Im Rahmen des europäischen Projektes "ECLIPS" (European Classification and Labelling Inspections of Preparations, including Safety Data Sheets) wurde die Einhaltung der Einstufungs- und Kennzeichnungsvorschriften für gefährliche Zubereitungen überprüft. Einbezogen wurden insbesondere
- Farben und Lacke,
- auf organischen Lösemitteln basierende Reinigungsmittel (z.B. Metallreiniger),
- Detergenzien,
- Bauchemikalien und
- Fotochemikalien,
die als umweltgefährlich, CMR (krebserzeugend, erbgutverändernd, reproduktionstoxisch), sensibilisierend oder mit dem R-Satz R 67 (Dämpfe können Schläfrigkeit und Benommenheit verursachen) gekennzeichnet werden müssen.

Das Überwachungsprojekt erfolgte im Rahmen des Netzwerkes CLEEN (Chemicals Legislation - European Enforcment Network), in dem die EU-Mitgliedstaaten seit 1999 zusammenarbeiten.

Vegetationskundliche Erfassung der Landschaftspflege- und Vertragsnaturschutzflächen des Biosphärenreservates "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft"

Gegenstand der Untersuchung: 5 Naturschutzackerflächen mit Förderung über Landschaftspflegerichtlinie und des Förderprogramm Naturschutz und Kulturlandschaft (NaK)Naturschutz und Kulturlandschaft NaK)

Ziel des Projektes:
Im Biosphärenreservat "Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft" werden mehrere Ackerflächen nach strengen Vorgaben des Naturschutzes bewirtschaftet, d.h.:

- Verzicht auf chemisch-mineralische Düngung
- organische Düngung nach Vorgabe der BR-Verwaltung
- Verzicht auf Pflanzenschutzmittel und Halmstabilisatoren
- Beschränkung der Umbruchtiefe auf 20 cm
- Vorgabe eines Bewirtschaftungsrythmus (später Umbruch der Stoppelfläche, Fruchtfolge mit alten Kultursorten, teilweise Dreifelderwirtschaft).
- Bewirtschaftung in Anlehnung an historische Wirtschaftsformen

Das Ackerwildkrautprojekt umfasst Ackerflächen mit unterschiedlichem Nährstoffgehalt und Feuchteangebot. Der Schwerpunkt liegt hierbei auf frischen bis wechseltrockenen Sandäckern, wobei die Gesellschaft des Kleinen Lämmersalates (Arnoseridion) als Zielgesellschaft zu betrachten ist.

Die vegetationskundliche Untersuchung ist Bestandteil eines langjährigen Monitoring von Ackerflächen in naturschutzgerechter Nutzung. Wiesenflächen mit naturschutzgerechter Bewirtschaftung innerhalb des Biosphärenreservates Oberlausitzer Heide- und Teichlandschaft, mit dem Ziel der Effizienzkontrolle und Optimierung der Bewirtschaftung aus Sicht des Artenschutzes.

Inhalt der Untersuchung/Gliederung:

- Feldarbeiten: Jeweils vegetationskundliche Erfassung der Gesamtfläche (Artenlisten) im Zuge zwei- bis dreimaligen Begehens; zudem Erfassung von repräsentativen Detailflächen (je Untersuchungsfläche 1 bis 4 Stück mit Vegetationsaufnahme) in den Abmessungen von 5 m x 5 m; Unterflurvermarkung der Detailflächen.

- Auswertung der vegetationskundlichen Erfassung: Erstellung eines Deckblattes mit den Stammdaten jeder Fläche:
- Nummerierung und Benennung der Fläche
- Bewirtschafter
- Gemarkung und Flurstücksnummer
- Flächengröße
- Förderprogramm
- Pflegevorgaben
- Zeitpunkt der vegetationskundlichen Erfassung
- Arten der Roten Listen
- Koordinaten der Detailflächen

- Darstellung der Ergebnisse in Tabelen und Diagrammen
Tabellarische der Artenlisten/Vegetationsaufnahmen in Form der:
- wissenschaftlichen Artnamen
- deutschen Artnamen
- der Deckungsgrade in den Detailflächen
- des Rote-Liste-Status in Sachsen und BRD
- der geobotanischen Zeigerwerte und der
- pflanzensoziologischen Zuordnung der Arten

- Darstellung der Zeigerwertspektren (geobotanische Zeigerwerte nach Ellenberg) und
der durchschnittlichen Zeigerwerte in Tabelle und im Diagramm

- Gegenüberstellung der geobotanischen Durschschnittswerte aller
Untersuchungsflächen der einzelnen Untersuchungsfläche in Tabelle und Diagramm.

- Tabellarische Aufschlüsselung der pflanzensoziologischen Daten.


- Interpretation der Untersuchungsergebnisse und Schlussfolgerungen:
- Interpretation der durchschnittlichen ökologischen Zeigerwerte und der Zeigerwertspektren für Feuchte, Bodenreaktion und Stickstoffgehalt
- Interpretation der pflanzensoziologischen Aufschlüsselung
- Charakterisierung und Beschreibung der Untersuchungsfläche
- Klassifizierung und Bewertung der Vegetationsausbildung
- ggf. Vergleich mit früheren vegetationskundlichen Erfassungen
- Benennung von Zielarten und Zielgesellschaften
- Bewertung der bisherigen Pflegemaßnahmen in Hinblick auf ihre Eignung zum Erreichen des Pflegezieles (der Vorschläge) für optimale Pflege und ggf. für Pflegekompromisse

- Kartenanlagen: Übersichtslageplan M 1:10.000/ Detaillageplan ca. 1: 2.500/ Flurkartenabgrenzung
- Fotodokumentation (Diapositive und Fotoabzüge, bzw. Kopien)

Feldblöcke werden im Feldblockkataster als räumlich zusammenhängende, landwirtschaftlich genutzte Flächen erfasst, die meist durch dauerhafte, natürliche Grenzen umgeben werden. Die Pflege und Anpassung von Änderungen des Feldblockkatasters erfolgt in den FBZ/ISS des LfULG.

Regionalplanerische Orientierung Ziele/Grundsätzeund Schwerpunktsetzung imfür die Sicherung und Entwicklung von Bereich Lebensräumen der Pflanzen- und Tierwelt,.Schwerpunktsetzung. sSpezielle Regelungen für konkret als Schutzbedürftige Bereiche für Natur und Landschaft ausgewiesene regional bedeutsame Lebensraumkomplexe (Talgebiete, Teichgebiete, Waldgebiete, Heckengebiete/ Steinrückengebiete, Wiesengebiete, Moorgebiete, Abbaugebiete).

Die Konzeption zur Tourismus- und Erholungsnutzung beinhaltet die Erarbeitung von Vorschlägen für die natur- und sozialverträgliche Tourismusentwicklung:

Gemäß § 3 (2) Punkt 11. der BRVO dient das Biosphärenreservat der umweltverträglichen Tourismus- und Erholungsnutzung.
Die hierbei vorzulegende Konzeption wurde vom Institut für nachhaltige Wirtschaftsentwick-lung (INW) GmbH Berlin im Jahr 2001 erarbeitet. Darin wurde ein touristisches Leitbild für das gesamte Biosphärenreservat erstellt, in dem die einzelnen Gemeinden hinsichtlich ihrer spezifischen Stärken und Eignung für bestimmte touristische Entwicklungen untersucht wur-den. Das Tourismuskonzept ist ein informelles Planungsinstrument innerhalb des Biosphä-renreservates. Im Konzept wurden Projekte vorgeschlagen und Prioritäten für die Umsetzung empfohlen.

Organisation der Wettbewerbe Sächsischer Landeswettbewerb »Ländliches Bauen« und Sächsischer Landeswettbewerb »Unser Dorf hat Zukunft« und Mitwirkung beim Europäischen Dorferneuerungspreis

Verzeichnis der Anlagen des rechtskräftigen Regionalplanes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.08.2007:
Anlage 1 Nahbereiche der Zentralen Orte der Region Südwestsachsen
Anlage 2 Leitbilder für Natur und Landschaft
Anlage 3 Maßnahmenkatalog Naturschutz und Landschaftspflege
Anlage 4 Vorrang- und Vorbehaltsgebiete oberflächennahe Rohstoffe
Anlage 5 Schutzbedürftige Bereiche für Windenergienutzung
Anlage 6 Tourismusgebiete und Tourismusschwerpunkte in der Region Südwestsachsen
Anlage 7 Regionalplanerische Standortkriterien für Windenergieanlagen

Regionalplanerische Orientierung Grundsätze für die Gestaltung der Siedlungsflächen und des Freiraumes zur Verbesserung der bioklimatischen und lufthygienischen Bedingungen im Siedlungsraum

Übersicht über die Regionalpläne, Teilregionalpläne und deren Fortschreibungen

Bisher sind folgende Titel erschienen:

Erste Gesamtfortschreibung des Regionalplans Oberlausitz-Niederschlesien
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 9. April 2009 und des Genehmigungsbescheides vom 27. Oktober 2009)

Teilfortschreibung des Regionalplanes für das Kapitel II.4.4.7 "Bereiche zur Sicherung der Nutzung der Windenergie unter Anwendung des Planungsvorbehaltes”
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 24. Februar 2005, außer Kraft getreten am 4. Februar 2010)

Regionalplan Oberlausitz-Niederschlesien
(in der Fassung des Satzungsbeschlusses vom 10. Januar 2002, außer Kraft getreten am 4. Februar 2010)

Gemäß § 1 Nr. 1 Buchst. b der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I S. 1420), die zuletzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 3. September 2010 (BGBl. I S. 1261, 1283) geändert worden ist, in Verbindung mit § 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I S. 94), das durch Art. 11 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168) geändert worden ist, sind die normierten Voraussetzungen für die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht erfüllt. Das Sächsische Oberbergamt führt keine Umweltverträglichkeitsprüfung durch.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 BBergG i. V. m. § 76 Abs. 3 VwVfG werden die durch die Firma Fritz Peter & Söhne GmbH, Wellerswalder Weg 2a, 04758 Oschatz, (im Folgenden Unternehmer genannt) mit Schreiben vom 30. Juni 2010 beantragten Änderungen

- des Verfüllbereiches,
- der Wiedernutzbarmachung und
- des entstehenden Restgewässers

zugelassen.

Durch diese Planänderung wird die Zulässigkeit der Änderungen zum Vorhaben im Hinblick auf alle von ihm berührten öffentlichen Belange festgestellt.