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Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVp-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der obligatorische Rahmenbetriebsplan vom April 2014, einschließlich seiner Änderungen und Ergänzungen, zum Vorhaben "Bergwerk Hammerunterwiesenthal" der GEOMIN- Erzgebirgische Kalkwerke GmbH, im Folgenden Bergbauunternehmer (BU) genannt, zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere:
- Waldumwandlung auf einer Vorhabenfläche von insgesamt 10,5 ha,
- die Gewinnung von Kalksteinen bzw. Marmor im Tagebau unter Einsatz von Bohr- und Sprengmitteln sowie mobiler Gewinnungswerke auf einer Abbaufläche von 10,0 ha und einer Abbauteufe bis zu 775 m NN sowie Fortführung im Tiefbau bis zu einer Teufe von 710 m NN,
- die Aufbereitung von hochreinem Marmor zu hochwertigen Rohstoffen für die Verwendung in der Bauchemie, der Kunststoff-, der Beton und der Putzindustrie sowie in der Farben- und Lackindustrie,
- die Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen außerhalb der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen (u. a. Ersatzaufforstung im Verhältnis 1 zu 1,8) gemäß LBP
- sowie die Wiedernutzbarmachung (u.a. Bepflanzungen, Sukzession, Herstellung eines Stillgewässers) der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen gemäß LBP.

Die mit dieser Zulassung in Anspruch zu nehmende Fläche liegt auf den Gemarkungen Oberwiesenthal und Hammerunterwiesenthal der Gemeinde Oberwiesenthal, Landkreis Erzgebirgskreis. Sie ist in Anlage 1 bis 3 dieses Beschlusses dargestellt.

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Hochwasserwarnungen umfassen flussgebietsbezogene Hochwasserinformationen bzw. -vorhersagen im aktuellen Hochwasserfall.

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Verweise und Downloads (1)

Hydrologisches Archiv

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Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Weißer Schöps
Planfeststellungsbeschluss „Ausbau und Umverlegung Weißer Schöps" vom 09.09.2011

Das Vorhaben beinhaltet die Beseitigung eines Großteils des Weißen Schöps (künstlicher Abschnitt) und die naturnähere Gestaltung mit der Mündung in den Schwarzen Schöps, die Herstellung eines neuen Gewässerabschnittes („Neubaustrecke“) und die Änderung vorhandener weiterer Gewässer, wie Schwarzer Schöps und Raklitza. Mit der Verlegung des Weißen Schöps soll ein naturnaher Verlauf erreicht werden.
Gegenstand des Vorhabens sind Maßnahmen (Bauwerke, Anlagen, Gewässerverlauf) am Weißen Schöps, der Raklitza und Schwarzen Schöps.

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Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Verbindungskanäle (Innere Verbinder)
Planfeststellungsbeschluss „Herstellung der Verbindungskanäle Tagebaurestgewässer Spreetal-Bluno“ (Überleiter 2, 3, 3a, 4 und 5) vom 13.11.2009

- Herstellung des „Verbindungskanals Blunodamm“ vom TRG Nordrandschlauch zum TRG Nordschlauch als schiffbar
gestaltete Verbindung (ÜL 3) – TO 223,
- Herstellung des „Verbindungskanals Restsee Spreetal“ vom TRG Nordrandschlauch zum TRG Südostschlauch (ÜL 2) –
TO 224,
- Herstellung des „Verbindungskanals Tieflage Süd/Ost-Schlauch“ vom TRG Südostschlauch – westlicher Teil zum TRG
Südostschlauch – östlicher Teil (ÜL 4) – TO 225,
- Herstellung des „Verbindungskanals Tieflage Senke A/B“ vom TRG Südostschlauch zum TRG Bluno (ÜL 5) – TO 226,
- Herstellung des „Verbindungskanals Knotenpunktbereich“ vom TRG Nordschlauch zum TRG Bluno als schiffbar
gestaltete Verbindung (ÜL 3a) – TO 227
einschließlich der Errichtung zugehöriger Anlagen, insbesondere Brückenbauwerken.

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Der Regionale Planungsverband Südwestsachsen als Träger der Regionalplanung ist auch zuständig für die Erarbeitung des Landschaftsrahmenplanes seiner Region.

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Regionalplanung ist im Freistaat Sachsen Aufgabe der Regionalen Planungsverbände (§ 1 Abs. 2 SächsLPlG).
Im Freistaat Sachsen existieren vier Regionale Planungsverbände.

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Berichte und Veröffentlichungen aus dem Geschäftsbereich 5

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Mit dem Leitfaden »Arbeiten in gentechnischen Anlagen« (Download rechts) soll Wissenschaftlern und Betreibern gentechnischer Anlagen ein Überblick über gesetzliche Bestimmungen zur Gentechnik, zuständige Behörden sowie über die Durchführung von Anzeige-, Anmelde- und Genehmigungsverfahren nach dem Gentechnikgesetz gegeben werden.

Besonders Projektleitern und den Beauftragten für Biologische Sicherheit sowie allen, die es werden wollen, soll der Leitfaden als Hilfestellung dienen. Es werden darin häufig gestellte Fragen aufgegriffen.

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