Inhaltsverzeichnis
0 Vorbemerkungen
Allgemeine Grundsätze der Regionalentwicklung
1 Leitbild für die nachhaltige Ordnung und Entwicklung der Region
Überfachliche Ziele und Grundsätze der Raumordnung
2 Regionale Raum- und Siedlungsstruktur
2.1 Zentrale Orte und Verbünde
2.2 Gemeinden mit besonderen Gemeindefunktionen
2.3 Verbindungs- und Entwicklungsachsen
3 Regionalentwicklung
3.1 Gebiete mit besonderem landesplanerischen Handlungsbedarf
3.2 Transnationale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Fachliche Ziele und Grundsätze der Raumordnung
4 Schutz, Pflege, Sanierung und Entwicklung von Natur und Landschaft
4.1 Landschaftsentwicklung und -sanierung
4.1.1 Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft
4.1.2 Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen
4.1.3 Wiedernutzbarmachung von Rohstoffabbauflächen
4.2 Landschaftsbild und Landschaftserleben
4.3 Arten- und Biotopschutz, ökologisches Verbundsystem
4.4 Regionale Grünzüge und Grünzäsuren
4.5 Wasser, Gewässer und Hochwasserschutz
4.6 Siedlungs- und Freiflächenklima
5 Gewerbliche Wirtschaft und Handel
5.1 Gewerbliche Wirtschaft
5.2 Handel und Dienstleistungen
6 Rohstoffsicherung
7 Freizeit, Erholung, Tourismus
8 Land- und Forstwirtschaft
9 Verkehr
10 Energieversorgung und erneuerbare Energien
11 Verteidigung
Regionale Besonderheiten
12 Sorbisches Siedlungsgebiet

Anhang 1 Anhänge zu den einzelnen Plankapiteln
zu Kap. 2.1 Zentrale Orte und Verbünde
zu Kap. 4.2 Landschaftsbild und Landschaftserleben
zu Kap. 4.5 Wasser, Gewässer und Hochwasserschutz
zu Kap. 6 Rohstoffsicherung
zu Kap. 7 Freizeit, Erholung, Tourismus
zu Kap. 9 Verkehr
zu Kap. 10 Windenergienutzung
zu Kap. 11 Verteidigung
zu Kap. 12 Sorbisches Siedlungsgebiet
Anhang 2 Glossar
Anhang 3 Hinweise auf gesetzliche Bestimmungen, Abkommen, Verordnungen und Pläne
Anhang 4 Fachplanerische Inhalte des Landschaftsrahmenplanes

Wanderungen mit der Nationalparkwacht umfassen Wanderungen im Gebiet Wehlen, Rathen, Hinterhermsdorf (u.a. auch Vogelstimmenwanderungen, Ameisentour).

Die Inhalte der grenzüberschreitenden Wanderungen umfassen:
- Botanische Wanderung im Nationalpark Böhmische Schweiz und LSG Elbsandsteingebirge: Nationales Naturschutzgebiet Ruzak (Rosenberg), Naturschutzgebiet Arba
- Botanische Wanderung in die Nationalparke Sächsische und Böhmische Schweiz: Hinterhermsdorf-Zadni Doubice (Hinterdaubitz)-Kirnitzschklamm-Weißbachtal
- Radwanderungen
- heimatkundliche Themenwanderungen

Die Inhalte der thematische Wanderungen umfassen:
- Vogelstimmenwanderung
- Botanische Wanderung
- Waldkundliche Führung
- Wald und Wild
- Wilde Natur erleben?
- Geologische Wanderung
- CDF-Wanderung (Caspar-David-Friedrich-Wanderung)
- Nationalpark erkunden mit dem Zeichenstift
- Libellenwanderung
- Klettern im Nationalpark

Für alle 60 Orte (14 politische Gemeinden) im Biosphärenreservat liegen botanische Ortskartierungen vor.

1. Kreis Bautzen
Gmd. Guttau: Guttau, Brösa, Kleinsaubernitz, Wartha, Lömischau, Neudorf, Halbendorf, Lieske, Ruhethal
Gmd.Königswartha: Opppitz, Neuoppitz
Gmd. Großdubrau: Crosta, Sdier, Klix, Spreewiese, Särchen, Neusärchen, Commerau, Göbeln, Kauppa, Jetscheba
Gmd. Radibor: Milkel, Lippitsch, Wessel, Droben, Lomske


2. Niederschlesischer Oberlausitzkreis
Gmd. Quitzdorf am See: Petershain, Horscha
Gmd. Hohendubrau: Dauban
Gmd. Klitten: Zimpel, Tauer, Dürrbach, Kaschel, Klein Radisch, Klein Ölsa
Gmd. Mücka: Mücka, Förstgen, Leipgen
Gmd. Uhyst: Uhyst, Drehna, Mönau, Rauden
Gmd. Kreba-Neudorf. Kreba-Neudorf, Zschernske, Lache
Gmd. Boxberg: Bärwalde
Gmd. Rietschen -


3. Kreis Kamenz
Gmd. Lohsa: Litschen, Friedersdorf, Driewitz, Lippen, Mortka, Hermsdorf, Weißig, Steinitz, Neusteinitz, Kolbitz, Womiatke
Gmd. Knappensee: Groß Särchen, Wartha, Koblenz


Durch die das Biosphärenreservat werden weitere botanische Kartierungen innerhalb von Ortschaften sporadisch, i.d.R. im Rahmen von Bauantragstellungen, durchgführt.

Der Rossendorfer Forschungsreaktor RFR wurde am 16.12.1957 zum ersten mal kritisch und am 27.06.1991 endgültig abgeschaltet. Am 13. Juli 1993 beschloss das Sächsische Kabinett die Stilllegung des RFR und die Entsorgung des vorhandenen Kernbrennstoffes.

Die Stilllegung erfolgt in mehreren Schritten, die jeweils einer atomrechtlichen Genehmigung bedürfen und der atomrechtlichen Aufsicht unterliegen.

Die am 30.01.1998 erteilte Erste Genehmigung zur Stilllegung des Rossendorfer Forschungs-reaktors beinhaltet in erster Linie das Innehaben der Anlage, den Umgang mit Kernbrennstof-fen mit dem Ziel der Entsorgung sowie alle sicherheitsgerichteten Tätigkeiten. Im Rahmen dieser Genehmigung und in Verbindung mit weiteren erforderlichen atomrechtlichen Geneh-migungen wurde der gesamte Kernbrennstoff des RFR in Transport- und Lagerbehälter vom Typ CASTOR® MTR 2 geladen und für den Abtransport in ein Zwischenlager bereitgestellt. Die Erste Genehmigung gilt bis zur Entlassung der Anlage aus dem Geltungsbereich des Atomgesetzes fort.

Die Zweite Genehmigung zur Stilllegung des Rossendorfer Forschungsreaktors vom 20.10.1998 hatte den Rückbau des 2. Kühlkreislaufes zum Inhalt und ist bereits vollzogen. Mit Bescheid vom 16.08.1999 bestätigte die atomrechtliche Behörde die Entlassung der Ge-bäude des 2. Kühlkreis-laufes aus dem Geltungsbereich des Atomgesetzes.

Die am 03.04.2001 erteilte Dritte Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau des Rossendorfer Forschungsreaktors umfasst die Außerbe-triebnahme und den Rückbau nicht mehr benötigter Anlagenteile und Komponenten des RFR.

Der Rossendorfer Forschungsreaktor ist kernbrennstofffrei. Radioaktive Stoffe liegen nur noch in Form von aktivierten Komponenten und als Kontamination von Komponenten und Betriebsmedien, als Prüfquellen und als Isotopenkassetten vor. Der radioalogische Zustand ist festgestellt und dokumentiert. Damit sind die Voraussetzungen gegeben, die nicht mehr benötigten Anlagenteile des RFR außer Betrieb zu nehmen und zurückzubauen. Dazu werden die entsprechenden Systeme von der Medienversorgung abgetrennt und ausgebaut bzw. demon-tiert und anschließend entsorgt. Dabei ist jeweils zu prüfen, ob eine Wiederverwendung der Materialien im Rahmen eines genehmigungs- oder anzeigepflichtigen Umgangs möglich ist oder ob eine uneingeschränkte oder eine eingeschränkte Freigabe der Materialien erfolgen kann. Ist dies nicht möglich, werden diese Materialien als radioaktive Abfälle geordnet beseitigt.

In dem weiteren Stilllegungsschritt (4. Änderungsgenehmigung) erfolgt der Abbau des RFR und der Abbruch des Bauwerkes .

Feldblöcke werden im Feldblockkataster als räumlich zusammenhängende, landwirtschaftlich genutzte Flächen erfasst, die meist durch dauerhafte, natürliche Grenzen umgeben werden. Die Pflege und Anpassung von Änderungen des Feldblockkatasters erfolgt in den FBZ/ISS des LfULG.

Verhalten von natürlichen Radionukliden bei der Flutung von Braunkohletagebauen.

Feldblöcke werden im Feldblockkataster als räumlich zusammenhängende, landwirtschaftlich genutzte Flächen erfasst, die meist durch dauerhafte, natürliche Grenzen umgeben werden. Die Pflege und Anpassung von Änderungen des Feldblockkatasters erfolgt in den FBZ/ISS des LfULG.

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a i. V. m. §§ 55, 56, 57a und 57b BBergG und in Verbindung mit § 1 Nr. 4a UVP-V Bergbau sowie den §§ 72 bis 78 VwVfG wird der Rahmenbetriebsplan vom 4. März 2016 zum Vorhaben "Abfallentsorgungseinrichtung Haldenkomplex 371, Standort Schlema-Alberoda der Wismut GmbH" zugelassen.

Die Zulassung umfasst:

- die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung von nicht gefährlichen Abfällen im Plateaubereich der Halde 371/I gemäß Anlage 6 des RBP,
- die Bewirtschaftung und somit die Einlagerung von als gefährlich eingestuften bergbaulichen Abfällen (Immobilisate der WBA) im Verwahrstandort der Halde 371/I gemäß Anlage 6 des RBP,
- die Sanierung und Wiedernutzbarmachung der AEE Haldenkomplex 371 durch Profilierung, Abdeckung, Wegebau und Aufforstung sowie Wasserbau einschließlich der Einleitung der auf dem Haldenkomplex gefassten Oberflächenwässer über bestehende Gerinne in die Vorflut Zwickauer Mulde und die Ableitung der am Haldenkomplex 371 gefassten Sickerwässer in die Grube Schlema-Alberoda bzw. zur Vorflut Zwickauer Mulde,
- die Überwachung der AEE Haldenkomplex 371 mittels sanierungsbegleitendem Monitoring (Luft- und Wasserpfad) gemäß Anlage 7 des RBP und mittels markscheiderisch-geotechnischem Monitoring für den Verwahrstandort Halde 371/I,
- die Nachsorge mit Kontroll-, Pflege- und Überwachungsmaßnahmen im Bereich der gesamten AEE Haldenkomplex 371 gemäß Nachsorgeplan (s. Anlage 9 des RBP).

Die vom Vorhaben in Anspruch genommenen Flächen liegen auf den Gemarkungen Hartenstein und Alberoda und Aue in den Landkreisen Zwickau und Erzgebirgskreis.