Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung

Überwachungen, Fachstellungnahmen, Beratungen, Berichte und Grundlagenbearbeitungen im Fachbereich.

Informationen zu den Tätigkeitsfeldern des Kompetenzzentrums für Wald und Forstwirtschaft bei Sachsenforst finden Sie unter: https://www.sbs.sachsen.de/kompetenzzentrum-wald-und-forstwirtschaft-7645.html#a-7661.

Das Referat "Siedlungswasserwirtschaft" ist obere Wasserbehörde und zuständig für die fachtechnische Bewertung von Fragen der Wasserhaushaltssanierung und Wasserbewirtschaftung. Es besteht aus den drei Sachgebieten: Wasserrecht/ Abgaben/ Fördermittel, Wasserhaushaltssanierung und Wasserbewirtschaftung/ Wasserbau.

Aufgaben:
- Festsetzung und Verrechnung der Abwasserabgabe und Wasserentnahmeabgabe
- Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft (Bewilligung, Auszahlung und Verwendungsnachweisprüfung)
- Wasserrechtliche Genehmigungen zu abwassertechnischen Anlagen und Wasserversorgungsanlagen und Bewilligungen
- Wassersicherstellung und Notwasserversorgung
- Fachaufsicht über die Unteren Wasserbehörden
- fachtechnische Vorbereitung der wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren der LMBV in den Braunkohlensanierungsgebieten
- fachliche Bewertung der bergrechtlichen Sonderbetriebspläne Grundwasserwiederanstieg
- Überwachung des Grundwasser- und Oberflächenwassers im Bereich des Sanierungsbergbaus
- Erarbeitung von Grundsätzen und behördliche Begleitung bei der Renaturierung bergbaulich beeinflusster Fließgewässer
- Erteilung hydrologischer Auskünfte
- Mitwirkung an der Erstellung von Bewirtschaftungsplänen und Maßnahmenprogrammen
- Umsetzung der Maßnahmeprogramme und Bewirtschaftungspläne FGG Elbe
- fachtechnische Begleitung von wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren nach § 31 WHG und sonstige PFV mit Wasserrechtstatbeständen
- bautechnische Prüfung, Überwachung und wasserrechtliche Abnahme von planfestgestellten Maßnahmen
- Mitarbeit am operativen Hochwasserschutz und fachliche Beratung und Kontrolle der Wasserwehren
- Überwachung der Talsperren und Speicher gemäß § 84 (1) SächsWG
- fachliche Begleitung der Hochwasserschutzkonzepte an Gewässern II. Ordnung
- Teilnahme an Gewässer- und Deichschauen

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVp-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der obligatorische Rahmenbetriebsplan vom April 2014, einschließlich seiner Änderungen und Ergänzungen, zum Vorhaben "Bergwerk Hammerunterwiesenthal" der GEOMIN- Erzgebirgische Kalkwerke GmbH, im Folgenden Bergbauunternehmer (BU) genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere:
- Waldumwandlung auf einer Vorhabenfläche von insgesamt 10,5 ha,
- die Gewinnung von Kalksteinen bzw. Marmor im Tagebau unter Einsatz von Bohr- und Sprengmitteln sowie mobiler Gewinnungswerke auf einer Abbaufläche von 10,0 ha und einer Abbauteufe bis zu 775 m NN sowie Fortführung im Tiefbau bis zu einer Teufe von 710 m NN,
- die Aufbereitung von hochreinem Marmor zu hochwertigen Rohstoffen für die Verwendung in der Bauchemie, der Kunststoff-, der Beton und der Putzindustrie sowie in der Farben- und Lackindustrie,
- die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen außerhalb der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen (u. a. Ersatzaufforstung im Verhältnis 1 zu 1,8) gemäß LBP
- sowie die Wiedernutzbarmachung (u.a. Bepflanzungen, Sukzession, Herstellung eines Stillgewässers) der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen gemäß LBP.

Die mit dieser Zulassung in Anspruch zu nehmende Fläche liegt auf den Gemarkungen Oberwiesenthal und Hammerunterwiesenthal der Gemeinde Oberwiesenthal, Landkreis Erzgebirgskreis. Sie ist in Anlage 1 bis 3 dieses Beschlusses dargestellt.

Hochwasserwarnungen umfassen flussgebietsbezogene Hochwasserinformationen bzw. -vorhersagen im aktuellen Hochwasserfall.

Inhaltsverzeichnis des Textteils des rechtskräftigen Regionalplanes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.08.2007: I Allgemeine Grundsätze der Regionalentwicklung 1 Leitbild der Region II Überfachliche Grundsätze und Ziele zur Entwicklung der Raumstruktur 2 Regionale Raum- und Siedlungsstruktur 2.1 Gebietskategorien und Raumstruktur 2.2 Grundsätze und Ziele für die regionale Siedlungsentwicklung 2.3 Zentrale Orte 3 Regionale Freiraumstruktur 3.1 Leitbilder für Natur und Landschaft 3.2 Grundsätze und Ziele zur Erhaltung und Entwicklung der regionalen Freiraumstruktur und des Naturhaushaltes 3.3 Freiraum und Siedlung 3.5 Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft III Fachliche Grundsätze und Ziele zur regionalen Entwicklung 4 Regionale Wirtschaftsstruktur 4.1 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung von Industrie und Gewerbe 4.2 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung des Handels 4.3 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung der Land- und Forstwirtschaft 4.4 Grundsätze und Ziele zur räumlichen Entwicklung der Gewinnung oberflächennaher Rohstoffe 4.5 Grundsätze und Ziele zur regionalen Entwicklung von Tourismus und Erholung 5 Bereiche der Daseinsvorsorge 6 Verkehr und Nachrichtenwesen 6.1 Grundsätze und Ziele zur Entwicklung des Verkehrswesens in der Region 6.2 Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) 6.3 Schienenverkehr 6.4 Straßenverkehr 6.5 Ziviler Luftverkehr 6.6 Radverkehr 6.7 Telekommunikation und Postwesen 7 Technische Infrastruktur und Umwelttechnik 7.1 Wasser 7.2 Energie 7.3 Abfallwirtschaft

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a und 2c BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a des BBergG und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan "Kiessandtagebau Oberwiera" vom 25. März 2008 und der Ergänzung zum RPB vom 12. Juli 2011 zugelassen.

Die Zulassung umfasst den Abbau von Kiesen und Kiessanden im Nassschnitt auf einer Teilfläche im bisherigen Kiessandtagebau Oberwiera und dessen flächenmäßige Erweiterung im Trocken- und im Nassschnitt um 16,9 ha, sowie die Wiedernutzbarmachung der durch den Tagebau in Anspruch genommenen Oberfläche entsprechend den Angaben des RBP. Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Niederwiera und Harthau der Gemeinde Oberwiera im Landkreis Zwickau (früher Chemnitzer Land).

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Weißer Schöps
Planfeststellungsbeschluss „Ausbau und Umverlegung Weißer Schöps" vom 09.09.2011

Das Vorhaben beinhaltet die Beseitigung eines Großteils des Weißen Schöps (künstlicher Abschnitt) und die naturnähere Gestaltung mit der Mündung in den Schwarzen Schöps, die Herstellung eines neuen Gewässerabschnittes („Neubaustrecke“) und die Änderung vorhandener weiterer Gewässer, wie Schwarzer Schöps und Raklitza. Mit der Verlegung des Weißen Schöps soll ein naturnaher Verlauf erreicht werden.
Gegenstand des Vorhabens sind Maßnahmen (Bauwerke, Anlagen, Gewässerverlauf) am Weißen Schöps, der Raklitza und Schwarzen Schöps.

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Verbindungskanäle (Innere Verbinder)
Planfeststellungsbeschluss „Herstellung der Verbindungskanäle Tagebaurestgewässer Spreetal-Bluno“ (Überleiter 2, 3, 3a, 4 und 5) vom 13.11.2009

- Herstellung des „Verbindungskanals Blunodamm“ vom TRG Nordrandschlauch zum TRG Nordschlauch als schiffbar
gestaltete Verbindung (ÜL 3) – TO 223,
- Herstellung des „Verbindungskanals Restsee Spreetal“ vom TRG Nordrandschlauch zum TRG Südostschlauch (ÜL 2) –
TO 224,
- Herstellung des „Verbindungskanals Tieflage Süd/Ost-Schlauch“ vom TRG Südostschlauch – westlicher Teil zum TRG
Südostschlauch – östlicher Teil (ÜL 4) – TO 225,
- Herstellung des „Verbindungskanals Tieflage Senke A/B“ vom TRG Südostschlauch zum TRG Bluno (ÜL 5) – TO 226,
- Herstellung des „Verbindungskanals Knotenpunktbereich“ vom TRG Nordschlauch zum TRG Bluno als schiffbar
gestaltete Verbindung (ÜL 3a) – TO 227
einschließlich der Errichtung zugehöriger Anlagen, insbesondere Brückenbauwerken.