Informationstechnik zur Modernisierung in den Behörden

Das Liegenschaftskataster (LiKa) ist das amtliche Verzeichnis, das die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse aller Liegenschaften, d.h. Flurstücke und Gebäude, maßstabsgetreu in der Liegenschaftskarte und im Liegenschaftsbuch beschreibt.

Das Liegenschaftskataster enthält Flurstücksgrenzen, Flurstücksnummern, flurstücksbezogene Angaben, z. B. Lage, Fläche, Nutzungsart, Gebäude, Straßennamen, Hausnummern, geotopographische Elemente, z. B. Böschungen und Gewässerbegrenzungen, die Eigentümerangaben des Grundbuchs, sowie Hinweise auf Belastungen, Nutzungseinschränkungen, öffentlich-rechtliche Verfahren und vieles andere mehr. 2010 hat der Landesbetrieb Geoinformation und Vermessung das Liegenschaftskataster für Hamburg auf ein neues technisches Verfahren umgestellt: Das bundeseinheitliche "Amtliche Liegenschaftskatasterinformationssystem"
(ALKIS®). Dabei wurden die bisherigen Hamburger Verfahren des Liegenschaftsbuchs "Hamburger Automatisiertes Liegenschaftsbuch" (HALB) und der Liegenschaftskarte "Digitale Stadtgrundkarte" durch das neue Verfahren abgelöst.

Das Hamburger Luftmessnetz (HaLm)

* betreibt 15 Messstationen zur Überwachung der Luftqualität
* unterscheidet zwischen Hintergrund-, Ozon- und Verkehrs-Messstationen
* misst kontinuierlich gemäß EU-Richtlinien und dem Bundesimmissionsschutzgesetz

Die Hintergrund-Messstationen dienen der allgemeinen Luftüberwachung. Sie erfassen die Schadstoffkomponenten Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffmonoxid (NO), Stickstoffdioxid (NO2) und Staub (Feinstaub/PM10: Partikel kleiner als 10 Mikrometer). Einige Stationen messen außerdem Kohlenmonoxid (CO). Die Ozon-Messstationen ermitteln neben Ozon (O3) auch die NO2- und NO-Belastungen. An den Verkehrs-Messstationen werden die für den Autoverkehr typischen Schadstoffe Benzol, NO, NO2, CO und Feinstaub gemessen.

Die Messungen finden gemäß EU-Richtlinien und dem Bundes-Immissionsschutzgesetz kontinuierlich statt und erfüllen folgende Aufgaben/Zwecke:

* Messungen nach den EU-Richtlinien für Schwebstaub PM10 / PM2,5, Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffdioxid (NO2), Benzol, Kohlenmonoxid (CO) und Ozon (O3), umgesetzt in der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (39. BImSchV)
* Ozonwarn- und -Informationsdienst
* Information der Öffentlichkeit
* Bereitstellung von Daten für immissionsschutzrechtliche Genehmigungen
* Aufstellung von Daten-Zeitreihen zur Ermittlung von Belastungstrends
* allgemeine Überwachung der Luftqualität entsprechend der Vierten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz

Nach automatischer und manueller Plausibilitätsprüfung werden die Messdaten in einer Datenbank vorgehalten und können in der Zentrale des Hamburger Luftmessnetzes mit verschiedenen Software-Tools ausgewertet werden. Aktuelle Stundenmittelwerte werden über Videotext (Norddeutscher Rundfunk NDR Seite 678, Hamburg1 Seite 155), Ansagetelefon (040 42845-2424) und Internet der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Schulrecht Hamburg ist eine umfangreiche schulverwaltungsrechtliche Vorschriftensammlung für die Schulen der Freien und Hansestadt Hamburg. Diese umfasst Gesetze, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Dienstvorschriften und Rundschreiben.

Für die Gewässer sind Wasserbücher zu führen. In das jeweilige Wasserbuch sind nach § 87 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Verbindung mit § 98 ff. des Hamburgischen Wassergesetzes (HWaG) insbesondere einzutragen:
- Erlaubnisse und Bewilligungen
- alte Rechte und Befugnisse
- Wasserschutzgebiete
- Überschwemmungsgebiete und Risikogebiete
- Entscheidungen über die Unterhaltung, den Ausbau und den Hochwasserschutz

In die Wasserbücher werden die über den Gemeingebrauch hinausgehenden, von den zuständigen Wasserbehörden durch Verwaltungsakte übertragenen Nutzungsrechte an oberirdischen Gewässern sowie am Grundwasser eingetragen. Die Eintragungen beinhalten die Art der Nutzung (z.B. Grundwasserförderung, Herstellen eines Steges) sowie Angaben zum Umfang der Nutzung (z.B. erlaubte Fördermengen, Größe des Steges).

Das Wasserbuch dient dazu, den auf die Gewässer einwirkenden oder für ihren Schutz zuständigen öffentlichen Stellen sowie den Bürgerinnen und Bürgern einen umfassenden Überblick über die wesentlichen Rechtsverhältnisse an Gewässern zu geben. Die Einsicht in das Wasserbuch, in seine Abschriften und diejenigen Urkunden auf die in der Eintragung Bezug genommen wird, ist deshalb jedem gestattet.

Entsprechend der Anordnung über die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasserrechts und der Wasserwirtschaft gibt es in Hamburg drei Dienststellen, die separat für ihren Zuständigkeitsbereich das Wasserbuch führen und dort Eintragungen ganz bestimmter Rechtsverhältnisse vornehmen. Die Wasserbücher dieser Dienststellen haben folgende Inhalte:

* Wasserbuch der Behörde für Umwelt und Energie (BUE/IB)

Die Behörde für Umwelt und Energie, Amt IB, führt das Wasserbuch für Erlaubnisse nach § 10 WHG für die Einleitung von Abwasser in Gewässer bzw. für die Entnahme von Wasser aus Gewässern für folgende Gewässer:
Außen- und Binnenalster samt elbseitiger Fleete, Elbe sowie alle Hafengewässer, Este, Dove-Elbe unterhalb der Tatenberger Schleuse, Untere Bille und ihre Kanäle, Harburger Binnenhafen, Kaufhauskanal, Östlicher Bahnhofskanal, Westlicher Bahnhofskanal sowie Schiffsgraben.
Für alle übrigen Gewässer siehe Wasserbuch der Behörde für Umwelt und Energie (BUE/U).

* Wasserbuch der Behörde für Umwelt und Energie (BUE/U)

Die Behörde für Umwelt und Energie, Amt U, führt zwei Teilwasserbücher, die zur Zeit noch technisch und organisatorisch getrennt sind.
Es handelt sich zum einen um das Wasserbuch für
- das Grundwasser (Ausnahme: Neuwerk),
- Gewässer II. Ordnung (Ausnahme: Neuwerk) sowie
- Gewässer I. Ordnung (Ausnahmen: Neuwerk/ Elbe/ Hafengewässer/ Erlaubnisse zum Einleiten oder Entnehmen nach § 8 WHG),
zum anderen um das Wasserbuch für
- Regelungen über die Unterhaltung und den Ausbau oberirdischer Gewässer sowie
- Regelungen und Entscheidungen über das Errichten und Verändern von staatlichen Hochwasserschutzanlagen und die Zulassung von Rohrleitungen in Deichen und Dämmen.

* Wasserbuch der Hamburg Port Authority (HPA)

Das Wasserbuch der HPA/213 - beinhaltet u.a. wasserrechtliche Genehmigungen über die Nutzung und den Ausbau der Gewässer Elbe, Hafengewässer, Este, Alten Süderelbe, Überschwemmungsgebiete der Elbe und Vorland der Alten Süderelbe sowie deichrechtliche Genehmigungen für die privaten Hochwasserschutzanlagen (Polder) und Nutzungen auf Neuwerk.

Detaillierte Informationen zu den beiden Wasserbüchern der Behörde für Umwelt und Energie sind den nachgeordneten Objekten des HMDK der jeweiligen Dienststelle zu entnehmen. Für das Wasserbuch der HPA sind keine detaillierten Daten im HMDK vorhanden.

Organigramm des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen

Die Verknüpfung von Sachdaten der verschiedensten Bereiche mit der jeweiligen örtlichen Lage wird heute immer wichtiger. Denn erst diese Verknüpfung macht die Sachdaten plastisch und damit für die unterschiedlichsten Zwecke besser nutzbar.
Den Kern geografischer Informationssysteme bilden die Geodaten, die zudem auch den größten Wert und die längste Lebensdauer besitzen. Der Landebetrieb für Geoinformation und Vermessung stellt seine amtlichen Geodaten für eine Vielzahl von Systemen zur Verfügung.
So zählen kommunale Versorgungsunternehmen ebenso zu seinen Kunden wie öffentliche Verkehrsbetriebe und Unternehmen der freien Wirtschaft.

Berichte der Behörden und Ämter über Zuwendungen in Form von Sponsoring, Spenden und mäzenatischen Schenkungen. Sie beinhalten die von den Behörden und Ämtern sowie den direkten hamburgischen Mehrheitsbeteiligungen (öffentlichen Unternehmen) aus ihrem Zuständigkeitsbereich angenommenen privaten Zuwendungen in Form von Sponsoring, Spenden und mäzenatischen Schenkungen ab 5.000 Euro im Einzelwert und die von bestimmten hamburgischen Mehrheitsbeteiligungen aus ihrem Zuständigkeitsbereich geleisteten Spenden und spendenähnlichen Zuwendungen ab 2.500 Euro im Einzelwert.

Organigramm des Bezirksamtes Altona.

Organigramm der Kulturbehörde