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Sachsen-Anhalt
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2 Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung 2023 (nicht rechtsverbindlich), Karte

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Lesefassung 2023 (nicht rechtsverbindlich), Karte

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Umweltinformationsgesetz (UIG) Sachsen-Anhalt

(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, den rechtlichen Rahmen für den freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen sowie für die Verbreitung dieser Umweltinformationen in Sachsen-Anhalt zu schaffen.

(2) Dieses Gesetz gilt für informationspflichtige Stellen des Landes, der Kommunen und Gemeindeverbände, sonstiger juristischer Personen des öffentlichen Rechts sowie für private informationspflichtige Stellen.

(3) Für den freien Zugang zu Umweltinformationen sowie deren Verbreitung finden die Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes vom 22. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3704) mit Ausnahme der §§ 11, 12 Abs. 3 und § 13 Abs. 4 des Umweltinformationsgesetzes in der jeweils geltenden Fassung entsprechende Anwendung, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt.

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1 Regionaler Entwicklungsplan Halle, Planänderung 2023, Textteil

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Planänderung 2023, Textteil

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Organisationseinheit

Regionalentwicklung, Raumbeobachtung

Im Rahmen der Raumbeobachtung erfassen und bewerten die Regionalen Planungsgemeinschaften gemäß § 19 Landesplanungsgesetz Land Sachsen-Anhalt fortlaufend die für die Planungsregionen raumbedeutsamen Tatbestände und Entwicklungen. Die Raumbeobachtung umfasst auch die Überwachung der erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt bei der Umsetzung des Raumordnungsplans. Die Ergebnisse der Raumbeobachtung werden über elektronische Medien bereitgestellt. Sie dienen den Behörden und Kommunen als Planungsdaten.

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GDI-LSA Newsletter

Hier finden Sie die Artikel aus den halbjährlich erscheinenden GDI-LSA Newslettern. Diese informieren über aktuelle Themen der Geodateninfrastruktur des Landes und Neuigkeiten im Bereich INSPIRE und GDI-DE.
Für den direkten Bezug weiterer Ausgaben per E-Mail nehmen wir Sie auch gerne in unseren Verteiler auf. Sie erreichen uns über das Kontaktformular (https://www.lvermgeo.sachsen-anhalt.de/de/kontaktformular.html).

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Landesumweltportal (LUPO)

Als Landesumweltportal (auch als LUPO abgekürzt) wird ein zentrales Instrument bezeichnet, mit dem das Umweltwissen einer Landesverwaltung und die Umweltdaten eines Bundeslandes im Internet zusammengeführt und für die Öffentlichkeit recherchierbar gemacht werden. Die Einführung von Landesumweltportalen ist ein wichtiger Schritt, um gesetzliche Vorgaben (z. B. Umweltinformationsgesetze) zu erfüllen, mit denen Behörden in Europa verpflichtet werden, Umweltinformationen aktiv zu verbreiten und für die Öffentlichkeit einfach zugänglich zu machen.

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Organisationseinheit

Regionalplanung, Regionale Teilgebietsentwicklungsprogramme (TEP)

Für Gebiete in der Planungsregion Halle, die vom Braunkohlenbergbau infolge Aufschluss-oder Abschlussverfahren berührt wurden, sind Regionale Teilgebietsprogramme (TEP) aufgestellt worden, die gemäß der
o.g. Überleitungsvorschriften weiterhin Gültigkeit haben.

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Projekt

Störfall

Für Betriebe und Anlagen, in denen besonders gefährliche Stoffe oder Gefahrstoffe in großen Mengen gehandhabt werden, werden über die üblichen Umweltschutzbestimmungen hinaus zusätzliche umfangreiche Sicherheits-, Vorsorge- und Überwachungsmaßnahmen gefordert.
Auf Grund der Chemiestandorte mit ihren vielfältigen Produktlinien, Stoffkreisläufen und Technologien besitzt die Störfallvorsorge in Sachsen-Anhalt eine erhebliche Bedeutung.
Die Fachbehörde erarbeitet die technisch-naturwissenschaftlichen Grundlagen und Hintergrundinformationen für den Vollzug des Störfallrechts und die entsprechende EU-Berichterstattung.
Folgende Schwerpunkte sind von der Fachbehörde zu bearbeiten:
- Erarbeitung von Grundlagen zur landeseinheitlichen Umsetzung der Seveso-II-Richtlinie und der Störfall-Verordnung,
- Ermittlung von Gefahrenpotenzialen und Schwachstellen in störfallrelevanten Anlagen,
- gutachterliche Tätigkeit hinsichtlich der Prüfung der Voraussetzungen der Bekanntgabe von Sachverständigen nach § 29 a BImSchG,
- zentrale Erfassung, Analyse und Auswertung von Störfällen und Schadensereignissen,
- Prüfung des Standes der Anlagensicherheit und
- Wahrnehmung der EU-Berichterstattung (Zuständigkeitsverordnung).

Eine Recherche für die Kategorie "Technisches Versagen" in der Datenbank des LAU "Schadensereignisse" ergab, dass insbesondere nicht ausreichende Werkstoffeigenschaften (Korrosion, Materialfehler, Materialermüdung) zu Schäden führten. Aber z. B. auch der Ausfall der Elektroenergieversorgung kann zu erheblichen Gefährdungen führen. "Unbekannte Ursachen" sind primär bei Bränden zu verzeichnen, bei denen ein mutwilliges Fremdverschulden nicht von vornherein auszuschließen ist. Die meisten Schadensereignisse werden durch "Menschliches Versagen" verursacht. Dabei handelt es sich häufig um nicht fachgerechtes Vorgehen bei Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten, organisatorische Fehler, unsachgemäße Anlagenbedienung und unzulässiger Umgang mit Stoffen. Auch nicht sachgerechte Transportvorgänge (Straße/Schiene) erforderten den Einsatz der Umweltbehörden. Derartige Schadensereignisse erscheinen besonders problematisch, da sie an beliebigen Orten, auch inmitten von Wohngebieten, eintreten können. Vorsorge-Maßnahmen lassen sich nur bedingt planen. Diese Tatbestände fanden in der Seveso-II-RL (967/82/EG) bzw. in deren Umsetzung als Störfall-VO 2000 durch die Einführung eines Umweltsicherheitsmanagement in einem Betriebsbereich seine Auswirkung.

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1 Regionaler Entwicklungsplan Halle 2010, Text, Umweltbericht1

Regionaler Entwicklungsplan Halle, Text, Begründung, Umweltbericht

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Gutachten Strategische Umsetzung der Landeswasserstoffstrategie des Landes Sachsen-Anhalt

Das Gutachten zur Landeswasserstoffstrategie Sachsen-Anhalts beschreibt den Aufbau einer nachhaltigen grünen Wasserstoffwirtschaft als Schlüssel zur Klimaneutralität bis 2045. Sachsen-Anhalt bietet mit viel erneuerbarer Energie, bestehender Infrastruktur und Forschung exzellente Bedingungen, um eine Modellregion für grünen Wasserstoff in Ostdeutschland zu werden. Das Gutachten analysiert drei Szenarien zur Nutzung in Industrie, Verkehr und Energie, hebt Potenziale für Elektrolyse aus Wind- und Solarstrom hervor und bewertet Infrastruktur wie Pipelines und Speicher. Es zeigt Chancen für Wertschöpfung und Beschäftigung, benennt aber auch Herausforderungen wie Regulierung, Wasserverfügbarkeit und Investitionskosten und formuliert 20 Handlungsempfehlungen für den Ausbau von Erneuerbaren, Elektrolyse, Infrastruktur und Fachkräften.

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