GReENEFF - erstmals grenzüberschreitendes Beteiligungsmodell für Energie-Effizienz in der Großregion

Ziel des INTERREG VA Projektes „GReENEFF” ist es, Wissen in der Großregion im Bereich Ökoquartiere und energieeffizienter sozialer Wohnungsbau zu bündeln und zu verbreiten. Durch ein grenzüberschreitendes Beteiligungsmodell sollen Leuchttürme geschaffen werden, um Umweltbelastungen wie Energie- und Ressourcenverbrauch sowie CO2-Ausstoß zu verringern und die Anwendung und Verbreitung innovativer Ansätze zu fördern und zu stärken. GReENEFF steht für „Grenzüberschreitendes Netzwerk zur Förderung innovativer Projekte im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und der Energieeffizienz in der Großregion”.

Um diese Herausforderungen zu meistern werden Pilotvorhaben im Saarland, Rheinland-Pfalz, Luxemburg, Mosel und der Wallonie im Bereich nachhaltige Quartiere und energieeffizienter sozialer Wohnungsbau gesucht. Wohnungsbaugesellschaften, Kommunen und Stadtwerke sollen miteinander vernetzt werden, um einen fachlichen Austausch zwischen ihnen zu ermöglichen. Das Gesamtvolumen des Interreg Projektes beläuft sich auf max. rund 15,5 Mio. Euro. Aus dem Europäischen Strukturfonds EFRE fließen dabei rund 6 Mio. Euro. Saarländische Partner sind das Ministerium für Wirtschaft.

Im saarländischen Urwald - dem 1003 Hektar großen Areal zwischen Netzbach- und Steinbachtal wurde am 21. Januar 2005, der erste saarländische Friedwald eröffnet. Rund 60 Hektar des Urwaldes vor den Toren der Stadt werden künftig als Friedwald-Fläche genutzt. Das Friedwald-Konzept gibt es in Deutschland seit Mitte 2000. Die Bestattung in der Natur wird deutschlandweit von der FriedWald GmbH in Darmstadt angeboten. Gegenwärtig gibt es acht Friedwälder in Deutschland, weitere sind in Planung.

Waldzustandserhebungen
Seit dem Auftreten gravierender Waldschäden Mitte der 70er Jahre ergab sich die Notwendigkeit, Veränderungen der Vitalität von Waldbäumen systematisch zu dokumentieren.

Hier finden Sie die Waldzustandserhebungen der Jahre 1987 bis 2019.

Förderung der stilgerechten Restaurierung historischer, ortsbildprägender Bausubstanz in Dörfern (private Dorferneuerung).

Vorsorgender Hochwasserschutz strebt die Sicherung von Retentionsräumen an. Im Rahmen eines regionalen Flussgebietsmanagements sind Freihaltung und Gestaltung der Auen wichtig. Der BUND Saar und die Universität des Saarlandes haben ein Auenschutzkonzept erarbeitet. Typisch für gewässernahe Standorte sind Feuchtwälder; sie sollen künftig wieder die Ufer, Auen und Quellgebiete dominieren. In den größeren noch verbliebenen Auen soll wieder Auwald entstehen. So erhöht sich das Rückhaltevolumen. Ein erster Auwald entstand im Rahmen des IRMA-Programmes (INTERREG-Rhein-Maas-Aktivitäten) an der Blies bei Blieskastel und Habkirchen. Seit 1999 sind 15 Hektar Auwald angelegt worden. Bis 2005 sollen weitere 15 Hektar dazukommen.

Unter dem Motto "Es lebe das Dorf" bietet die Agentur ländlicher Raum ihre Unterstützung für die Einwohner und Kommunalverwaltung im ländlichen Raum an. Dorfgespräche - Bürgerbeteiligungen: Dorfgespräche sind der Ausdruck von Gemeinschaft, von der Erkenntnis, dass der ländliche Raum nur von denen gestaltet werden kann, die in ihm leben. Sie wecken Interesse, es werden Meinungen ausgetauscht, es wird gestritten, es wird Dampf abgelassen, es werden Ideen in den Raum gestellt, Projekte angedacht, Betroffenheit entsteht, Arbeitsgruppen werden gegründet und neue Gestalter für das Leben im Dorf gefunden. Beratung vor Ort - Begehungen mit der Agentur ländlicher Raum: Wir bieten allen Ortsvorstehern der saarländischen Dörfer eine Begehung ihres Dorfes an, wir sehen uns alles gemeinsam an, das besonders Schöne und das, was man nicht so gerne zeigt, wir versuchen Fördermöglichkeiten und Förderprogramme aufzuzeigen.

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) - Förderperiode 2014-2020

Für Einzelmaßnahmen innerhalb städtebaulicher Gesamtmaßnahmen, für die neben den nationalen Städtebaufördermitteln zusätzlich EU-Mittel (EFRE – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) beantragt werden, ist fürjede dieser Einzelmaßnahmen zusätzlich das EU-Beiblatt (EU-Anlagen 3.1.1, 3.1.2 und 3.1.3 bzw. 3.2.1, 3.2.2 und 3.2.3) für die jahresbezogene Programmanmeldung auszufüllen.

Die Wortbildmarken der Europäischen Union sowie des zuständigen Bundes- und Landesministeriums können bei der Bewilligungsbehörde angefordert werden.

Hinweis: Für die Programmanmeldung – Anmeldung von zusätzlichen EFRE-Fördermitteln – 2020 sind ausschließlich die untenstehenden Formulare zu verwenden.

Das Sprengstoffrecht gilt für den Umgang und Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen sowie deren Einfuhr. Als explosionsgefährlich gilt eine Substanz, wenn sie „durch eine nicht außergewöhnliche thermische, mechanische oder andere Beanspruchung“ zur Explosion gebracht werden kann.

Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände dürfen nur eingeführt, verbracht, in Verkehr gebracht, vertrieben, anderen überlassen oder verwendet werden, wenn der Hersteller oder sein in einem Mitgliedstaat ansässiger Bevollmächtigter für sie den Konformitätsnachweis erbracht hat und die Stoffe und Gegenstände mit der CEKennzeichnung (CE-Zeichen) versehen sind. Die grundlegenden Anforderungen für Explosivstoffe sind in Anhang I der Richtlinie 93/15/EWG und für pyrotechnische Gegenstände in Anhang I der Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Mai 2007 über das Inverkehrbringen pyrotechnischer Gegenstände festgelegt. Sonstige explosionsgefährliche Stoffe und Sprengzubehör dürfen nur eingeführt, verbracht, vertrieben, anderen überlassen oder verwendet werden, wenn sie ihrer Zusammensetzung, Beschaffenheit und Bezeichnung nach von der Bundesanstalt (hier: BAM) zugelassen worden sind oder durch Rechtsverordnung allgemein zugelassen sind. Ausnahmen regelt das Gesetz.

Inhalte des Sprengstoffgesetzes sind u.a.: Konformitätsnachweise für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände sowie deren Zulassung, gezielte Sprengungen, Verkauf, Lagerung und Abbrennen von Silvesterfeuerwerk, Theater- und Bühnenfeuerwerke, Airbags und Gurtstraffer im Automobilbereich, Umgang mit Treibladungspulver zum Laden und Wiederladen von Patronenhülsen z.B. durch Jäger, Freilegen und Bergen von Fundmunition, z.B. Fliegerbomben. Dies alles ist durch das Sprengstoffgesetz und die vier Sprengstoffverordnungen geregelt.

Die Fachaufsicht sowie die Anerkennung für Sachkundelehrgänge nach § 32 1. SprengV liegen im Saarland beim Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz.

Der Vollzug des Sprengstoffrechtes im Saarland liegt beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA).

Das LUA ist u.a. zuständig für:

Erlaubnis nach § 7 SprengG (gewerblicher Bereich)
Befähigungsschein nach § 20 SpengG (gewerblicher Bereich)
Erlaubis nach § 27 SprengG für private Zwecke
Genehmigung eines Lagers nach § 17 SprengG sowie Kontrolle der ordnungsgemäßen Lagerung von Sprengstoffen, Zündmitteln und Treibladungspulver
Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung nach § 34 Abs.2 1. SprengV
Überwachung von Sprengarbeiten

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz hat gemäß § 4 des Saarländischen Bodenschutzgesetzes ein Kataster über Altlasten (§ 2 Abs. 5 Bundes-Bodenschutzgesetz) zu führen, auszuwerten und fortzuschreiben. In das Kataster sind Daten, Tatsachen und Erkenntnisse aufzunehmen, die über die Altlasten und altlastverdächtigen Flächen erhoben und bei deren Untersuchung, Beurteilung sowie bei der Durchführung sonstiger Maßnahmen oder bei der regelmäßigen Überwachung ermittelt werden. Wird festgestellt, dass eine altlastverdächtige Fläche nicht oder nicht mehr vorliegt, sind die gespeicherten Informationen aus dem Kataster zu löschen.

Gemäß SBodSchG ist das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz z. T. auch für den Vollzug der gesetzlichen Grundlagen BBodSchG, BBodSchV sowie SBodSchG zuständig (siehe v. a. § 14, Abs. 6 SBodSchG). Ihm obliegen amtsermittelnde Pflichten bis zum Ausräumen bzw. zur Konkretisierung von Verdachtsmomenten mit den entsprechenden Ermächtigungen zur behördlichen Anordnung (z. B. der Duldung von bzw. Mitwirkung bei Erfassungen/Untersuchungen sowie von orientierenden Untersuchungen).

Das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz hat gemäß Verwaltungssstrukturreformgesetz zum 01.01.2008 die Zuständigkeiten der Unteren Bodenschutzbehörden übernommen.

Oberste Bodenschutzbehörde ist das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz.

Am 12. September 2014 fand im Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ein Workshop mit dem Thema “Gewässerschutz im Theel/Ill Gebiet“ statt.
Alle Akteure, die in diesem Gebiet arbeiten, haben die Möglichkeit genutzt, die derzeitigen Ergebnisse ihrer Arbeit zu präsentieren und diese zur Diskussion gestellt. Die Arbeiten zusammen haben das Ziel darauf hin zu wirken, den guten Zustand gemäß WRRL im Einzugsgebiet von Theel und Ill zu erreichen.