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Sachsen
Organisationseinheit

Braunkohlenplanung (Region Oberlausitz/Niederschlesien)
Aktualität der Daten: seit 01.01.1992 , gegenwärtige Aktualität unklar

Mit der Braunkohlenplanung wird der Rahmen für die bergbauliche Inanspruchnahme gesetzt, und es werden Grundzüge entwickelt, wie den unvermeidlichen Eingriffen in den Lebensraum der betroffenen Menschen und den Eingriffen in Natur und Landschaft zu begegnen ist.

Die Braunkohlenplanung ist in den Landesplanungsgesetzen der betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen rechtlich verankert. Dort werden u.a. Regelungen zur Abgrenzung von Braunkohlenplangebieten und zu den Inhalten der aufzustellenden Braunkohlenpläne getroffen.

Man unterscheidet im Freistaat Sachsen in Braunkohlen- und Sanierungsrahmenpläne. Die Braunkohlenpläne legen im Braunkohlenplangebiet Grundsätze und Ziele der Raumordnung für eine geordnete Braunkohlenplanung fest.

Sie bestehen aus zeichnerischen und textlichen Darstellungen. Es müssen Angaben enthalten sein über Abbaugrenzen und Sicherheitslinien des Abbaus, Haldenflächen und deren Sicherheitsflächen, die Grundzüge der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung und die anzustrebende funktionale Raumentwicklung im Rahmen der Rekultivierung des Plangebietes.
Karte mit Grenzen der Braunkohlenplangebiete mit farblicher Unterscheidung zwischen den Planarten
Das in § 6 geregelte Verfahren zur Aufstellung von Raumordnungsplänen enthält für Braunkohlenpläne als Besonderheiten die Verpflichtung von Bergbautreibendem bzw. des Trägers der Sanierungsmaßnahme zur Vorlage aller zur Beurteilung der sozialen und ökologischen Verträglichkeit des Vorhabens erforderlichen Angaben, die Auflage zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe des Bundesberggesetzes für Neu- bzw. wesentlich geänderte Vorhaben zum Abbau von Braunkohle sowie die Erörterung von in das Beteiligungs- und Anhörungsverfahren gemäß § 6 (2) SächsLPlG eingebrachten Anregungen und Bedenken.

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Forschungsstandort Rossendorf
Aktualität der Daten: seit 01.01.1994 , gegenwärtige Aktualität unklar

Am Forschungsstandort Rossendorf bei Dresden erfolgt in Fachaufsicht des SMUL die Kontrolle der Eigenüberwachung des Vereins für Kernverfahrenstechnik und Analytik und umfasst im Einzelnen:
- Programme zur Immissions- und Emissionsüberwachung
- Störfalltraining
- Kontrollmessungen zu Gebäude- oder Geländefreigaben

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Atomrechtliche Genehmigungen

Die Aufgaben des Bereiches atomrechtliche Genehmigungen umfassen:
- Grundsatzangelegenheiten der Kernenergie,
- Führen von atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren insbesondere im Rahmen der Stilllegung und nuklearer Entsorgung am Forschungsstandort Rossendorf,
- Führen von strahlenschutzrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren,
- Emissions- und Immissionsüberwachung des Standortes Rossendorf,
- Anlagensicherung bei kerntechnischen Anlagen und
- Planung und Koordinierung von Maßnahmen der nuklearen Nachsorge

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Bio- und Gentechnologie/ Chemikalien

Die Aufgaben und Zuständigkeiten umfassen landesweit sowohl den Bereich der Bio- und Gentechnologie als auch den Bereich Chemikalien (Referat 54 des SMEKUL).

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Kreislaufwirtschaft

Kreislaufwirtschaft

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Bodenschutz

Überwachung, Fachbegleitung von Maßnahmen zum Bodenschutz wie Erfassung, Bewertung von Untersuchungen zu Böden: Abfallverwertung auf Boden, Rekultivierung, Bodeninanspruchnahme.

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Hochwasserentstehungsgebiet "€žUntere Müglitz/Gottleuba"€œ

Verordnung der Landesdirektion Sachsen zur Festsetzung des Hochwasserentstehungsgebietes „Untere Müglitz/Gottleuba“
vom 10. Juni 2015
Geschäftszeichen: DD42-8612/204

Anlagen:
Gesamt-, Übersichts- und Detailkarten
Flurstücksverzeichnis
Begründung

Fundstelle:
Link zur Homepage der Landesdirektion Sachsen unter Verweise
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Hochwasserentstehungsgebiete | Hochwasserentstehungsgebiet "€žUntere Müglitz/Gottleuba"€œ

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Sachsen
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Zugang geschützt

Feldblockkataster (Großenhain)
Aktualität der Daten: seit 01.01.2005 , gegenwärtige Aktualität unklar

Feldblöcke werden im Feldblockkataster als räumlich zusammenhängende, landwirtschaftlich genutzte Flächen erfasst, die meist durch dauerhafte, natürliche Grenzen umgeben werden. Die Pflege und Anpassung von Änderungen des Feldblockkatasters erfolgt in den FBZ/ISS des LfULG.

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Bergrechtliches Planänderungsverfahren 4. Ergänzung (Planänderung) zum obligatorischen RBP für das Vorhaben Steinbruch Klengelsberg

Auf der Grundlage von § 52 Abs. 2a und Abs. 4 Satz 2 Bundesberggesetz (BBergG) i.V.m. § 76 Abs. 3 VwVfG wird die durch den BU beantragte Änderung des obligatorischen Rahmenbetriebsplans vom 30. November 1995, ergänzt durch die erste, zweite und dritte Ergänzung (vom 12. Dezember 2007, 12. Januar 2011 und 2. Juli 2014), mit den sich aus diesem Beschluss ergebenden Änderungen, Ergänzungen und Nebenbestimmungen zugelassen. Die Zulassung umfasst die Vertiefung des Abbaus um 20 m und die Erweiterung der Abbaufläche um 1,6 ha innerhalb der bisher von der Planfeststellung erfassten Fläche sowie die geänderte Wiedernutzbarmachung der Erweiterungsfläche.

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Restlochkette Sedlitz, Skado Koschen

Sanierung der Bergbaufolgelandschaft im Freistaat Sachsen.
Lausitzer Seenland: Sedlitz, Skado, Koschen (jetzt Partwitzer See und Geierswalder See)
Planfeststellungsbeschluss „Restlochkette Sedlitz, Skado, Koschen" vom 17.12.2004

Das Gewässerausbauvorhaben „Restlochkette Sedlitz, Skado, Koschen“ umfasst im Freistaat Sachsen und Land Brandenburg folgende Maßnahmen:
- Herstellung der TS Sedlitz, Skado und Koschen,
- Herstellung des Zuleiters von der Schwarzen Elster zum TS Skado sowie Entnehmen von Wasser aus der Schwarzen
Elster und Einleiten in den TS Skado,
- Errichtung und Beseitigung der Zulaufanlage vom Oberen Landgraben zum TS Sedlitz sowie Einleiten von Wasser
aus der Spree über den Oberen Landgraben in den TS Sedlitz,
- Errichtung und Beseitigung der Zulaufanlage vom Oberen Landgraben zum TS Skado sowie Einleiten von Wasser
aus der Spree über den Oberen Landgraben in den TS Skado,
- Errichtung und Beseitigung des Oberen Landgrabens vom Verteilerwehr Bluno bis zur Zulaufanlage vom Oberen
Landgraben zum TS Sedlitz sowie Entnehmen von Wasser aus der Spree und Ableiten über den Oberen Landgraben
sowie Einleiten in den TS Sedlitz,
- Herstellung des ÜL vom TS Koschen zum TS Skado sowie wechselseitiges Entnehmen und Einleiten,
- Herstellung des ÜL vom TS Koschen zum TS Sedlitz sowie wechselseitiges Entnehmen und Einleiten,
- Herstellung des ÜL vom TS Skado zum TS Sedlitz sowie wechselseitiges Entnehmen und Einleiten,
- Herstellung/Renaturierung der Vorfluter Allmosener-, Dörrwalder- und Bahnsdorfer Hauptgraben sowie des
Kohlegrabens zwischen B 156 und dem TS Sedlitz und Errichtung der zugehörigen Einleitbauwerke,
- Herstellung des Ableiters vom TS Sedlitz zur Rainitza sowie Entnehmen von Wasser aus dem TS Sedlitz und
Einleiten in die Rainitza,
- Entnehmen von Wasser aus der Schwarzen Elster und Einleiten in den TS Koschen.

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