Übersicht der Emissionen von Abwasser aus kommunalen und industriell-gewerblichen Abwassereinleitungen

Im Jahr 2005 wurde in den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen ein Projekt zur Überprüfung der Einhaltung der Biozid-Regelungen durchgeführt. Ziele des Projektes waren:
- die Verbesserung des Kenntnisstandes von Firmen/Behörden zu den Regelungen zu Bioziden durch
- Überwachung und Beratung,
- Austausch von Wissen und Erfahrungen und somit
- Erhöhung des Wirkungsgrades der Einhaltung der Regelungen,
- die Prüfung der Vollziehbarkeit der Regelungen,
- das Herausfinden von Grenz-/Problemfällen und deren Lösung.

Im Rahmen der Überwachungen wurde überprüft, ob
- nur verkehrsfähige,d. h. nur identifizierte oder notifizierte Wirkstoffe in den Bioziden eingesetzt und
- die Anforderungen an die Einstufung und Kennzeichnung von Biozid-Produkten sowie die Werbevorschriften eingehalten werden.

Die Kontrollen erfolgten
- im Einzel- und Großhandel (Baumärkte, Drogerien / Drogeriemärkten, Fachmärkten, Supermärkten etc.),
- bei Herstellern und
- bei Verwendern (Sport- und Freizeitzentren, Großküchen, Schädlingsbekämpfung, Krankenhäuser).

Die Produktpalette umfasste alle gängigen Biozid-Produkte, wie
- Desinfektionsmittel,
- Hygieneprodukte,
- Holzschutzmittel,
- Insektizide und Anti-Schimmelmittel.

In den Jahren 2006/2007 wurden die Überwachungen in den Ländern Brandenburg, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Saarland und Sachsen forgeführt.

Die Ergebnisse der beiden Überwachungen wurden jeweils in einem Bericht zusammengefasst. Die Berichte sind auf der Homepage der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Chemikaliensicherheit (BLAC) unter der Rubrik "Archiv" zu finden.

Nach §1(2) SächsLPlG sind die Regionalen Planungsverbände Träger der Regionalplanung. Zur Ausarbeitung des Regionalplanes bedienen sie sich der Regionalen Planungsstellen bei den Staatlichen Umweltfachämtern [§7(1) SächsLPlG]. Bei den Staatlichen Umweltfachämtern wurde für jede Planungsregion eine Regionale Planungsstelle eingerichtet. Sie hat als Planungsstelle des Regionalen Planungsverbandes die Aufgabe, nach den Beschlüssen und Aufträgen der Verbandsorgane den Regionalplan auszuarbeiten, ständig zu überprüfen und der weiteren Entwicklung anzupassen sowie Entwürfe für regionalplanerische Stellungnahmen und weitere Arbeitsunterlagen für Verbandsorgane zu erstellen. Aufgaben: - Erarbeitung und Einflußnahme auf die Umsetzung des Regionalplanes für den Regionalen Planungsverband Westsachsen und der Braunkohlenpläne des Braunkohlenplangebietes, - Erarbeitung des Landschaftsrahmenplanes für die Region Westsachsen, - Mitarbeit bei Regionalen Entwicklungskonzepten, - laufende Raumbeobachtung und -analyse

Grundsatzfragen Steine/Erdenbergbau

Aufsicht über die Betriebe unter Bergaufsicht

Bearbeitung bergrechtlicher PFV mit Umweltverträglichkeitsprüfung und Verträglichkeitsprüfung (FFH-Gebiete) einschl. aller in Frage kommenden eingeschlossenen Entscheidungen sowie Planänderungsverfahren

Bearbeitung Betriebsplanverfahren, Zulassung nach anderen Gesetzeswerken (BImSchG, SächsNatSchG, Sprengstoffgesetz u. a.)

Arbeits-, Gesundheits- und Brandschutz,Untersuchungsberichte von Havarien und Unfällen

Als wesentliche Strategien zur Umsetzung einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung bzw. Mobilität werden für das Biosphärenreservat die Verkehrsvermeidung,-verlagerung sowie -verbesserung zugrundegelegt.

Öffentlichkeitsarbeit dient der Information zu Zielen und Aufgaben des Biosphärenreservates als Modellregion für nachhaltige Landnutzung, seiner Naturausstattung sowie zu weiteren Umweltfragen. Für die Beteiligung der Bevölkerung am gesamten Gestaltungsprozess sind entsprechende Möglichkeiten zu schaffen.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit werden u.a. folgende Leistungen angeboten:
- öffentliche Veranstaltungen und Vorträge innerhalb und außerhalb des Biosphärenreservates;
- thematische Exkursionen und Wanderungen;
- Bürgerberatungen;
- Ausgabe von Informationsmaterialien;
- Presseinformationen und -mitteilungen;
- Präsentation von Ausstellungen über die Arbeit des Biosphärenreservates sowie
- wissenschaftliche Veröffentlichungen.

Durch die Förderung naturschutzgerechter Bewirtschaftungsweisen, von Landschaftspflegevorhaben und Einzelprojekten sollen die Lebensräume gefährdeter bzw. seltener Pflanzen- und Tierarten erhalten oder entwickelt werden. Die Förderprogramme des Freistaates Sachsen sind deshalb ein wichtiges Instrument bei der Umsetzung des Programms zur Biologischen Vielfalt und des Maßnahmenplans zur Biologischen Vielfalt des Freistaates Sachsen, insbesondere für die Umsetzung von Natura 2000 und den Biotopverbund. Darüber hinaus leistet die Naturschutzförderung auch einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der vielfältigen Kulturlandschaft Sachsens. Die Förderprogramme werden zu einem großen Teil von der Europäischen Union (EU) mitfinanziert und tragen dazu bei, die gemeinschaftlichen Ziele der Agrar- und Umweltpolitik zu realisieren.

Veröffentlichungen aus dem Bereich Wasser

Die sächsische Landesforstverwaltung betreibt ein System standortsrepräsentativer Waldklimastationen.
Diese bestehen zum Einen aus meteorologischen Freiflächenmessstationen in Waldgebieten und werden i.d.R. im Rahmen des Level II Programms der EU betrieben.
Des weiteren werden sowohl in räumlicher Nähe zu den Freiflächenmesssystemen als auch an weiteren repräsentativen Standorten in Sachsen Bestandesmesssysteme betrieben. Diese befinden sich i.d.R. in waldbaulichen Versuchen des Landesforstpräsidiums zum Waldumbau. Hier werden neben meteorologischen Größen hauptsächlich Lichtverteilungen (PAR) und Bodenfeuchte-/ Bodensaugspannungsmessungen in Waldbeständen entsprechend der waldbaulichen Versuchsvarianten durchgeführt.
Die Waldklimastationen sind als autonom und automatisch arbeitende Messsysteme ausgelegt, die über die Vernetzung einzelner Messmodule komplexe und räumlich weit verteilte Messanlagen bilden können. Die Datenübermittlung erfolgt automatisch per GSM Datenfunk. Die automatische Integration in die Datenbank erfolgt umgehend mit dem vorläufigen Status 'ungeprüft'.

AUFGABEN und ZIELE
Nach § 4 (4) SächsLPlG ist der Regionale Planungsverband Westsachsen verpflichtet, für jeden Tagebau in seinem Zuständigkeitsbereich einen Braunkohlenplan als Teilregionalplan aufzustellen, der für stillgelegte oder stillzulegende Tagebaue als Sanierungsrahmenplan vorzulegen ist. Braunkohlenpläne sind auf der Grundlage langfristiger energiepolitischer Vorgaben der Staatsregierung aufzustellen und enthalten Angaben und Festlegungen in beschreibender oder zeichnerischer Form zu folgenden Problemkreisen:

* Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus,
* Grenzen der Grundwasserbeeinflussung,
* Haldenflächen und deren Sicherheitslinien,
* fachliche, räumliche und zeitliche Vorgaben,
* Grundzüge zur Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung,
* Anzustrebende Landschaftsentwicklung im Rahmen der Rekultivierung,
* Wiederaufbau von Siedlungen,
* Änderungen an Verkehrswegen, Vorflutern, Bahnen oder Leitungen aller Art

Nach § 4 (5) SächsLPlG wird die Abgrenzung eines Braunkohlenplanes durch Gebiete für den Abbau (Abbaubereiche), Außenhalden, Umsiedlungen und die Beeinflussung des obersten Grundwasserleiters bestimmt. Das Plan- bzw. Sanierungsgebiet kann im Maximalfall das gesamte Einwirkungsgebiet eines Tagebaus, das durch die Reichweite der Grundwasserabsenkung, bezogen auf den obersten Grundwasserleiter, bestimmt ist, erfassen. Damit reicht der Geltungsbereich von Braunkohlenplänen deutlich weiter als der von bergrechtlichen Betriebsplänen, die sich auf alle unter Bergaufsicht stehenden Flächen und Objekte beziehen.

Das in der Anlage zum Gesetz bestimmte Braunkohlenplangebiet Westsachsen, das alle vom aktiven Braunkohlenbergbau, dem Sanierungsbergbau, Abbauplanungen bis 1989 und der Grundwasserabsenkung berührten Gebiete einschließt, umfasst insgesamt 33 Kommunen in den Landkreisen Delitzsch, Leipziger Land und Muldentalkreis sowie die Kreisfreie Stadt Leipzig. Bergrechtliche Betriebspläne der im Braunkohlenplangebiet gelegenen Bergbauunternehmen oder die Sanierungsvorhaben sind nach § 4 (5) mit den Braunkohlenplänen in Einklang zu bringen.

Das in § 6 geregelte Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen enthält für Braunkohlenpläne als Besonderheiten die Verpflichtung von Bergbautreibendem bzw. des Trägers der Sanierungsmaßnahme zur Vorlage aller zur Beurteilung der sozialen und ökologischen Verträglichkeit des Vorhabens erforderlichen Angaben, die Auflage zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des Bundesberggesetzes für Neu- bzw. wesentlich geänderte Vorhaben zum Abbau von Braunkohle sowie die Erörterung von in das Beteiligungs- und Anhörungsverfahren gemäß § 6 (2) SächsLPlG eingebrachten Anregungen und Bedenken.