"Akzeptanz in Anliegerkommunen"

Titel:
Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau Haselbach
Planungsstand:
verbindlicher Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan seit 14.06.2006, zur Zeit laufenden Teilfortschreibung
Inhalt:
* Zur Entwicklung des länderübergreifenden Sanierungsgebietes entstand in Zusammenarbeit zwischen dem Regionalen Planungsverband Westsachsen und der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen eine gemeinsame raumordnungsplanerische Grundlage, deren Verbindlichkeit im Zuge der jeweils geltenden Landesgesetze (Freistaat Sachsen - Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan, Freistaat Thüringen - Bestandteil des Regionalen Raumordnungsplanes) hergestellt wurde.
* Nach dem Abschluss der bergbaulichen Sanierung mit Tagebau-Großgeräten (Außenverkippung mit Massen aus dem Tagebau Schleenhain) im März 1995 bildeten der Abbruch der Tagesanlagen einschließlich Rekultivierung und Aufforstung der Flächen, Böschungssanierungen und die Herstellung einer regelbaren Vorflutanbindung an die Schnauder verbliebene Handlungsschwerpunkte. Ohne Beeinträchtigungen der Wiedernutzbarmachung im östlichen Teil des Sanierungsgebietes sollen in den nächsten ca. 25 Jahren die südöstlich des Haselbacher Sees auf Thüringer Gebiet aufgehaldeten Tone abtransportiert werden.
* Bereits 1974 erfolgte die Ausweisung des Restloches Haselbach III als künftiges Naherholungsgebiet (weitentwickelten Kippenforstbeständen). Maßnahmen zur Landschaftsgestaltung konzentrierten sich u.a. auf die Besandung von Strandbereichen. Künftige Schwerpunkte bilden die zu renaturierenden Fliegewässerabschnitte der Schnauder westlich des Haselbacher Sees und des Saalgrabens einschließlich wiederherzustellender Teiche im Kammerforst (Thüringen). Schwerpunkte bei der Sanierung von Altlasten bilden kontaminierte Flächen im Gelände der ehemaligen Tagesanlagen Haselbach, die Haus-Industriemüll- bzw. Bauschuttdeponie Restloch -Haselbach I (Thüringen) sowie die Altablagerungen Restloch Regis IV und Brücke Heuersdorf.
* Im Zuge der Restlochflutung unter Einleitung von Sümpfungswässern aus dem aktiven Bergbau (Tagebau Vereinigtes Schleenhain) entstand der 3,3 km² große Haselbacher See (Flutung 1993...2000; Ausgleich von Abström- und Verdunstungsverlusten infolge des benachbarten aktiven Tagebaues Vereinigtes Schleenhain weiter erforderlich). Die Vorflutgestaltung erfolgte durch eine regelbare Anbindung an die Schnauder.
* Schwerpunkt der in den Kippenbereichen etablierten Forstwirtschaft besteht mittelfristig im waldökologischen Umbau forstlicher Reinbestände. Durch Sukzession entstandene Waldzellen insbesondere in den Böschungssystemen des Haselbacher Sees (Nord-, Ostböschung) sollen erhalten und der weiteren natürlichen Entwicklung überlassen werden.
* Die Entwicklung von Natur und Landschaft schließt die gezielte Belassung von Sukzessionsflächen (südöstliche Randzone des Haselbacher Sees, ehemalige Ausfahrt des Tagebaues am Kammerforst [Thüringen]) sowie länderübergreifende Vernetzungen durch Landschaftsverbünde ein (Integration von Kippenflächen des Tagebaues Vereinigtes Schleenhain; Flächen der Tonhalde Haselbach nach abgeschlossener Rohstoffrückgewinnung; Restloch Haselbach I nach Sanierung).
* Freizeit- und Erholungsnutzungen werden sich auf das Nordwest-, Nord-, und Ost- (Sachsen) sowie das Südwestufer mit Badestränden einschließlich angrenzender Liegewiesen und zweckentsprechender Infrastruktur konzentrieren (landschaftsverträgliche wassergebundene Freizeit-, Erholungs- und Sportnutzungen (Baden, Kanu, Rudern, Segeln [kleine Bootsklassen], Angeln und Tauchen). Der aktuelle Erschließungsschwerpunkt auf sächsischer Seite biegt beim Nordwestufer (' Zuwegungen, Parkmöglichkeiten, Strand). Im Hinterland des Ostufers bestehen Möglichkeiten zur baulichen Einordnung von Sport- und Freizeiteinrichtungen auf 12 ha Fläche.
* Das Verkehrsnetz wird mit dem Neubau der K 7932 Regis-Breitingen - B 93 und der K 7931 Neukieritzsch - Deutzen (Fertigstellung 2002/03) schrittweise ausgebaut (zugleich Erschließung der Bergbaufolgelandschaft). Hinzu kommt eine "innere Erschließung" durch ein Rad- und Wanderwegenetz (Anschluss an das regionale Radwegenetz) sowie die Anlage von Parkmöglichkeiten.

Optimierung biologischer und technologischer Parameter für die Aufzucht von Satzkarpfen und Stören in Kreislaufanlagen:
Die Kombination von Satzkarpfen mit Stören zur Erzielung einer ausreichenden Wirtschaftlichkeit hat sich als nicht geeignet erwiesen, die Ökonomie der Satzkarpfenproduktion in geschlossenen Kreislaufanlagen zu verbessern.

Zu den Aufgaben der Biosphärenreservatsverwaltung gehört gemäß § 15 (2) der Verordnung die Erstellung einer Planung mit folgenden Inhalten:
Pflege- und Entwicklungspläne als Naturschutzfachplanung im Sinne des § 15 (2) SächsNatSchG für die Schutzzonen I und II. In Pflege- und Entwicklungsplänen wird flächenscharf die Pflege und Nutzung für die Naturschutzgebiete festgelegt. Diese Pläne sind mit allen Nutzern abzustimmen (PEPL - Pflege- und EntwicklungsPLan).

Der Pflege- und Entwicklungsplan beinhaltet Leitbilder zur Gebietsentwicklung, d.h. für die Schutzzone I (Kernzone) sowie die Schutzzone II (Pflegezone mit den Kippenteichen Lohsa, der Außenkippe Bärwalde, der Spreeaue bei Bärwalde) u.a. bzgl. der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung, der Jagd, Freizeit, Erholung, Besucherlenkung.

Die Regenerierungs- und Nutzungsplanung beinhaltet die Entwicklung von Leitbildern zur Gebietsentwicklung, die Konzeption zur nachhaltigen Nutzung (Land-, Forst- und Teichwirtschaft, zu Fließgewässern, zur Jagd, Freizeit, Erholung, Siedlungen, Verkehr, Ver- und Entsorgung; Verkehr) sowie Empfehlungen für die Ausweisung von Schutzgebieten, Flächenkauf, Forschung und Monitoring.

Der Planungsverband Region Chemnitz ist einer von vier Planungsverbänden im Freistaat Sachsen. Zum 1. August 2008, im Zuge der sächsischen Funktional- und Kreisgebietsreform, wurden der am 24. September 1992 gegründete Regionale Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge und der am 13. Oktober 1992 gegründete Regionale Planungsverband Südwestsachsen zum neuen Planungsverband fusioniert. Er umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Chemnitz sowie der Landkreise Erzgebirgskreis, Mittelsachsen, Vogtlandkreis und Zwickau. Er ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
Die Ziele ergeben sich im Wesentlichen aus den Vorgaben des Sächsischen Landesplanungsgesetzes und des Raumordnungsgesetzes (ROG). Der Planungsverband ist Träger der Regionalplanung, die als Teil der Landesplanung als Pflichtaufgabe übertragen worden ist. Dabei ist die Strategie des Verbands hauptsächlich auf die Erstellung und Fortschreibung von Planwerken ausgerichtet. Hierzu zählt insbesondere der Regionalplan, wobei die Interessen der Region im Rahmen der Landesplanung unter Wahrung der vom Freistaat Sachsen gesetzten Planungsziele und unter Abwägung der Grundsätze der Raumordnung abzustimmen sind.
Darüber hinaus hat der Planungsverband die Aufgaben,
- an der Ausarbeitung und Aufstellung von Zielen der Raumordnung und Landesplanung durch Staatsbehörden nach Maßgabe der landesrechtlichen Vorschriften mitzuwirken,
- auf die Verwirklichung der Entwicklungspläne hinzuwirken,
- die Abstimmung des Regionalplanes mit denen benachbarter Regionen unter angemessener Berücksichtigung derer Interessen und raumbedeutsamen Planungen herbeizuführen,
- die Träger der Bauleitplanung, die anderen öffentlichen sowie die sonstigen Planungsträger über die Erfordernisse der Raumordnung und Landesplanung in seinem Verbandsgebiet zu unterrichten und zu beraten und darauf hinzuwirken, dass raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen in ihrem Gebiet miteinander in Einklang stehen
- Stellungnahmen zu raumbedeutenden Planungen und Maßnahmen im Rahmen von Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren, anderen landesplanerischen Abstimmungen sowie Fachplanungen abzugeben.

Die Wanderwegekonzeption beinhaltet abgestimmte Lösungen für die touristische Nutzung zwischen Kommunen, Naturschutzbehörden, Berg- und Wandersportverbänden, Tourismusträger und Naturschutzverbänden. Außerhalb der Kernzone gilt Wegegebot, hier dürfen alle Wege begangen werden; in der Kernzone selbst dagegen nur genehmigte Wege. Diese werden gesondert gekennzeichnet. Genehmigte Wege umfassen: 1. Wanderwege: markiert oder ausgewiesen, i.d.R. gut ausgebaut 2. Bergpfade: sparsam markiert, grau/grüner Pfeil ohne Erosionsschutz-Ausbau 3 .Kletterzugang: weiß/schwarzer Pfeil zur Erreichung von Kletterfelsen, Erosionsschutz

Regionale Verbindungs- und Entwicklungsachsen sind regional bedeutsame Achsen, die das Netz der im LEP Landesentwicklungsplan ausgewiesenen Überregionalen Verbindungsachsen ausformen und ergänzen. In der Verbindungsfunktion wird die Erhaltung und Verbesserung der Erreichbarkeit der höherrangigen zentralen Orte untereinander sowie die Bündelungsfunktion der Infrastruktur zusammengefaßt. Die Entwicklungsfunktion unterstützt die Konzentration der Siedlungsentwicklung in ausgewiesenen Siedlungsbereichen. Regionale Achsen sind durch Siedlungsbereiche, Regionale Grünzüge und Grünzäsuren gekennzeichnet gegliedert. Siedlungsbereich ist ein Gemeindeteil, in dem sich die Siedlungstätigkeit über die Eigenentwicklung der Gemeinde hinaus (überörtliche Ansiedlung) und/oder zur örtlichen Konzentration der Eigenentwicklung vorrangig vollziehen soll.

Durch die obere Forst- und Jagdbehörde erfolgt die Bearbeitung forstpolitischer und umweltrelevanter Aufgaben zur Umsetzung des Sächsischen Waldgesetzes sowie die Mitwirkung bei der Durchführung anderer den Wald berührender Gesetze in ihrem Zuständigkeitsbereich.

Sie nimmt die Aufgaben als Fachaufsichtsbehörde für die unteren Forst- und Jagdbehörden wahr.

Der oberen Forst- und Jagdbehörde obliegt die Erarbeitung und Laufendhaltung Forstlicher Rahmenpläne, der Waldfunktionenkartierung und der Biotopkartierung im Wald. Alle Informationen werden ausgewertet und als digitale Daten anderen Nutzern zur Verfügung gestellt.

Die obere Forst- und Jagdbehörde ist weiterhin zuständig für die Bearbeitung grundsätzlicher Angelegenheiten des Naturschutzes im Wald insbesondere zur Umsetzung der FFH- und Vogelschutzrichtlinie der EU.

Privaten und kommunalen Waldbesitzern werden auf der Grundlage bestehender Förderrichtlinien durch die zentrale Bewilligungsstelle der oberen Forst- und Jagdbehörde Fördermittel im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel gewährt.

Die fachliche Koordination der Beratung und Betreuung des Privat- und Körperschaftswaldes erfolgt in der oberen Forst- und Jagdbehörde.

AUFGABEN und gesetzliche GRUNDLAGEN
Das Aufgabenspektrum der Landschaftsrahmenplanung leitet sich aus dem Bundesnaturschutzgesetz ab. Demnach gilt es, die Erfordernisse zur nachhaltigen Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts, der Nutzungsfähigkeit der Naturgüter, der Pflanzen- und Tierwelt sowie der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Natur und Landschaft aufzuzeigen - und dies entsprechend der Planungshierarchie auf regionaler Ebene.

In Sachsen übernehmen die Regionalpläne zugleich die Funktion der Landschaftsrahmenpläne nach § 4 Abs. 2 SächsLPlG und § 5 Abs. 2 SächsNatSchG. Der Regionalplan ist damit ein Instrument, mit dem gezielt auch landschaftsrahmenplanerische Erfordernisse Verbindlichkeit erlangen. Vor einer Integration landschaftsrahmenplanerischer Erfordernisse müssen zunächst fundierte und in sich schlüssige, unabgewogene Grundlagen der Landschaftsrahmenplanung erarbeitet werden.

INHALTE
Betrachtungsgegenstand der Landschaftsrahmenplanung sind Natur und Landschaft im unbesiedelten wie im besiedelten Bereich. Um die Komplexität der Landschaft planerisch behandeln zu können, wird untergliedert in

* Boden
* Klima/Luft
* Grund- und Oberflächenwasser
* Arten und Biotope
* Landschaftserleben/Erholung
* Entwicklung der Kulturlandschaft.

Auf Grundlage einer Analyse und Bewertung des vorhandenen und zu erwartenden Zustands von Natur und Landschaft erfolgt die Erarbeitung der Ziele und der für ihre Verwirklichung erforderlichen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege für den Planungsraum. Darüber hinaus sind Leitbilder für Naturräume und Landschaftseinheiten zu entwickeln. Die Grundlagen und Inhalte der Landschaftsrahmenplanung sind für das Gebiet jeder Planungsregion als Fachbeitrag zusammenhängend darzustellen.
Der "Fachbeitrag Naturschutz und Landschaftspflege zum Landschaftsrahmenplan Planungsregion Westsachsen" liegt nunmehr vor. Er kann als CD durch alle Interessierten bei der Regionalen Planungsstelle bezogen werden.

Vegetationskundliche Erfassungen der Landschaftspflege- und Vertragsnaturschutzflächen des Biosphärenreservates "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft" efolgen i.d.R. im Kontext von Fördermittelanträgen.