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Sachsen
Organisationseinheit

Bodenschutz

- Überwachung, Fachbegleitung von Maßnahmen zum Bodenschutz sowie zur Erfassung, Bewertung von Untersuchungen zu Böden: Abfallverwertung auf Böden und Rekultivierung im Bereich von Anlagen unter Bergrecht
- Reduzierung der Flächeninanspruchnahme

Anmerkung: Aufgabenwahrnehmung durch die LDD erfolgt nur bei einer Selbstbetroffenheit der unteren Verwaltungsbehörden

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Sachsen
Geodatensatz
Zugang geschützt
INSPIRE

Karten Regionalplan, Gesamtfortschreibung
Aktualität der Daten: seit 14.12.2000 , gegenwärtige Aktualität unklar

Inhaltsverzeichnis des Kartenteils der ersten Gesamtfortschreibung des Regionalplanes für die Anhörung entsprechend Sächsisches Landesplanungsgesetz (SächsLPlG):
Karte 1 Karte "Zentrale Orte und Nahbereiche" (Erläuterungskarte) (1:400 000)
Karte 2 Karte "Raumstruktur" (Festlegungskarte) (1:400 000)
Karte 3 Karte "Freizeit, Erholung, Tourismus" (Erläuterungskarte) (1:200 000)
Karte 4 Karte "Straßennetzausbau" (Erläuterungskarte) (1:400 000)
Karte 5 Karte "Sorbisches Siedlungsgebiet" (Erläuterungskarte) (1:400 000)
Karte 6 Karte "Ökologisches Verbundsystem und regionale Grünzüge" (Festlegungskarte) (1:100 000)
Karte 7 Karte "Landschaftspflege, -sanierung und -entwicklung" (Festlegungskarte) (1:100 000)
Karte 8 Karte "Raumnutzung" (Festlegungskarte)

Kartenteil zu Anhang 4 (Fachplanerische Inhalte des Landschaftsrahmenplans)
Karte "Naturräumliche Gliederung der Region" (1:400 000)
Karte "Integriertes Entwicklungskonzept" (1:100 000)

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Sachsen
Datenbank
Zugang geschützt

Zuverlässigkeitsprüfung nach §12 b AtG
Aktualität der Daten: seit 03.12.2001 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Aufgabenbereiche im Rahmen der Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 12 b AtG des Personals in kerntechnischen Anlagen:
Zum Schutz gegen unbefugte Handlungen, die zu einer Entwendung oder einer erheblichen Freisetzung radioaktiver Stoffe führen können, überprüfen die zuständigen Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden die erforderliche Zuverlässigkeit von Personen. Der zu überprüfende Personenkreis ist beim Umgang mit oder bei der Beförderung von radioaktiven Stoffen sowie bei der Errichtung und dem Betrieb von kerntechnischen Anlagen tätig.
Zur Erfassung aller Personen wird die Datenbank "MIDAS" angewandt.

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Sachsen
Organisationseinheit

Bio- und Gentechnologie

Die Aufgaben und Zuständigkeiten des Bereiches Bio- und Gentechnologie umfassen:

- Vollzug des Gentechnikgesetzes (GenTG) und der darauf beruhenden Rechtsverordnungen
- Pflege der vollzugsunterstützenden Gentechnik-Datenbank
- Stellungnahmen von Freisetzungsversuchen mit gentechnisch veränderten Organismen
- Fachliche Begleitung von Studien im Bereich Bio- und Gentechnologie
- Entwicklung/Umsetzung des Programms "Monitoring von transgenen Organismen" [EU-RL 2001/18/EG]
- Öffentlichkeitsarbeit

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Sachsen
Organisationseinheit

Emissions- und Immissionsüberwachung des Standortes Rossendorf
Aktualität der Daten: seit 01.07.1990 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Emissions- und Immissionsüberwachung des Forschungsstandorts Rossendorf erfolgt nach bestätigten Messprogrammen gemäß der bundeseinheitlichen Richtlinie zur Emissions- und Immissionsüberwachung kerntechnischer Anlagen.
Die Programme umfassen
• das Messprogramm des Betreibers zur Emissionsüberwachung (Fortluft und Abwasser),
• das Messprogramm des Betreibers zur Immissionsüberwachung des Standorts und Umgebung (Normalbetrieb/ Störfall) und
• das Messprogramm der unabhängigen Meßstelle zur Kontrolle der Eigenüberwachung des Betreibers (Normalbetrieb/ Störfall).

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Sachsen
Organisationseinheit

Atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren
Aktualität der Daten: 07.04.2006

Der Antrag auf Genehmigung zum Bau und Betrieb einer kerntechnischen Anlage ist bei der Genehmigungsbehörde des Bundeslandes, in dem die Anlage errichtet werden soll, schriftlich zu stellen.
Dem Antrag sind die Unterlagen beizufügen, die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlich sind, insbesondere ein Sicherheitsbericht, der Dritten die Beurteilung ermöglicht, ob sie durch die mit der Anlage und ihrem Betrieb verbundenen Auswirkungen in ihren Rechten betroffen sein können.
Sind die zur Auslegung erforderlichen Unterlagen vollständig, so hat die Genehmigungsbehörde das Vorhaben in ihrem amtlichen Veröffentlichungsblatt und außerdem in örtlichen Tageszeitungen, die im Bereich des Standortes der Anlage verbreitet sind, öffentlich bekanntzugeben. Während einer Frist von zwei Monaten sind bei der Genehmigungsbehörde und am Standort des Vorhabens der Antrag, der Sicherheitsbericht und die Kurzbeschreibung der Anlage zur Einsicht auszulegen. Einwendungen können während der Auslegungsfrist schriftlich bei der Genehmigungsbehörde erhoben werden.
Die Genehmigungsbehörde hat die Einwendungen mit dem Antragsteller und den Einwendern mündlich zu erörtern.

Bei der Prüfung eines Antrages lässt sich die Behörde von unabhängigen Sachverständigen unterstützen.

Bei Erhalt eines Genehmigungsantrags unterrichtet die Landesbehörde das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Dieses überwacht die Genehmigungstätigkeit der Landesbehörde, fordert notwendige Unterlagen an und holt, wenn erforderlich, weitere Stellungnahmen ein. Beratend zur Seite stehen ihm die Reaktorsicherheitskommission und die Strahlenschutzkommission.

Erteilte Genehmigungen können von Betroffenen vor den Verwaltungsgerichten angefochten werden.

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Sachsen
Organisationseinheit

Landessammelstelle für radioaktive Abfälle des Freistaates Sachsen
Aktualität der Daten: seit 03.12.2001 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Landessammelstelle ist die zentrale Anlaufstelle für Ablieferungspflichtige gemäß § 76 Abs. 4 Strahlenschutzverordnung (Forscher, Nuklearmediziner, Gewerbetreibende usw.) aus Sachsen, sowie aus Thüringen und Sachsen-Anhalt, die radioaktive Abfälle entsorgen müssen. Sie wird vom Verein Strahlenschutz, Analytik & Entsorgung Rossendorf e. V. (VKTA) betrieben.“

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Sachsen
Organisationseinheit

Planung und Koordinierung von Maßnahmen der nuklearen Nachsorge
Aktualität der Daten: seit 03.12.2001 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Planung und Koordinierung von Maßnahmen der nuklearen Nachsorge umfasst alle Maßnahmen zur Abwehr nuklearspezifischer Gefahren in Fällen, in denen sich radioaktive Stoffe außerhalb ihres bestimmungsgemäßen Verbleibs befinden, insbesondere wenn sie gesetzeswidrig verwendet werden und eine Gefährdung der Bevölkerung nicht ausgeschlossen werden kann. Die Nachsorgemaßnahmen haben das Ziel, bestehende Gefährdungsmöglichkeiten zu bewerten und zu beseitigen, schädliche Auswirkungen auf die Bevölkerung zu verhindern, den gesetzeswidrigen Zustand zu beenden und die jeweiligen radioaktiven Stoffe in einen gesicherten Zustand unter behördlicher Aufsicht zu überführen.

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Sachsen
Organisationseinheit

Anlagensicherung bei kerntechnischen Anlagen
Aktualität der Daten: seit 07.04.2006 , gegenwärtige Aktualität unklar

Die Anlagensicherung bei kerntechnischen Anlagen umfasst alle vom Betreiber der jeweiligen kerntechnischen Anlage zu treffenden Maßnahmen mit dem Ziel,
- eine Gefährdung von Leben und Gesundheit infolge der Freisetzung einer erheblichen Menge radioaktiver Stoffe und
- die einmalige oder wiederholte Entwendung von Kernbrennstoff in solchen Mengen, die für die Herstellung einer kritischen Anordnung ausreichen,
zu verhindern.

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Sachsen
Datenbank
Zugang geschützt

Gentechnik-Datenbank
Aktualität der Daten: seit 01.05.2000 , gegenwärtige Aktualität unklar

Pflege der vollzugsunterstützenden Gentechnik-Datenbank:
Das FIS Gentechnik dient der DV-technischen Erfassung von gentechnischen Anlagen und Arbeiten, von Freilandversuchen und deren Versuchsstandorte sowie von Anbauflächen mit gentechnisch veränderten Pflanzen, der Unterstützung der Terminkontrolle sowie der Unterstützung von Recherchen und der Erstellung von Berichten.

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