Im Rahmen von EUROCAD wurde die Einhaltung der Inverkehrbringungs- und Verwendungsbeschränkungen für Cadmium nach der EU-RL 91/338/EWG überprüft. Im nationalen Recht sind die Regelungen zu Cadmium für das Inverkehrbringen in der Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) enthalten.
Hintergrund dieser Maßnahme sind die Ergebnisse einer Überwachung in den Niederlanden im Jahre 1997 zur Herstellung und Einfuhr cadmiumhaltiger Produkte. Dabei wurde festgestellt, dass 15-20 % der kontrollierten Produkte Cadmium in zu hoher Konzentration enthielten.

Im Freistaat Sachsen wurden ca. 300 Kunststoffartikel auf Cadmium-Gehalte analysiert. Dabei wurden in 15 Erzeugnissen (5 % der Produkte) Cadmium-Gehalte >100 ppm festgestellt. Jedoch nicht in allen diesen Fällen ist ein Verbotstatbestand erfüllt. Dies ist u.a. abhängig vom verwendeten Kunststoff (PVC oder andere Kunststoffe) und vom Verwendungszweck des Cadmiums im Produkt (Stabilisator oder Färbemittel). Verbotswidrig in den Verkehr gebrachte Erzeugnisse wurden zwischenzeitlich aus dem Handel genommen.

Bergrechtliches Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Errichten und Betreiben einer Kohlebandanlage vom Tagebau Reichwalde zum Kraftwerk Boxberg in der Gemeinde Boxberg, Niederschlesischer Oberlausitzkreis.
Die Vattenfall Europe Mining AG ist Bergwerkseigentümerin an den Kohlefeldern Nochten und Reichwalde im sächsischen Teil des Lausitzer Braunkohlereviers. Sie betreibt dort derzeit den Tagebau Nochten; es ist vorgesehen, im Jahr 2010 die Rohkohlegewinnung auch im Tagebau Reichwalde fortzuführen.
Die Zulassung umfasst das Errichten und Betreiben einer Kohlebandanlage vom Tagebau Reichwalde zum Kraftwerk Boxberg und die Wiedernutzbarmachung von der durch die Kohlebandanlage in Anspruch genommenen Flächen, auf einer Fläche von insgesamt 23,3 ha.

Im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 2 Abs. 1 UVPG durchgeführt.

Der mobile Walderlebnispfad des Staatsbetriebes Sachsenforst dient als waldpädagogische Wanderausstellung zur Information der Öffentlichkeit auf Messen, Ausstellungen und sonstigen Veranstaltungen. Der Walderlebnispfad besteht aus 16 verschiedenen Informationstafeln zu speziellen forst- und naturkundlichen Themen. Die Tafeln sind mit vielen Präparaten versehen und interaktiv gestaltet. Um an die gewünschten Informationen zu gelangen, ist Mitmachen und Ausprobieren gefragt.

Biosphärenreservatsplan - Teil 1: Grundlagen für Schutz, Pflege und Entwicklung
Biosphärenreservatsplan - Teil 2: Rahmenkonzept für Schutz, Pflege und Entwicklung

Der Ausbildungskernreaktor AKR dient in erster Linie der reaktor- und kernphysikalischen Ausbildung der Studenten. Aufgrund der neutronenphysikalischen Parameter sind Forschungsarbeiten nur in beschränktem Umfang möglich. Darüber hinaus dient der Reaktor als Demonstrationsobjekt für die interessierte Öffentlichkeit. Entsprechend seinem Verwendungszweck ist der Aufbau einfach und die Bedienung unkompliziert. Die Maximalleistung beträgt 1 Watt, der Reaktor ist sehr zuverlässig und sicher.

Auf der Grundlage des § 52 Abs. 2a und 2b BBergG i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Ziff. 1 Buchstabe b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72-78 VwVfG wird - der RBP „Kiessandtagebau Auerhahn-NW“ vom 7. Oktober 1998 (RPB 1998) mit  der Planpräzisierung zum RBP vom 5. Juli 1999  der Planpräzisierung des RBP vom 1. November 1999  der Ergänzung zur Planpräzisierung des RBP vom 25. Februar 2000  der Planpräzisierung zum RBP vom 25. August 2004 und - der Aktualisierung und Präzisierung des RBP vom 30. April 2020 (PÄ 2020) der Natursteinwerke Weiland GmbH (NSW GmbH) zugelassen.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Gesamtfläche von insgesamt 45,3 ha (Anlage 1) umfasst entsprechend den Angaben des RBP 1998 und der PÄ 2020 insbesondere folgende Tätigkeiten:
- Gewinnung von grundeigenen Kiesen und Kiessanden mittels Abbau im Trocken und im Nassschnitt auf Flächen gemäß § 3 Abs. 4 BBergG im Abbaubereich NW auf einer Abbaufläche von insgesamt 30,0 ha (PÄ 2020, Kapitel 1.2.2.).

Die Inanspruchnahme der Abbaufläche in den Abbauphasen 3 und 4 (PÄ 2020, Kapitel 1.2.2) steht unter der aufschiebenden Bedingung der Erteilung der noch ausstehenden Erstaufforstungsgenehmigungen (Nebenbestimmung A.8.14.10).

- Teilinanspruchnahme von 2,2 ha des auflässigen Bereiches des Tontagebaus Auerhahn durch Verspülungen von Aufbereitungsrückständen.
- Aufbereitung und Zwischenlagerung der gewonnen und aufbereiteten Kiese und Sande.
- Wiedernutzbarmachung der durch den Bergbau in Anspruch genommenen Flächen sowie die Errichtung und der Betrieb der für diese Tätigkeiten erforderlichen Einrichtungen.

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Schwarzkollm, Forst Neida und Bröthen der Stadt Hoyerswerda im Landkreis Bautzen.

Sie sind in Anlage 1 (Flurstückskarte mit den Grenzen des PFB) und Anlage 2 (Liste der beanspruchten Flurstücke) dargestellt.

Das Vorhaben ist nach Maßgabe der unter Gliederungspunkt A.7 aufgeführten Planunterlagen auszuführen, soweit sich aus den Nebenbestimmungen und der Begründung zu diesem Beschluss nicht etwas anderes ergibt.

Der PFB beinhaltet die Gestattung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs gemäß § 15 BNatSchG i. V. m. § 10 SächsNatSchG.

Mit dem PFB wird die Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG vom Verbot der erheblichen Beeinträchtigung von Biotopen gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i. V. m. § 21 Abs. 1 SächsNatschG für das vom Vorhaben betroffene geschützte Biotop „auflässige Tongrube Auerhahn“ auf einer Teilfläche von 2,2 ha erteilt. Die Genehmigung zur Inanspruchnahme des geschützten Biotopes wurde mit Bescheid zum vorzeitigen Beginn vom 9. August 1999 erstmals erteilt.

Durch diesen PFB wird die Zulässigkeit des Vorhabens in den angegebenen Grenzen (Anlagen 1 und 2) im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belangen festgestellt.

Das PFV Kiessandtagebau Auerhahn-NW ist ein nach § 52 Abs. 2b BBergG gestuftes Verfahren. Die vorliegende Zulassung beinhaltet nicht den Abbau des im RBP beschriebenen Abbaubereich SO. Für die Fortführung des Abbaues in diesem Bereich ist zu gegebener Zeit ein weiteres bergrechtliches Verfahren erforderlich.

Regionalplanerische Ziele/Grundsätze für die räumliche Entwicklung der regionalen Wirtschaft. Spezielle Regelungen für Industrie/Dienstleistungen/Handwerk, Handel, Land- und Forstwirtschaft, Fremdenverkehr/Erholung, Rohstoffgewinnung.

Im Rahmen des bundesweiten Projektes „Ermittlung von Emissionsdaten für die Beurteilung der Umweltwirkungen der Nutztierhaltung“ (EmiDaT) werden Emissionsdaten für einen Milchviehstall ermittelt. Dabei werden Emissionen von Ammoniak, Geruch und Staub sowie Methan und Lachgas aus dem offenen Stallsystemen gemessen. Darüber hinaus werden Rahmenparameter erhoben, die zur Ableitung von Emissionsfaktoren notwendig sind. Ziele sind die Emissionsermittlung an Hand von festgelegten Messprotokollen, die Validierung und Etablieren von Messstandards für zukünftige Vorhaben sowie die Ableitung von Emissionsfaktoren.

Laufzeit des Projektes: 2018 - 2019

Das Projekt "Befahrung sensibler Waldstandorte" wurde erfolgreich umgesetzt. Im Ergebnis liegt für den Landeswald in Sachsen eine auf der Standortskarte basierende Befahrbarkeitskarte (technologische Karte) sowie eine Feinerschließungskarte vor. Die erarbeitete Richtlinie "Holzerntetechnologie" beschreibt die durch Befahrung von Waldflächen mit forstlichen Arbeitsmaschinen möglichen bzw. prognostizierbaren Bodenveränderungen und gibt standortsbezogen und in Abhängigkeit von der Hiebs-Maßnahme boden- und bestandesschonende Technologien vor.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und 2c BBergG i.V.m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 1 b) UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan der Kemmlitzer Kaolinwerke vom 8. März 2017 zum Vorhaben „Erweiterung des Tagebaufeldes Schleben / Crellenhain“ einschließlich der Präzisierung vom 5. September 2018 und der zugehörigen Ergänzungen gemäß A.7 zugelassen.

Die Zulassung umfasst insbesondere die bergbauliche Inanspruchnahme der Flächen der West-, Nord- und Osterweiterung des zugelassenen Ostfeldes, der Flächen des Abbaufeldes Schleben 3 und des Westfeldes und die damit verbundene Weiterführung des Gesamtvorhabens Kaolintagebau Schleben/Crellenhain.

Die Zulassung für die bergbauliche Inanspruchnahme einer Fläche von insgesamt 110,37 ha (Geltungsbereich PÄB) beinhaltet im Wesentlichen:
• die Gewinnung von Rohkaolin entsprechend der Angaben des RBP im Lageplan der Anlagen 7.1 bis 7.5 (voraussichtliche räumliche und zeitliche Entwicklung des Tagebaus, Phase 1 bis 5),
• die Weiternutzung der am Standort vorhandenen und bereits genehmigten Betriebsanlagen,
• die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbauvorhaben in Anspruch genommenen Flächen und die damit verbundenen Maßnahmen entsprechend der Angaben im RBP, insbesondere in Anlage 15 (Plan der Wiedernutzbarmachung) und in Anlage U (Landschaftspflegerischer Begleitplan).

Die Zulassung beinhaltet die Gestattung des mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffs in Natur und Landschaft gemäß § 15 BNatSchG i.V.m. § 10 SächsNatSchG. Die Zulassung beinhaltet die Ausnahme gemäß § 30 Abs. 3 BNatSchG von der erheblichen Beeinträchtigung bestimmter Biotope gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG i.V.m. § 21 Abs. 1 SächsNatSchG für die vom Vorhaben betroffenen Streuobstwiesen und höhlenreichen Einzelbäume gemäß RBP Planpräzisierung, Kapitel 3.6.1 i.V.m. Anhang G Biotopkartierung als gesetzlich geschützte Biotope.

Der Planfeststellungsbeschluss vom 13. Dezember 2002 in der Fassung der Planänderung vom 2. April 2013 bleibt unberührt soweit er nicht durch diesen Planänderungsbeschluss geändert wird.

Durch diesen PÄB wird die Zulässigkeit des Vorhabens im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.