Leitlinien zur Errichtung von Horstschutzzonen für geschützte Vogelarten im Saarland
Baumfalke - Graureiher - Habicht - Kolkrabe - Rotmilan - Schwarzstorch - Schwarzmilan - Uhu - Wespenbussard

Die Ansprüche an den Raum sind sehr vielfältig. Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt "Umwelt", hat die Aufgabe, diese Flächenansprüche an den Raum und die räumliche Verteilung der einzelnen Nutzungen unter Abwägung überörtlicher Gesichtspunkte zu koordinieren und zu sichern. Der Landesentwicklungsplan legt dabei Ziele der Raumordnung fest, die die Naturgüter unmittelbar oder mittelbar zum Planungsgegenstand haben, sie wesentlich berühren oder sie als Grundlage für umweltverbessernde Planungen haben. Dabei handelt sich es um raumordnerische Zielsetzungen der Flächenvorsorge für die Flächennutzungen von Gewerbe, Industrie, Dienstleistungen, Forschung, Entwicklung, Windenergieanlagen und Landwirtschaft; den Schutz der freien Landschaft und der Naturgüter in den Bereichen Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasserschutz, Hochwasserschutz; die Standortbereiche für Rohstoffwirtschaft, kulturelles Erbe, Tourismus und besondere Entwicklungen; sowie die Standortbereiche und Trassenbereiche der Verkehrsinfrastruktur. Diese landesplanerisch festgelegten Ziele stellen das Ergebnis von Abwägungen zwischen überörtlichen raumbedeutsamen Ansprüchen und langfristig gebotenen Erfordernissen aus Landessicht einerseits und der kommunalen Planungsträger sowie der sonstigen öffentlichen Planungsträger andererseits dar. Der Landesentwicklungsplan, Teilabschnitt "Umwelt", setzt verbindliche Ziele der Raumordnung insbesondere gegenüber den kommunalen Gebietskörperschaften sowie sonstigen Planungsträgern fest. Gleichwohl wird den Kommunen ein ausreichender Spielraum eingeräumt, um eigenverantwortlich die Erhaltung und Entwicklung guter Umwelt- und Wirtschaftsbedingungen gestalten zu können. Durch die Festlegung überörtlich relevanter Raumbelange auf Landesebene werden die planungsmäßigen Vorraussetzungen geschaffen, damit sich das Saarland unter Berücksichtigung einer nachhaltigen Entwicklung von Natur und Landschaft einerseits und wirtschaftlicher Gesichtspunkte andererseits zukunftsorientiert weiter entwickeln kann.

Ab dem Programmjahr 2020 ändert sich die Programmstruktur der Städtebauförderung. Die bisherigen sechs Programme der Städtebauförderung („Soziale Stadt“, „Stadtumbau West“, „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“) werden zu folgenden drei Programmen zusammengefasst:

„Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne“,
„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“,
„Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“.

Für die Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“, „Kleinere Städte und Gemeinden“ sowie „Zukunft Stadtgrün“ erfolgt keine Zuordnung zu den neuen Programmen, sondern diese gehen vollständig in allen drei neuen Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ auf.

Mit dem neuen Landeswaldgesetz bringt das Saarland als erstes Bundesland die konsequent ökologisch ausgerichtete Waldwirtschaft im öffentlichen Wald in Gesetzesform. Neben dem Verbot von Kahlschlägen unterstreichen die Pflicht zu einer bestands- und bodenschonenden Ernte des Holzes, der Vorrang der natürlichen Waldverjüngung, der weitgehende Verzicht auf Pestizide sowie das Belassen von Biotopholz die ökologische Ausrichtung. Der saarländische Wald soll auch noch mehr Bürgerwald werden. In einer liberalen Auslegung des Betretungsrechtes dürden Waldwege und -straßen im Saarland auch künftig von Wanderern, Spaziergängern, Joggern und Radfahrern genutzt werden. Aber auch das Reiten soll in Zukunft auf allen Waldwegen und Forststraßen erlaubt sein. Diese liberale Regelung appelliert an das Veranwortungsgefühl aller, die den Wald in ihrer Freizeit zur Erholung nutzen. Das Waldgesetz ist 2003 in Kraft getreten.

Hier finden Sie Informationen zu landesrechtlichen Grundlagen des Immissionschutzes im Saarland.

Die Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag vereinbart,

gemeinsam mit den Städten und Gemeinden, Verbänden und Institutionen eine Strategie zu entwickeln, damit das Saarland auch in Zukunft eine gentechnikfreie Anbauregion bleibt.
Initiativen, die den Bundesländern die Möglichkeit verschaffen, rechtsverbindlich gentechnikfreie Regionen einzurichten, zu unterstützen und
gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern innerhalb der Großregion auch über eine gentechnikfreie Großregion zu diskutieren



Im Folgenden wird beschrieben, welche Schritte zum Erreichen des Ziels vorgesehen sind, welche sich in der Umsetzung befinden und welche bereits umgesetzt wurden.

Der „Rettungsschirm Ferienbetreuung“, wurde 2020 mit großem Erfolg durchgeführt und bot zahlreiche spannende Mitmach-Angebote für Kinder und Jugendliche.
Das Programm, das 2020 ins Leben gerufen wurde, ist auf positive Resonanz gestoßen: an den beiden Ferienprogrammen haben insgesamt circa 3.800 Kinder (Sommerferienprogramm 2.500 und Herbstferienprogramm 1.300) teilgenommen. Insgesamt wurden etwa 450 Veranstaltungen in Form von Einzel-, Mehrtages- und Wochenveranstaltungen (im Sommer 280 und im Herbst 170) für unterschiedliche Altersgruppen durchgeführt. Im Durchschnitt nahmen unter verstärkten Corona-Schutzmaßnahmen acht Kinder an einer Veranstaltung teil.

„Für die Kinder war das Ferienprogramm in der Corona-Zeit ein Highlight und auch die Eltern konnten wir damit ein Stück weit entlasten“, sagt Umweltstaatssekretär Sebastian Thul.
In allen saarländischen Landkreisen sowie dem Regionalverband wurden Workshops aus den Themenfeldern einer Bildung für nachhaltige Entwicklung angeboten. „Unser Ferienprogramm war sehr vielseitig. Darunter befand sich Bewährtes, aber auch viele neue Projekte. Unser Maßstab blieb dabei, dass die Kinder und Jugendlichen nicht nur irgendwie beschäftigt werden sollten. Es stand vor allem - neben Spaß und Spiel - das Vermitteln von Kompetenzen und Wissen rund um die Themen Natur und Umwelt, Klima und Energie, Ernährung, politische Bildung, globales Lernen sowie Nachhaltigkeit im Vordergrund“, betonte Thul. Im Angebot waren zum Beispiel ein Wildniscamp im Urwald vor den Toren der Stadt Saarbrücken, ein umfangreiches Programm der Wildparkakademie Saarbrücken, die Planung sowie der Dreh eines Nachhaltigkeitskrimis, Klimaexpeditionen, Projekte zu Plastikmüll in den Meeren, Wasseruntersuchungen in heimischen Bächen, zahlreiche Angebote von Umwelt- und Naturschutzverbänden, sowie weiteren Bildungspartnern des Saarländischen BNE-Netzwerkes und vieles mehr.

Die Ferienmaßnahmen richteten sich an Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 17 Jahren und waren kostenlos.

Ein Handlungsleitfaden für Privatwaldbesitzer. Der Flyer bietet Hilfe für viele Fragen rund um das Thema "Kahlhieb" und macht auf die wesentlichen rechtlichen Grundlagen des Saarländischen Landeswaldgesetzes aufmerksam. .

Saarländisches Denkmalschutzgesetz (SDschG)(Art. 1 des Gesetzes Nr. 1554 zur Neuordnung des saarländischen Denkmalrechts) vom 19. Mai 2004 zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Juni 2009 (Amtsbl. S. 1374)

Siedlungsabfälle

Siedlungsabfälle sind im Wesentlichen Abfälle aus privaten Haushaltungen (Hausmüll, Sperrmüll) und ähnliche Abfälle aus Gewerbe, Industrie und Infrastruktureinrichtungen sowie Bauabfälle und Klärschlämme. Das gilt, soweit diese Abfälle nicht als gefährlich (umgangssprachlich: „Sonderabfälle“) einzustufen sind.
Die Abfallbilanzen enthalten neben Daten zum Abfallaufkommen auch Aussagen über die Art der Entsorgung (Verwertung/Beseitigung) sowie die Entwicklung des Abfallaufkommens in den letzten 10 Jahren. Grundlage bilden die jeweiligen Bilanzen der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, die Mengenstromnachweise der dualen Systeme sowie Daten des Landesamtes für Umwelt- und Arbeitsschutz und des Statistischen Landesamtes.

Gefährliche Abfälle („Sonderabfälle“)

Gefährliche Abfälle unterliegen gemäß den Bestimmungen der Paragrafen 48 bis 54 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) und der Nachweisverordnung (NachwV) einer besonderen Nachweispflicht. Diese wird in der Regel durch Dokumentation der jeweiligen Entsorgungswege erfüllt. Dazu werden für jeden einzelnen Entsorgungsvorgang Entsorgungsnachweise sowie Begleitscheine erstellt.

Die Abfallbilanzen für gefährliche Abfälle basieren auf einer jährlichen Auswertung der Begleitscheine sowie vergleichbarer Listennachweise. Sie erfassen sämtliche gefährlichen Abfälle. Diese sind in der Abfallverzeichnis-Verordnung vom 10.12.2001 jeweils mit einem Stern (*) gekennzeichnet.