berlin im Jahr 2001 erarbeitet. Darin wurde ein touristisches Leitbild für das gesamte Biosphärenreservat erstellt, in dem die einzelnen Gemeinden hinsichtlich ihrer spezifischen Stärken und Eignung für bestimmte touristische Entwicklungen untersucht wur-den. Das Tourismuskonzept ist ein informelles Planungsinstrument innerhalb des Biosphä-renreservates. Im Konzept wurden Projekte vorgeschlagen und Prioritäten für die Umsetzung empfohlen.

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Wettbewerbe ländlicher Raum

Organisation der Wettbewerbe Sächsischer Landeswettbewerb »Ländliches Bauen« und Sächsischer Landeswettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« und Mitwirkung beim Europäischen Dorferneuerungspreis

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Sachsen
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InVeKoS-FIGO (Döbeln)
Aktualität der Daten: seit 01.01.2005 , gegenwärtige Aktualität unklar

Fachinformationssystem zur Flächenidentifizierung mittels GIS und Orthophotos (FIGO), um ein landesweites Referenzkataster für die Fördermittelbeantragung zur Verfügung zu stellen. Die Flächenidentifikation erfolgt dabei über das Feldblockkataster. Gleichzeitig wird damit ein multifunktionales Geografisches Informationssystem (GIS) bereitgestellt, dass z.B. eine feldblockscharfe Definition verschiedener Förderkulissen unter Einbeziehung weiterer GIS-relevanter Daten ermöglicht (z.B. Gebiete nach Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-Gebiete), Europäische Vogelschutzgebiete (SPA), Trinkwasserschutzzonen (TWSZ), Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Erosionsgefährdung etc.).

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Auskunftssystem radioaktive Stoffe (AGIS)
Aktualität der Daten: seit 01.01.1990 , gegenwärtige Aktualität unklar

Erstellung von strahlenschutzrechtlichen Bescheiden. Erteilung von Auskünften an Genehmigungsinhaber und Berichterstattung an SMUL.

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Anlagen Regionalplan, rechtskräftig (Region Südwestsachsen)
Aktualität der Daten: seit 14.12.2000 , gegenwärtige Aktualität unklar

Verzeichnis der Anlagen des rechtskräftigen Regionalplanes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.08.2007:
Anlage 1 Nahbereiche der Zentralen Orte der Region Südwestsachsen
Anlage 2 Leitbilder für Natur und Landschaft
Anlage 3 Maßnahmenkatalog Naturschutz und Landschaftspflege
Anlage 4 Vorrang- und Vorbehaltsgebiete oberflächennahe Rohstoffe
Anlage 5 Schutzbedürftige Bereiche für Windenergienutzung
Anlage 6 Tourismusgebiete und Tourismusschwerpunkte in der Region Südwestsachsen
Anlage 7 Regionalplanerische Standortkriterien für Windenergieanlagen

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Siedlungsklima (Region Chemnitz-Erzgebirge)

Regionalplanerische Orientierung Grundsätze für die Gestaltung der Siedlungsflächen und des Freiraumes zur Verbesserung der bioklimatischen und lufthygienischen Bedingungen im Siedlungsraum

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Regionalpläne Oberlausitz-Niederschlesien
Aktualität der Daten: 30.05.2002

Übersicht über die Regionalpläne, Teilregionalpläne und deren Fortschreibungen

Bisher sind folgende Titel erschienen:

Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 9. April 2009 und des Genehmigungsbescheides vom 27. Oktober 2009)

Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes”
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 24. Februar 2005, außer Kraft getreten am 4. Februar 2010)

Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 10. Januar 2002, außer Kraft getreten am 4. Februar 2010)

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Planfeststellungsbeschluss Vorhaben Kiessandtagebau Plotitz

Gemäß § 1 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261, 1283) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Art. 11 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168) geändert worden ist, sind die normierten Voraussetzungen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt. Das Sächsische Oberbergamt führt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 BBergG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die durch die Firma Fritz Peter & Söhne GmbH, Wellerswalder Weg 2a, 04758 Oschatz, (im Folgenden Unternehmer genannt) mit Schreiben vom 30. Juni 2010 beantragten Änderungen

- des Verfüllbereiches,
- der Wiedernutzbarmachung und
- des entstehenden Restgewässers

zugelassen.

Durch diese Planänderung wird die Zulässigkeit der Änderungen zum Vorhaben im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.

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